Von der Leyen auf Lampedusa Eine europäische Lösung soll her
Auf Lampedusa sind so viele Geflüchtete angekommen, dass es für Migranten und Einwohner unerträglich ist. EU-Kommissionschefin von der Leyen machte sich ein Bild - und präsentierte Lösungsansätze.
Als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Aufnahmezentrum in Lampedusa betritt, drängen sich um sie herum die Geflüchteten.
Bei ihrem Pressestatement eineinhalb Stunden später wird sie von ihrem Ortsbesuch folgendes berichten: "Wir haben die unglaubliche Bevölkerung von Lampedusa getroffen, wir haben mit den Mitarbeitern vom Aufnahmezentrum gesprochen." In diesen Tagen habe die Bevölkerung "ihr Bestes" gegeben, um die Menschen zu unterstützen, die es auf die Insel geschafft haben.
Gleichzeitig habe sie auch sehen können, dass die Situation schwierig sei - und dass es eine europäische Lösung brauche.
In der vergangenen Woche kamen so viele Menschen in Lampedusa an, dass das Aufnahmezentrum völlig überlastet war - eine Zumutung für Hilfskräfte wie auch für die Migranten: "Ich hatte zwei Stückchen Brot. Sie haben es sich zu acht geteilt. Mit Hunger", sagt eine Frau: "Ein kleines Stück jeder, mit schrecklichem Hunger."
Er sei seit fast sieben Tagen hier, sagt ein Tunesier. "Es gibt nichts zu essen, keine Kleidung, wir haben noch dieselben Sachen, die wir anhatten, als wir angekommen sind. Es gibt keine Duschen, nur Gestank."
Die Geflüchteten müssen teilweise unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren.
Menschenunwürdige Bedingungen
Zeitweise waren in dem Aufnahmezentrum rund 7.000 Menschen untergebracht - ausgelegt ist es auf 680. Seit einigen Tagen bringen die Behörden die Geflüchteten aufs italienische Festland oder nach Sizilien. Doch eine Lösung ist das nicht. Immer noch kommen jeden Tag Hunderte Migranten auf der Insel an.
Die Bürger von Lampedusa fühlen sich hilflos - und fordern Lösungen. "Wir wollen nicht, dass Lampedusa sich ein Gefängnis unter freiem Himmel verwandelt", sagt einer von ihnen. "Wir sind für die Aufnahme, ein richtige Aufnahme, eine legale", ein anderer.
Meloni fordert europäische Lösung
Der innenpolitische Druck auf Ministerpräsidentin Meloni wächst also. Auch deshalb hat sie die EU-Kommissionspräsidentin nach Lampedusa eingeladen: Bei ihrem Pressestatement an diesem Tag fordert sie erneut Lösungsvorschläge - und zwar europäische: "Ich betrachte den Besuch aber nicht nur als eine Geste der Solidarität gegenüber Italien, sondern vielmehr als eine Geste der Verantwortung Europas gegenüber sich selbst - denn die Grenzen Italiens sind die Grenzen Europas."
Die einzige Möglichkeit sei es, Migranten schon vor ihrem Aufbruch aus Nordafrika zu stoppen. Zudem müsse das Migrationsabkommen mit Tunesien bald auf den Weg gebracht werden - das nordafrikanische Land soll Hilfsgelder erhalten und im Gegenzug stärker gegen illegale Überfahrten vorgehen.
"Wir entscheiden, wer in die EU kommt"
Auf die Forderung Melonis nach einer härteren Linie in der Asylpolitik antwortet von der Leyen dann so: Man habe eine Verpflichtung als Teil der internationalen Gemeinschaft, "dieser sind wir in der Vergangenheit nachgekommen und wir werden es heute und auch in Zukunft tun. Aber: Wir werden entscheiden, wer in die Europäische Union kommt und unter welchen Bedingungen - und nicht die Schlepper."
Am Ende ihres Besuchs ist klar: Von der Leyen möchte die illegale Migration bekämpfen. Sie möchte in Zukunft etwa das Mittelmeer stärker überwachen, auch mit der Hilfe von Frontex und den nordafrikanischen Ländern. Außerdem will sie die legale Migration erleichtern - ihrer Meinung nach die Voraussetzung, bei illegalen Ankünften umso strenger zu handeln.