"Eines der zentralen Elemente unseres Erdsystems", Niklas Boers, Klimaforscher, zum Regenwald mehr
Bundeskanzler Scholz trifft NATO-Generalsekretär Stoltenberg zur Vorbereitung des NATO-Gipfels im Juli mehr
An Gesprächsstoff hat es nicht gemangelt, und dennoch ist am Ende des Bund-Länder-Treffens wenig Zählbares rausgekommen. Aus Sicht der Länder liegt das vor allem am Bund. Der komme bei der Umsetzung wichtiger Vorhaben nur schleppend voran. Von Alexander Budweg. mehr
Dass die Planung von Infrastrukturprojekten beschleunigt werden muss, darin sind sich Bund und Länder eigentlich einig. Doch das Wie sorgt weiter für Konflikte. Nun soll es eine Arbeitsgruppe richten - das Thema wurde erneut vertagt. mehr
Die deutschen Bundesländer befürworten die geplante EU-Asylrechtsreform. Wichtig sei dabei aber der Schutz von Menschenrechten. Mit Kanzler Scholz soll weiter über Finanzierungsfragen in der Asylpolitik beraten werden. mehr
Seit Langem streiten Bund und Länder über die Aufteilung der Kosten für die Unterbringung Geflüchteter. Die Fronten sind verhärtet. Aus den Ländern kommt teilweise scharfe Kritik. mehr
Petersberger Klimadialog: Baerbock für weltweiten Ausbau Erneuerbarer Energien mehr
Die EU steht weiter an der Seite der Ukraine. Das haben die 16 Spitzenpolitiker in Kiew deutlich gemacht. Sie kündigten neue Sanktionen gegen Russland an - zum Jahrestag des Angriffskriegs. Über eine EU-Mitgliedschaft wird weiter verhandelt. mehr
Der Landkreistag klagt über Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten. Es gebe kaum noch Kapazitäten, warnt Präsident Sager, der auf ein Treffen mit Kanzler Scholz pocht. Menschen müssten teilweise in Zelten unterkommen. mehr
Politischer Jahresauftakt: FDP und CSU starten mit traditionellen Treffen mehr
Deutschlandticket, Energiehilfen, Härtefallzuschüsse: Beim Bund-Länder-Treffen gab es einige Themen mit Konfliktpotenzial zu besprechen. Denn vor allem eine Frage stand im Zentrum: Wer soll das alles zahlen? Von Claudia Kornmeier. mehr
Es läuft nicht rund in Berlin, schon seit Monaten nicht. Daran ändern auch die Ergebnisse dieser Bund-Länder-Runde wenig, meint Michael Stempfle. Es fehlt nicht an vollmundigen Versprechen, sehr wohl aber an einer Vision. mehr
Es geht um die Energiekrise, um viel Geld, aber auch um die Kritik der Länder, die Ampel-Koalition entscheide über ihre Köpfe hinweg. Es gibt also viel zu besprechen, wenn Bundeskanzler Scholz heute mit den Länderchefs zusammenkommt. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr
Seit Wochen streiten Bund und Länder, wie das neue Entlastungspaket finanziert werden soll. Nun kommen die Länderchefs zunächst ohne Kanzler Scholz zusammen - der sich wegen seiner Corona-Infektion entschuldigen lässt. mehr
Die G20-Finanzminister konnten sich wegen des russischen Angriffskriegs nicht auf eine Abschlusserklärung einigen. Gastgeber Indonesien hat deshalb eine eigene veröffentlicht: Der Krieg sei "deutlich" verurteilt worden. mehr
Für den russischen Außenminister ist das Treffen mit seinen G20-Amtskollegen auf Bali schnell beendet. Direkt nach seiner Rede verließ Lawrow den Saal. Er wolle noch bilaterale Gespräche führen und reise dann ab, teilte sein Ministerium mit. mehr
Das Spitzentreffen der EU mit den Westbalkan-Ländern ist ohne Fortschritte zu Ende gegangen. Die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien sind damit trotz des Werbens von Bundeskanzler Scholz weiter blockiert. mehr
