EU - aktuelle Nachrichten

Brexit-Szenarien Was wäre, wenn ...?

Das britische Unterhaus hat den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag abgellehnt. Und nun? Holger Romann stellt die verschiedenen Szenarien vor. mehr

Englands wichtiger Hafen Dovers Angst vor dem No-Deal-Brexit

Fähren mit Waren vom EU-Festland treffen in Dover mehrfach stündlich ein. Noch werden die Lkw hier zügig abgefertigt. Doch bei einem ungeordneten Brexit droht der Hafenstadt in Südengland das Chaos. Von Anne Demmer. mehr

Europa-Parteitag der AfD Doch kein Datum für "Dexit"-Szenario

In ihrem Programm für die Europawahl fordert die AfD doch keinen festen Zeitplan für Austritt Deutschlands aus der EU. Eine radikale Forderung für eine EU-Reform bleibt aber bestehen. Von David Zajonz. mehr

Rumänien übernimmt EU-Vorsitz Mahnende Worte beim Festakt

EU-Kommissionschef Juncker hatte Rumäniens Eignung für den Ratsvorsitz im Vorfeld offen angezweifelt. Beim Festakt in Bukarest gab es wieder kritische Töne - aber auch Versöhnliches. Von Andrea Beer. mehr

Debatte über Brexit-Deal Déjà-vu in London

Im Dezember hatte die britische Premierministerin May die Abstimmung über den Brexit-Deal abgesagt - nun startet der zweite Versuch. Schon vor Wiederaufnahme der Debatte musste May eine Niederlage einstecken. Von Anne Demmer. mehr

Im Falle eines harten Brexits Irland will große EU-Nothilfen

Irland will die EU im Falle eines harten Brexits um Nothilfen in Millionenhöhe bitten. Für die Rindfleisch- und Fischereiindustrie gehe es um "riesige Geldsummen", sagte Agrarminister Creed. mehr

Archiv EU-Nachrichten Dezember 2018

Rumäniens EU-Ratsvorsitz Vom Musterschüler zum Problemfall

Lange galten Rumäniens Reformen in der EU als vorbildlich. Doch ausgerechnet zur Ratspräsidentschaft des Landes ist der Prozess ins Stocken geraten. Trotzdem sollte man das Land nicht unterschätzen. Von Malte Pieper. mehr

Schicksalssjahr 2019 Europa hat die Wahl

Die EU hat die Herausforderungen der vergangenen Jahre weitgehend gemeistert - 2019 stehen mit dem Brexit und der Europawahl neue Herausforderungen an, die über die Zukunft der Union entscheiden. Von Holger Romann. mehr

Jahresrückblick auf die EU Zum Reagieren gezwungen

Trump, Ukraine, Brexit - die EU war 2018 vor allem mit Konflikten außerhalb beschäftigt. Dabei fehlt laut Experten dringend ein Projekt, dass die Europäer wieder eint. Von Malte Pieper. mehr

Zukunft der EU Ruttes starke Rolle

Frankreichs EU-Enthusiast Macron ist geschwächt, Bundeskanzlerin Merkel auch. Ihre Lücke in Brüssel füllt immer stärker der niederländische Regierungschef Rutte aus, dem auch höhere Ämter zugetraut werden. Von Ralph Sina. mehr

EU-Marineeinsatz Drei weitere Monate für "Sophia"

Der EU-Marineeinsatz im Mittelmeer geht in die Verlängerung - allerdings zunächst nur für drei Monate. Das ist ein Kompromiss, Italien hatte zuvor mit einem Veto gedroht. Streitpunkt bleibt die Verteilung der Flüchtlinge. mehr

Einigung mit Italien Eine Stärkung der Euro-Zone

Was jetzt auf dem Tisch liege, sei zwar nicht ideal, so EU-Währungskommissar Moscovici. Dennoch herrscht Erleichterung in Brüssel, denn der Haushaltsstreit mit Italien ist beigelegt - vorerst. Von Stephan Ueberbach. mehr

Einigung im Haushaltsstreit mit EU Italien entgeht Strafverfahren

Die EU-Kommission und Italien haben ihren wochenlangen Streit über den Haushalt der Regierung in Rom beigelegt. Die Brüsseler Behörde teilte mit, sie verzichte auf disziplinarische Schritte. mehr

Haushaltsstreit Italien meldet Einigung mit der EU

Im Haushaltsstreit hat Italien mit der EU-Kommission nach Angaben des Finanzministeriums eine Einigung erzielt. Das vorgesehene Defizit in Italiens Haushaltsentwurf für 2019 soll laut Zeitung "La Repubblica" auf 2,04 Prozent gesenkt werden. mehr

CO2-Pläne der EU Ein Grenzwert, zwei Meinungen

Für Umweltministerin Schulze sind sie gut fürs Klima, Wirtschaftsminister Altmaier sieht die verschärften CO2-Grenzwerte der EU hingegen mit Sorge. VW reagierte bereits. mehr

