Eigentlich hält China an seiner Null-Covid-Strategie fest - und dann kommt Olaf Scholz. Also muss der Spagat zwischen Corona-Politik und Staatsbesuch gelingen. Das bedeutet: viele Auflagen, nicht nur für den Kanzler. Von Kai Clement. mehr
Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz Heusgen ist derzeit an alter Wirkungsstätte in New York unterwegs, um für eine "Zeitenwende" zu werben. Die China-Reise des Kanzlers passt da gar nicht ins Konzept. Von Antje Passenheim. mehr
Wirtschaft und Menschenrechte: Die deutsche Chinastrategie mehr
China ist nach wie vor Deutschlands wichtigster Handelspartner - doch der Umgang mit der autoritären Führung in Peking ist schwierig. Entsprechend lang ist die Liste der Forderungen an Kanzler Scholz, der in wenigen Tagen nach Peking reist. mehr
Kanzler Scholz hat Griechenland im Streit mit der Türkei über Inseln im Mittelmeer den Rücken gestärkt. Drohungen aus Ankara bezeichnete er als inakzeptabel. Bei der Frage nach Reparationen für NS-Verbrechen blieb er dagegen hart. mehr
Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute in Athen. Energie und Verteidigung sind zwei der Themen. Griechenland könnte in beiden Bereichen eine tragende Rolle zukommen. Von Verena Schälter. mehr
Ungünstige Ausgangsbedingungen, kleine Machtspielchen: Die deutsch-französischen Beziehungen sind auch nach Kanzler Scholz' Besuch in Paris nicht wieder völlig in Ordnung. Es fehlt an gegenseitigem Verständnis - die echten Probleme liegen tiefer, meint Sabine Wachs. mehr
China-Geschäft im Hamburger Hafen: Kabinett billigt Kompromiss mehr
Das deutsch-französische Verhältnis ist angespannt wie lange nicht - nicht nur wegen Unstimmigkeiten bei einem EU-Gaspreisdeckel. Präsident Macron empfängt heute Bundeskanzler Scholz. Der Beginn einer Wiederannäherung? Von Christian Feld. mehr
Kanzler Scholz will den Wiederaufbau der Ukraine nach Kriegsende auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes ausrichten. Auf einer deutsch-ukrainischen Wirtschaftskonferenz stellte er eine umfassende Partnerschaft in Aussicht. mehr
Eine weitere Amtszeit für Xi mit loyaler Gefolgschaft - der Asien-Experte Rühlig sieht im neuen Führungsteam Chinas ein Signal der Abschottung zum Westen. Das sei aber in Teilen Europas und der Wirtschaft noch nicht angekommen. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz (SPD) machen sich für einen "Marshallplan" zum Wiederaufbau der Ukraine stark. Das Vorhaben soll auch Thema bei einem bevorstehenden Treffen in Berlin sein. mehr
Die Diskussion um eine chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen geht weiter. In der Union gibt es vermehrt Kritik - aber auch Verständnis. SPD-Chef Klingbeil bestritt, dass China Zugriff auf die kritische Infrastruktur bekäme. mehr
Das Kanzleramt will offenbar eine chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen durchdrücken. Wenn Kanzler Scholz aber Lehren aus den Abhängigkeiten von Russland ziehen will, muss er den Deal stoppen, meint Martin Ganslmeier. mehr
Neun Seiten Redemanuskript mit ein bisschen von allem, aber wenig Konkretem: Kanzler Scholz hat eine 08/15-Regierungserklärung gehalten, meint Uli Hauck. Das reicht nicht in diesen Zeiten. mehr
Mit einem Brief an seine Minister hat Kanzler Scholz im Streit über die Atomkraft klargemacht: Die drei verbliebenen Meiler sollen bis Mitte April weiterlaufen können. Wie es nun um den Haussegen in der Koalition bestellt ist, beantwortet Frank Jahn. mehr
Scholz-Machtwort: Anordnung zu längeren AKW-Laufzeiten + Gespräch mehr
Nach wochenlangem Streit hat Kanzler Scholz ein Machtwort gesprochen: Die drei verbliebenen Kernkraftwerke sollen bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können. Von den Grünen kommt Kritik. mehr
Im Streit um den Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke will die SPD zeitnah einen Kompromiss finden. Die Gespräche zwischen Scholz, Habeck und Lindner dazu sollen am Montag fortgesetzt werden. mehr
Bundeskanzler Scholz hat sich erneut für eine Erweiterung der EU ausgesprochen. Dass der Verbund weiter in Richtung Osten wachse, sei für alle ein Gewinn. Reformbedarf sieht er beim Einstimmigkeitsprinzip. mehr
Als Teil eines gemeinsamen Aktionsplans planen Deutschland und Spanien eine Gaspipeline über die Pyrenäen. Zu den ersten Regierungskonsultationen mit Spanien seit neun Jahren war Kanzler Scholz mit dem halben Kabinett angereist. mehr
