Auf Lampedusa sind so viele Geflüchtete angekommen, dass es für Migranten und Einwohner unerträglich ist. EU-Kommissionschefin von der Leyen machte sich ein Bild - und präsentierte Lösungsansätze. Von C. Schmitt. mehr
Flüchtlingskrise auf Lampedusa: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagt Italien Hilfe zu mehr
5.000 Migranten haben die süditalienische Insel Lampedusa an nur einem Tag erreicht. Regierungschefin Meloni forderte Hilfe der EU. Die versprach EU-Kommissionschefin von der Leyen nun bei einem Besuch auf der Mittelmeerinsel. mehr
Die angekündigte EU-Untersuchung zu Elektroautos aus China stößt in Deutschland und Frankreich auf Unterstützung. Man müsse sehen, ob Subventionen einen unlauteren Wettbewerbsvorteil bedeuteten, sagte Wirtschaftsminister Habeck. mehr
Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der EU mehr
In ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionschefin von der Leyen kein Wort darüber verloren, ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt. Und doch machte sie viele Andeutungen, wie sie die EU weiter prägen will. Von Christian Feld. mehr
"Riesige staatliche Subventionen" für Chinas E-Autos verzerrten den Markt, kritisiert EU-Kommissionschefin von der Leyen. Daher soll es eine Untersuchung geben. Zudem kündigte sie mehr Unterstützung für die heimische Windindustrie an. mehr
Die Anspannung ist groß in Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält ihre letzte Rede zur Lage der EU vor der Europawahl im kommenden Jahr. Welche Themenschwerpunkte wird sie setzen? Von Stephan Ueberbach. mehr
Handelsabkommen mit Mercosur: Die Südamerika-Reise von Kommissionspräsidenten von der Leyen mehr
Beim Besuch von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Kiew hat Präsident Selenskyj die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen seines Landes gefordert. Zugleich kritisierte er "protektionistische" Exportbeschränkungen Brüssels. mehr
In Brüssel wird gerade die Frage heiß diskutiert, ob die deutsche Kommissionspräsidentin für eine zweite Amtszeit antritt. Es geht um das Spitzenkandidatenprinzip - und die Risiken, die von der Leyen damit eingehen würde. Von. H. Schmidt. mehr
Das palästinensische Außenministerium wirft EU-Kommissionschefin von der Leyen "anti-palästinensische Rhetorik" vor. Grund ist ihr Grußwort zum Jahrestag der Staatsgründung Israels. Sie wies die Kritik scharf zurück. mehr
Es ist eine schwierige Reise nach China für Frankreichs Staatschef Macron und EU-Kommissionschefin von der Leyen. Auch, weil die beiden sich von ihrem Besuch wohl Unterschiedliches versprechen. Von Helga Schmidt. mehr
Kurz vor ihrer Peking-Reise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine deutlich härtere Haltung der EU gegenüber China angekündigt. Das Investitionsabkommen müsse "neu bewertet werden". mehr
Mit ihren Plänen für eine grüne Industrie will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit den USA und China mithalten. Neue gemeinsame Schulden soll die EU dafür nicht machen. Das sei riskant, meint Holger Beckmann. mehr
Die USA wollen 370 Milliarden Dollar in grüne Technologien stecken. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reagiert nun mit Gegenmaßnahmen. Auf dem Spiel stehe der Industriestandort Europa. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz (SPD) machen sich für einen "Marshallplan" zum Wiederaufbau der Ukraine stark. Das Vorhaben soll auch Thema bei einem bevorstehenden Treffen in Berlin sein. mehr
Viel Symbolik und große Pläne - so lässt sich die Rede zur Lage der EU von Kommissionspräsidentin von der Leyen zusammenfassen. Was bleibt? Fünf Kernpunkte - von der Ukraine über Dänemark bis China. Von Helga Schmidt. mehr
Zwei Tage lang waren CDU und CSU im bayerischen Murnau in Klausur, die Fraktion hat sich selbst eine Erneuerung verordnet. Merz fordert von der Ampel-Koalition Klarheit darüber, wie sie das Land führen will. Von Christian Feld. mehr
Europa ist auf der Suche nach Alternativen zu russischem Gas - und ist wohl im Nahen Osten fündig geworden: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen unterzeichnete mit Israel und Ägypten eine Erklärung für ein Gasabkommen. mehr
Russlands Angriffskrieg hat zu einer Annäherung der Ukraine an die EU geführt. Doch reicht es für einen Status als Beitrittskandidat? EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will in Kiew mit Präsident Selenskyj letzte Fragen klären. mehr