Finanzierung der Unterbringung geflüchteter Ukrainer, ihre Versorgung und Integration: Den Städten und Gemeinden gehen die gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern nicht weit genug. Sie fordern klare Zusagen. mehr
Eine schnelle Registrierung und Verteilung der Geflüchteten, unmittelbare Arbeitsmöglichkeiten und Zugang zu Integrationskursen: Was Bund und Länder auf dem Gipfel beschlossen haben - und welcher Punkt vertagt wurde. Ein Überblick. mehr
Obwohl die Zahl der Neuinfektionen deutlich steigt, will die Bundesregierung die Corona-Auflagen lockern. Die Länderchefs halten nichts von diesen Plänen. Bei den Bund-Länder-Beratungen mit Kanzler Scholz übten sie parteiübergreifend Kritik. mehr
Immer mehr Menschen infizieren sich mit Corona. Die Omikron-Variante verschärft die Lage. Wie reagiert die Politik? Muss das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden? Was wollen Bund und Länder? Ein Überblick. mehr
Die Zahl der Krankenhauseinweisungen wird laut einem Bund-Länder-Beschluss Maßstab für Beschränkungen: Je nach Hospitalisierungsrate wird 2G oder 2G plus eingeführt - oder noch strengere Regeln. Kanzlerin Merkel nannte die Lage hochdramatisch. mehr
Corona-Pandemie: Vorbereitungen für morgiges Bund-Länder-Treffen mehr
Putin-Interview vor Gipfeltreffen: Verhältnis Russlands zu den USA auf Tiefpunkt mehr
Corona-Pandemie: Bund-Länder-Treffen zu Impfstrategie mehr
Maßnahmen gegen Pandemie: Laschet für verschärfte Corona-Beschränkungen mehr
Corona in Deutschland: Vor morgigen Beratungen von Bund und Ländern mehr
Wer entscheidet eigentlich über die Corona-Beschränkungen in Deutschland? Kann die Kanzlerin nicht für einheitliche Regeln sorgen? Die Antwort ist eindeutig. Von Michael Nordhardt und Frank Bräutigam. mehr
Vor Bund-Länder-Treffen: Diskussion über Lockerung der Corona-Beschränkungen mehr
Auch das virtuelle Weltwirtschaftsforum ist in diesem Jahr hochkarätig besetzt. Gründer Klaus Schwab erwartet mit der Pandemie einen Systemwandel der globalen Wirtschaft. Von Thomas Spinnler. mehr
Bund-Länder-Konferenz: Lockdown wird offenbar bis 14. Februar verlängert mehr
Corona-Pandemie: Bund-Länder-Runde wird vorgezogen mehr
Corona-Pandemie in Deutschland: Echo auf Beschlüsse von Bund und Ländern mehr
Bund und Länder haben sich auf verschärfte Corona-Regeln geeinigt. Doch wer der Kanzlerin genau zuhörte, der ahnt, dass noch härtere Maßnahmen drohen könnten, analysiert Moritz Rödle. Auch wenn die ersten Bundesländer bereits ausscheren. mehr
Wer in einem Hotspot wohnt, darf keine Ausflüge mehr machen. Die Zahl der Menschen, die sich treffen dürfen, wird weiter begrenzt. Für Reiserückkehrer gelten neue Regeln. Bund und Länder haben mehrere Maßnahmen beschlossen. Ein Überblick. mehr
Virtueller G20-Gipfel: Maßnahmen gegen Corona-Pandemie mehr
Reaktionen auf Konferenz zu Corona-Pandemie: Neuer Fahrplan in der nächsten Woche mehr
Corona-Pandemie in Deutschland: Bund-Länder-Treffen zu Maßnahmen mehr
Nach Bund-Länder-Beratungen: Verschärfungen der Corona-Regeln mehr
Stundenlang berieten die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Merkel. Am Ende einigte man sich auf erhebliche Kontaktbeschränkungen, Sperrstunden in Corona-Hotspots und viele weitere Maßnahmen. Die Beschlüsse im Überblick. mehr
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