Bundeskanzler Scholz blickt auf das Jahr zurück - und nimmt besonders die Herausforderungen in den Blick, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden sind. Deutschland arbeite an einer guten, sicheren Zukunft. mehr
Die SPD hat ihr erstes Jahr als Kanzlerpartei ohne Auffälligkeiten geschafft. Wobei: Diese Ruhe und Harmonie sind schon auffällig. Welchen Anteil hat das Führungsduo Esken und Klingbeil? Von Moritz Rödle. mehr
Führungskräfte in bundeseigenen Unternehmen erhalten teils erheblich mehr Gehalt als Kanzler Scholz - das geht aus einer Liste des Finanzministeriums hervor. Spitzenverdiener ist demnach Bahnchef Lutz. mehr
Die Ampel hat sich ins Renten-Dilemma manövriert: Sie will das Eintrittsalter nicht erhöhen, aber am Rentenniveau festhalten. Warum die Debatte jetzt für Aufregung sorgt. Von Corinna Emundts. mehr
Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen früher in Ruhestand. Bundeskanzler Scholz sieht darin ein Problem - und will dafür sorgen, dass künftig mehr Menschen erst mit 67 Jahren in Rente gehen. mehr
25 Menschen wurden bei der Großrazzia im "Reichsbürger"-Milieu festgenommen. Eine von ihnen: die ehemalige AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann. Der Kanzler zeigt sich deshalb besorgt - SPD-Chef Klingbeil fordert Konsequenzen. mehr
Auch als Kanzler ist Olaf Scholz kein Politikerklärer und keiner, der mit Worten wärmt. Vermutlich sieht er das auch nicht als seine Aufgabe. Er hat Wichtigeres zu tun. Das kommt nicht immer gut an. Von Nicole Kohnert und Corinna Emundts. mehr
In einem Gastbeitrag für "Foreign Affairs" rechnet der Kanzler mit Russland ab, das den Krieg nach Europa gebracht und eine jahrzehntelange "Friedensarchitektur" zerstört habe. Auch für China und seine politische Abschottung findet Scholz deutliche Kritik. mehr
Erstmals seit Mitte September haben Kanzler Scholz und Kreml-Chef Putin telefoniert. Scholz forderte erneut eine diplomatische Lösung. Putin nannte Russlands Angriffe "notwendig" und die westliche Unterstützung der Ukraine "destruktiv". mehr
In der Debatte um Einbürgerungen hat sich nun erneut Kanzler Scholz eingeschaltet. Er verteidigte die geplante Reform und warb für leichtere Einbürgerungen. Doch einige Politiker aus Union und FDP mauern. mehr
Bei ihrem Treffen in Peking rücken Scholz und Chinas Staatschef Xi die Zusammenarbeit in den Fokus. Doch auch Kritikpunkte wollte der Kanzler nicht aussparen - von denen stehen gleich mehrere auf der potenziellen Gesprächsagenda. mehr
Die Verurteilung des Kriegs gegen die Ukraine wertet Kanzler Scholz als großen Erfolg des G20-Gipfels. Man habe klargestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen inakzeptabel sei, sagte er im ARD-Interview. Putin sei isoliert. mehr
Kanzler Scholz will den Handel mit anderen asiatischen Staaten neben China ausbauen. Einseitige Abhängigkeiten bei Rohstoffen und Technologien sollten durch eine engere Zusammenarbeit mit der Asien-Pazifik-Region abgebaut werden. mehr
Kanzler Scholz fordert von Vietnam eine klare Positionierung zum russischen Angriffskrieg beim nächsten G20-Gipfel in Indonesien. mehr
Kanzler Scholz hat Vietnam aufgefordert, sich klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu positionieren. Das hat die Regierung in Hanoi bislang vermieden. Das Land pflegt enge Beziehungen zu Russland. mehr
Kanzler Scholz ist zu Beginn seiner Asienreise in Vietnam eingetroffen. Im Land, das mit Deutschland historisch eng verbunden ist, steht der Kanzler vor einem Balanceakt zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechtsfragen. Von B. Kostolnik. mehr
International bleibt die Sorge groß, dass Russland in der Ukraine Atomwaffen einsetzen könnte. Moskau müsse das verbindlich ausschließen, verlangte Kanzler Scholz auf dem SPD-Konvent. Seine China-Reise verteidigte er. mehr
Kanzler Scholz hat - anders als im Vorfeld von seinen Kritikern befürchtet - bei seinem Peking-Besuch die kritischen Themen nicht ausgespart. Im Gegenteil. Das ist mehr als "Business as usual" - aber auch noch lange keine China-Strategie. Von Tina Handel. mehr
Kanzler Scholz hat seine China-Reise in Peking verteidigt. Die dortige Führung bat er, ihren Einfluss auf Russland für ein Ende des Ukraine-Kriegs zu nutzen. Auch Ministerpräsident Li wurde in Sachen Ukraine unerwartet deutlich. mehr