CO2-Pläne der EU Die Autoindustrie ist entsetzt

Die Autoindustrie kritisiert den Kompromiss der EU für schärfere CO2-Grenzwerte. Auch die Grünen sind unzufrieden. Brüssel will den CO2-Ausstoß von Neuwagen bis 2030 erheblich senken. mehr

Einigung in Brüssel EU verschärft CO2-Grenzwerte für Neuwagen

Die EU hat sich auf schärfere CO2-Grenzwerte für neue Autos bis 2030 geeinigt. Neuwagen sollen bis dahin rund 37,5 Prozent weniger CO2 ausstoßen. Zwischenziel ist ein Minus von 15 Prozent bis 2025. mehr

Rahmenabkommen mit der EU Die Schweizer zieren sich

Die EU will Klarheit und Verbindlichkeit in den Beziehungen zur Schweiz. Nun liegt das Rahmenabkommen dazu vor. Doch in der Schweiz gibt es weiter viele Vorbehalte. Von Andreas Meyer-Feist. mehr

Kampf gegen Korruption Rumänien beklagt Diskriminierung durch EU

Die rumänische Regierung fühlt sich von der EU schlecht behandelt. Andere Staaten seien viel korrupter als Rumänien, würden aber kaum kritisiert. Rumänien übernimmt am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft. mehr

Prognose für 2019 Frankreichs Schulden wohl doch höher

Frankreich könnte 2019 mit seinem Haushaltsdefizit die EU-Obergrenze reißen. Das Defizit wird laut Premier Philippe voraussichtlich rund 3,2 Prozent betragen. Grund für die Verschuldung sind Zugeständnisse an die "Gelbwesten". mehr

EU-Gipfel Die letzte Chance vertan

Vom Brexit abgesehen schafft es die EU kaum noch, gemeinsame Positionen zu finden, meint Malte Pieper. Der Letzte, der es versucht hat, Visionen zu entwerfen, wurde ausgebremst. Die EU geht kraftlos ins neue Jahr. mehr

EU-Gipfel Ein Bonbon für May - mehr nicht

Die EU bleibt dabei: keine Brexit-Neuverhandlungen. Einen Bonbon für Theresa May gab es beim Gipfel aber: Der umstrittene Backstop soll so schnell wie möglich durch ein Folgeabkommen ersetzt werden. mehr

Gipfel in Brüssel EU verlängert Russland-Sanktionen

Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden wegen fehlender Fortschritte im Ukraine-Konflikt verlängert. Auf neue Strafmaßnahmen konnte sich der EU-Gipfel jedoch nicht einigen. mehr

Urteil zu Abgasgrenzen EU muss Lockerung zurücknehmen

Ein EU-Gericht hat der Beschwerde mehrerer europäischer Städte gegen EU-Abgasgrenzwerte stattgegeben. Für die Autofahrer bleibt allerdings alles beim Alten - zumindest vorerst. Von Claudia Kornmeier. mehr

Lockerung unzulässig EU-Kommission muss Abgasordnung ändern

Im Ringen um die Reduzierung von Autoabgasen hat ein EU-Gericht der Beschwerde mehrerer europäischer Städte Recht gegeben: Die EU-Kommission muss die Lockerung einer Verordnung zurücknehmen. Von Claudia Kornmeier. mehr

Brexit-Streit Mays schwierige Mission in Brüssel

Die britische Premierministerin will neu über den Brexit-Vertrag verhandeln. Darüber spricht May heute mit EU-Politikern. Doch die winken ab. Lediglich Klarstellungen können sie sich vorstellen. mehr

Gipfel in Brüssel Die anderen Sorgenkinder der EU

Das Brexit-Drama ist nicht die einzige Herausforderung für den EU-Gipfel. Ausgerechnet der ehemalige Hoffnungsträger Macron ist zum Sorgenkind geworden - was auch mit Italien zu tun hat. Von Ralph Sina. mehr

Haushaltsstreit mit der EU Italien macht Zugeständnisse

Im Haushaltsstreit mit der Europäischen Union hat Italien eine Senkung des Defizits auf 2,04 Prozent für 2019 vorgeschlagen. Die EU hatte zuvor mit Milliardenstrafen gedroht. mehr

Deutsche Autobosse bei Trump Neue Geschäfte und positive Gefühle

Sogar Präsident Trump schaute kurz vorbei: Nach ihren Gesprächen im Weißen Haus sind die deutschen Autobosse zuversichtlich. Mit kräftigen Investitionen in den USA wollen sie die Zölle verhindern. Ob das gelingt? Von Jan Bösche. mehr

Deutsche Autobosse in den USA Optimistisch nach Treffen mit Trump

Die Chefs von Volkswagen und Daimler haben sich nach einem Treffen mit US-Präsident Trump zuversichtlich gezeigt, dass die angedrohten Autozölle abgewendet werden können. Zudem kündigte VW-Chef Diess Investitionen in den USA an. mehr