Drei Länder in zwei Tagen: Für Kanzler Scholz war die Reise an den Golf eine schwierige Mission. Auf der Suche nach neuen Energielieferanten musste er einige Augen zudrücken, analysieren Nicole Kohnert und Georg Schwarte. mehr
Reise durch Golf-Region: Scholz besucht Vereinigte Arabische Emirate und Katar mehr
Wie könnte Deutschlands Antwort auf Putins Drohungen aussehen? Welche Rolle spielen Waffen aus Deutschland? Was ist mit den Hakeleien in der Koalition? Im tagesthemen-Interview äußerte sich Kanzler Scholz zu diesen und anderen Fragen. mehr
China hat die Forderung von Kanzler Scholz zurückgewiesen, die UN-Empfehlungen zu einem besseren Umgang mit den Uiguren zu befolgen. Peking unterdrückt die ethnische Minderheit systematisch. mehr
Bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen wollte Bundeskanzler Scholz nicht nur Russland rhetorisch abstrafen, meint Kai Clement. Scholz habe vielmehr eine neue Weltordnung vorgeschlagen. mehr
Kanzlerin Merkel kam nur ein Mal zur UN-Generalversammlung, meist schickte sie ihre Außenminister. Diesmal haben sich Scholz und Baerbock angekündigt. Sie kommen zwar separat, aber mit gemeinsamer Botschaft. Oder? Von Kai Clement. mehr
Nach Bundeswirtschaftsminister Habeck reist nun auch Kanzler Scholz in die Golfregion, um Gespräche über Energielieferungen zu führen. Denn die Regierung will unabhängiger von Russland werden - und dazu setzt sie auf Flüssiggas. mehr
Wurde ein bislang unbekanntes Treffen zwischen Bundeskanzler Scholz und dem im Cum-Ex-Skandal beschuldigten SPD-Politiker Kahrs verschwiegen? Ein Kalendereintrag wirft Fragen auf. Von Massimo Bognanni. mehr
Dass Scholz diesmal vor dem Deutschen Bundestag so ungewohnt kämpferisch auftrat, hat wohl mehrere Ursachen: Echter Ärger über den ehemaligen Koalitionspartner, aber wohl auch fehlende Wertschätzung, analysiert Corinna Emundts. mehr
Auf mehr als 1,3 Billionen Euro beziffert Polen die von Deutschland im Zweiten Weltkrieg angerichteten Schäden - und fordert Entschädigung. Kanzler Scholz lehnt das ab: Die Frage sei völkerrechtlich abschließend geregelt. mehr
Bei der Kabinettsklausur in Meseberg wollte die Ampel zeigen, dass sie wieder zusammengerückt ist. Doch was davon ist Schein? Und bleiben am Ende wirklich mehr als nur schöne Bilder? Von Cosima Gill. mehr
Kanzler Scholz hat nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg angekündigt, dass die Arbeiten für das neue Entlastungspaket "bald" abgeschlossen seien. Vizekanzler Habeck sieht Deutschland für den Winter gut gerüstet. mehr
Wie soll die EU auf die Aggression Russlands reagieren? In einer Grundsatzrede in Prag hat Kanzler Scholz nun Vorschläge zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gemacht. Der Ukraine sicherte er dauerhafte Hilfe zu. mehr
Bei seinem ersten Besuch in Tschechien als Bundeskanzler hält Scholz in Prag eine europapolitische Grundsatzrede. Er will erklären, wie er sich die Zukunft der EU vorstellt. Es geht aber auch um sehr aktuelle Fragen. Von Kai Küstner. mehr
Die Kanada-Reise von Kanzler Scholz und Vize Habeck endet abgesehen vom Wasserstoffabkommen mit wenig greifbaren Ergebnissen. War sie deshalb ein Flop? Mitnichten, meint Martin Ganslmeier, denn es ging vielmehr um weitsichtiges Handeln. mehr
Bundeskanzler Scholz und Kanadas Premier Trudeau haben eine enge Kooperation auf dem Energiemarkt sowie bei der Unterstützung der Ukraine vereinbart. Heute soll ein Wasserstoffabkommen besiegelt werden. Von A. Passenheim. mehr
Deutschland sucht dringend nach Energielieferanten. Beim Wasserstoff soll dabei Kanada eine "ganz, ganz zentrale Rolle" spielen, betonte Kanzler Scholz. Mit Premier Trudeau sprach er auch über Flüssiggas. mehr
Der eine erklärt die Welt in einfacher Sprache, der andere überlegt sich jedes Wort - und schweigt zur falschen Zeit: Die Kommunikation von Scholz und Habeck könnte unterschiedlicher nicht sein. In Kanada müssen sie mit einer Stimme sprechen. Von O. Neuroth. mehr
Beim Tag der offenen Tür im Kanzleramt hat sich Bundeskanzler Scholz Fragen von Bürgern zum Krieg in der Ukraine gestellt. Er verteidigte die deutsche Politik - und bestritt, dass russische Interessen im Vorfeld des Krieges ignoriert worden seien. mehr
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