Die EU-Ombudsfrau hat die EU-Kommission für ihren Umgang mit einer Journalisten-Anfrage gerügt. Es geht um Textnachrichten zwischen Präsidentin von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla. Es ist nicht das erste SMS-Problem der Politikerin. mehr
Von der Leyen war persönlich nach Berlin gekommen, um die gute Nachricht zu überbringen. Bundeskanzlerin Merkel lobte das Tempo der EU und möchte die Zuschüsse in die Digitalisierung und den Klimaschutz investieren. Von M. Ganslmeier. mehr
Mit der Kehrtwende der USA kommt Fahrt in die Debatte über eine mögliche Freigabe der Impfstoff-Patente. Was würde ein solcher Schritt bewirken? Was spricht dagegen? Antworten auf einige wichtige Fragen. mehr
Während der türkische Präsident Erdogan EU-Ratspräsident Michel einen Stuhl hinstellte, musste Kommissionschefin von der Leyen auf dem Sofa sitzen. Nun beschäftigt das #Sofagate protokollarische Kreise. Von G. Engel. mehr
EU-Kommissionschefin von der Leyen musste sich im EU-Parlament unangenehmen Fragen stellen - es ging um ihre Impfstoff-Strategie. Parlaments-Vizepräsidentin Barley hält ihr im Interview drei Kernfehler vor und fordert den Ausbau der Produktion. mehr
Die EU setzt sich ehrgeizige Klimaziele - und Deutschland hinkt hinterher. Viele Staaten in der Union sind bereits einige Schritte weiter als die Bundesrepublik. Von Helga Schmidt. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat gefordert, dass 55 Prozent CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 eingespart werden sollen. Sie schlug diese Verschärfung in ihrer Rede zur Lage der EU vor. Dieses Ziel sei "ehrgeizig, aber machbar". mehr
Mehr als 500.000 Sinti und Roma wurden während der Nazi-Diktatur in Europa ermordet. Am "Tag des Gedenkens" erinnerten Politiker und Mitglieder der Kirchen an die Greuel unter Hitler in Europa. mehr
Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wartet eine schwierige Aufgabe auf Kanzlerin Merkel: das umstrittene Corona-Aufbau-Programm. Beim heutigen Mini-Gipfel geht es aber um erste Absprachen - und klare Ansagen. Von H. Romann. mehr
Ein Wahlwerbespot zeigt mehrere Politiker, die sich für die kroatische Partei HDZ aussprechen. Unter ihnen: Ursula von der Leyen. Kritiker halten der EU-Chefin vor, ihr Amt zu beschädigen. Mittlerweile räumt sie Fehler ein. mehr
Mit seinem Urteil zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat sich das Bundesverfassungsgericht erstmals gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt. Kommissionschefin von der Leyen erwägt nun wohl ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. mehr
EU-Kommissionschefin von der Leyen hat davon abgeraten, jetzt bereits den Sommerurlaub zu buchen. Verlässliche Vorhersagen seien wegen Corona derzeit nicht möglich. Zudem äußerte sie Kritik an einer Entscheidung der Bundesregierung. mehr
Wegen des in der Corona-Krise beschlossenen Notstandsgesetzes erwägt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn. mehr
Ein neues "Solidaritätsinstrument" der EU soll Arbeitnehmer in der Corona-Krise mit bis zu 100 Milliarden Euro unterstützen. Dafür will Kommissionspräsidentin von der Leyen jeden Euro umlenken. Die Mitgliedsstaaten müssen noch zustimmen. mehr
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Im tagesthemen-Interview verteidigte sie die geplanten Konjunkturhilfen. Europa dürfe nicht kollabieren. mehr
Nach der Grenzöffnung zur EU wird der türkische Präsident Erdogan heute in Brüssel erwartet. Kommissionschefin von der Leyen stellte klar, die Grenzen blieben zu. Unter Bedingungen könnten weitere Hilfsgelder fließen. mehr
Sie wünscht sich ein soziales, digitales und vor allem klimaneutrales Europa: EU-Kommissionschefin von der Leyen hat in ihren ersten 100 Tagen viel angeschoben. Beobachter sprechen von einer positiven Lernkurve. Von Astrid Corall. mehr
Wegen der angespannten Lage an der griechisch-türkischen Grenze erheben beide Länder wechselseitig Vorwürfe. So soll ein Migrant erschossen worden sein. Gleichzeitig ist die Krisendiplomatie in vollem Gange. mehr
Die EU zeigt sich solidarisch mit Griechenland. Kommissionspräsidentin von der Leyen versprach beim Besuch der Grenzregion 700 Millionen Euro Hilfe. Auf der türkischen Seite sitzen Tausende Menschen fest. mehr
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