Migranten auf Lampedusa Meloni fordert EU-Einsatz zur Blockade von Mittelmeerroute
Tausende Geflüchtete kommen zurzeit täglich in Lampedusa an. Nun wendet sich Italiens Ministerpräsidentin Meloni an die EU und fordert, die Boote notfalls durch die Marine zu stoppen. Kommissionschefin von der Leyen will noch heute nach Rom reisen.
Nach der Ankunft von mehreren Tausend Migranten auf Lampedusa in den vergangenen Tagen hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni Hilfen von der Europäischen Union gefordert, um die Menschen an der Überquerung des Mittelmeeres abzuhalten. Notfalls müsse die Marine eingesetzt werden, um Migrantenboote am Ablegen zu hindern, erklärte sie in einer am Freitagabend veröffentlichten Videobotschaft.
Auch sie werde hart gegen den Anstieg der Ankünfte - vor allem auf der kleinen Insel Lampedusa - vorgehen, betonte Meloni. Sie habe den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, auch darum gebeten, das Thema Einwanderung auf die Tagesordnung des EU-Gipfels im Oktober zu setzen.
Von der Leyen reist nach Lampedusa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, noch heute nach Italien zu reisen. In Rom treffe sie zunächst Regierungschefin Meloni, sagte ein Sprecher von der Leyens der Nachrichtenagentur dpa. Meloni und von der Leyen wollten dann zusammen Lampedusa besuchen, so der Sprecher weiter.
Tags zuvor hatte Meloni von der Leyen eingeladen, sich auf Lampedusa ein Bild vom "Ernst der Lage" zu machen, in der sich Italien befinde. "Der Migrationsdruck, den Italien seit Anfang dieses Jahres erlebt, ist unhaltbar", sagte Meloni weiter. Nach Ansicht der Regierungschefin sei klar, dass das Mittelmeerland und Europa diese enorme Zahl an Menschen nicht aufnehmen könnten. Sie beabsichtige nun, "außergewöhnliche Maßnahmen" zu ergreifen.
Sie kündigte etwa an, das Höchstmaß der Haftdauer in Abschiebungshaftanstalten anzuheben. In einer Kabinettssitzung am Montag wolle sie die Maßnahmen beschließen. Italien wird seit Oktober 2022 von einer Rechtsallianz unter der Führung der ultrarechten Meloni regiert. Die Politikerin versprach, die Migration nach Italien einzuschränken. Bislang konnte sie das Wahlversprechen nicht erfüllen.
Stadtrat der Insel rief den Notstand aus
Nun gerät Meloni zunehmend unter Druck, denn seit Wochenbeginn haben mehrere Tausend Migranten mit Booten die kleine Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht. Allein am Dienstag kamen mehr als 5.000 Menschen an - so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit etwa 6.800 Menschen maßlos überfüllt.
Wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Der Stadtrat der Insel rief am Mittwoch angesichts der zugespitzten Lage den Notstand aus.