Auch wenn China nicht Russland ist - beide Länder sind sich in ihrem Vorgehen sehr ähnlich. Beteiligungen chinesischer Konzerne an kritischer Infrastruktur wie in Hamburg sind ein törichter Fehler, meint Markus Gürne. mehr
Eigentlich hält China an seiner Null-Covid-Strategie fest - und dann kommt Olaf Scholz. Also muss der Spagat zwischen Corona-Politik und Staatsbesuch gelingen. Das bedeutet: viele Auflagen, nicht nur für den Kanzler. Von Kai Clement. mehr
Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz Heusgen ist derzeit an alter Wirkungsstätte in New York unterwegs, um für eine "Zeitenwende" zu werben. Die China-Reise des Kanzlers passt da gar nicht ins Konzept. Von Antje Passenheim. mehr
Wirtschaft und Menschenrechte: Die deutsche Chinastrategie mehr
China ist nach wie vor Deutschlands wichtigster Handelspartner - doch der Umgang mit der autoritären Führung in Peking ist schwierig. Entsprechend lang ist die Liste der Forderungen an Kanzler Scholz, der in wenigen Tagen nach Peking reist. mehr
Kanzler Scholz hat Griechenland im Streit mit der Türkei über Inseln im Mittelmeer den Rücken gestärkt. Drohungen aus Ankara bezeichnete er als inakzeptabel. Bei der Frage nach Reparationen für NS-Verbrechen blieb er dagegen hart. mehr
Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute in Athen. Energie und Verteidigung sind zwei der Themen. Griechenland könnte in beiden Bereichen eine tragende Rolle zukommen. Von Verena Schälter. mehr
Ungünstige Ausgangsbedingungen, kleine Machtspielchen: Die deutsch-französischen Beziehungen sind auch nach Kanzler Scholz' Besuch in Paris nicht wieder völlig in Ordnung. Es fehlt an gegenseitigem Verständnis - die echten Probleme liegen tiefer, meint Sabine Wachs. mehr
China-Geschäft im Hamburger Hafen: Kabinett billigt Kompromiss mehr
Das deutsch-französische Verhältnis ist angespannt wie lange nicht - nicht nur wegen Unstimmigkeiten bei einem EU-Gaspreisdeckel. Präsident Macron empfängt heute Bundeskanzler Scholz. Der Beginn einer Wiederannäherung? Von Christian Feld. mehr
Kanzler Scholz will den Wiederaufbau der Ukraine nach Kriegsende auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes ausrichten. Auf einer deutsch-ukrainischen Wirtschaftskonferenz stellte er eine umfassende Partnerschaft in Aussicht. mehr
Eine weitere Amtszeit für Xi mit loyaler Gefolgschaft - der Asien-Experte Rühlig sieht im neuen Führungsteam Chinas ein Signal der Abschottung zum Westen. Das sei aber in Teilen Europas und der Wirtschaft noch nicht angekommen. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz (SPD) machen sich für einen "Marshallplan" zum Wiederaufbau der Ukraine stark. Das Vorhaben soll auch Thema bei einem bevorstehenden Treffen in Berlin sein. mehr
Die Diskussion um eine chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen geht weiter. In der Union gibt es vermehrt Kritik - aber auch Verständnis. SPD-Chef Klingbeil bestritt, dass China Zugriff auf die kritische Infrastruktur bekäme. mehr
Das Kanzleramt will offenbar eine chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen durchdrücken. Wenn Kanzler Scholz aber Lehren aus den Abhängigkeiten von Russland ziehen will, muss er den Deal stoppen, meint Martin Ganslmeier. mehr
Neun Seiten Redemanuskript mit ein bisschen von allem, aber wenig Konkretem: Kanzler Scholz hat eine 08/15-Regierungserklärung gehalten, meint Uli Hauck. Das reicht nicht in diesen Zeiten. mehr
Mit einem Brief an seine Minister hat Kanzler Scholz im Streit über die Atomkraft klargemacht: Die drei verbliebenen Meiler sollen bis Mitte April weiterlaufen können. Wie es nun um den Haussegen in der Koalition bestellt ist, beantwortet Frank Jahn. mehr
Scholz-Machtwort: Anordnung zu längeren AKW-Laufzeiten + Gespräch mehr
Nach wochenlangem Streit hat Kanzler Scholz ein Machtwort gesprochen: Die drei verbliebenen Kernkraftwerke sollen bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können. Von den Grünen kommt Kritik. mehr
Im Streit um den Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke will die SPD zeitnah einen Kompromiss finden. Die Gespräche zwischen Scholz, Habeck und Lindner dazu sollen am Montag fortgesetzt werden. mehr
Bundeskanzler Scholz hat sich erneut für eine Erweiterung der EU ausgesprochen. Dass der Verbund weiter in Richtung Osten wachse, sei für alle ein Gewinn. Reformbedarf sieht er beim Einstimmigkeitsprinzip. mehr
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