Vor einem Jahr wurde eine neue Befestigung an der Grenze zwischen Polen und Belarus eingeweiht. Doch das Bauwerk hat sich als überwindbar erwiesen, und im polnischen Grenzgebiet berichten Anwohner von weiterhin dramatischen Fluchtversuchen. Von J. Pallokat. mehr
Tausende Wagner-Kämpfer könnten in Belarus unterkommen. Polen will nun den Grenzschutz im Osten aufstocken. Auch Kanzler Scholz betrachtet die Verlegung mit Sorge. mehr
Die Einigung über eine Reform des EU-Asylrechts wird in Polen zum Wahlkampfthema. Die regierende PiS-Partei lehnt den Kompromiss rundweg ab und will die Bevölkerung in einem Referendum über den Asylkompromiss entscheiden lassen. Von M. Adam. mehr
Polen spielt bei den Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines eine größere Rolle als bisher bekannt: Das verdächtige Boot "Andromeda" machte dort Zwischenstopp. Die Crew wurde sogar von Behörden überprüft. mehr
Ein Jahr ist es her, dass Jaroslaw Kaczynski seinen Posten in der polnischen Regierung räumte. Nun kehrt der PiS-Vorsitzende zurück: Polens Präsident Duda hat ihn zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. mehr
Der US-Konzern Intel plant eine neue Chipfabrik in Polen. Damit baut der Konzern seine Europa-Präsenz weiter aus. Im Streit über Subventionen für das geplante Werk in Magdeburg rückt eine Einigung offenbar näher. mehr
Der neuerliche Tod einer Schwangeren im Krankenhaus hat wieder Menschen in ganz Polen gegen das rigide Abtreibungsgesetz auf die Straße gebracht. Die Wut richtet sich verstärkt auch gegen Ärzte. Die Regierung will die Regeln "präzisieren". Von Jan Pallokat. mehr
In Polen sind in Seitenkanälen der Oder Hunderte Kilogramm an Fisch verendet. Das Umweltministerium in Warschau ist alarmiert und berief einen Krisenstab ein. Im vorigen Sommer war es in der Oder zu einem massiven Fischsterben gekommen. mehr
Anders als an der Grenze zu Österreich gibt es an der Grenze zu Polen keine festen Kontrollen. Dabei kommt es hier zu den meisten illegalen Einreisen. Von Thomas Vorreyer. mehr
Die EU-Kommission geht gegen ein neues Gesetz von Polens nationalkonservativer Regierung vor. Die Untersuchungskommission zu "russischer Einflussnahme" sehen Kritiker als Versuch, Oppositionschef Tusk vor der Wahl im Herbst auszuschalten. mehr
Die Regierung in Warschau hat wie erwartet auf das EuGH-Urteil zur polnischen Justizreform reagiert: mit einer Mischung aus Verachtung und Empörung. An eine Kurskorrektur wird jedenfalls nicht gedacht. Von Martin Adam. mehr
Polens Justizreform verstößt gegen EU-Recht. So urteilte der Europäische Gerichtshof. Zu Recht, sagen viele EU-Parlamentarier. Vizepräsidentin Barley sprach sich dafür aus, die Geldstrafen für Polen weiter zu erhöhen. Von M. Reiche. mehr
Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht mehr
Polen hat im Streit mit der EU um die Unabhängigkeit und das Privatleben von Richtern eine endgültige Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof erlitten. Die Justizreform aus dem Jahr 2019 verstoße gegen EU-Recht, so das Urteil. mehr
"...ob Gerichte unabhängig und frei hier arbeiten können", Kristin Joachim, ARD Warschau, zum EuGH-Urteil zu Justizreform in Polen mehr
Michael-Matthias Nordhardt, SWR, über das EuGH-Urteil zur Unabhängigkeit der Justiz in Polen mehr
In Brüssel ist man sich einig: Polen hat schon mehrfach gegen EU-Recht verstoßen. Heute fällt der EuGH nun ein richtungsweisendes Urteil zur Rechtsstaatlichkeit des Landes. Von Helga Schmidt. mehr
Hundertausende gehen in Polen auf die Straße - gegen die Regierung + Nachfrage mehr
In Polen folgen viele Menschen dem Aufruf der Opposition zum Protest gegen die Regierung. Anlass ist ein Gesetzentwurf, der massive Auswirkungen haben könnte auf die Parlamentswahl im Herbst. mehr
Kristin Joachim, ARD Warschau, zu den Demonstrationen in Polen mehr
Polens Opposition hofft, dass die Regierung mit einem neuen Gesetz heute zehntausende Bürger auf die Straße treibt. Es könnte dazu führen, dass der führende Oppositionspolitiker Tusk auf Jahre aus der Politik ausgeschlossen wird. Von M. Adam. mehr
Migranten an deutsch-polnischer Grenze: Streit über Kontrollen mehr
Bundesinnenministerin Faeser bleibt bei ihrem Nein zu stationären Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Sie will aber mehr Bundespolizisten dorthin schicken. Dem Bürgermeister der Grenzstadt Guben ist das zu wenig. Von A. König. mehr
Im Kampf gegen illegale Migration weiten Deutschland und Polen ihre Grenzkontrollen aus. Bei einem Besuch im polnischen Świecko kündigte Innenministerin Faeser an, dass mehrere Hundertschaften der Bundespolizei zusätzlich eingesetzt werden. mehr
Polens Präsident Duda hat ein Gesetz zu russischer Einflussnahme unterzeichnet. Kritiker glauben, es ziele auf Oppositionsführer Tusk ab. Politische Gegner der Regierung könnten künftig ohne Gerichtsbeschluss von Ämtern ausgeschlossen werden. mehr
Spionageballons und russische Marschflugkörper: Immer wieder überfliegen unbekannte Flugobjekte Polen. Die NATO will sich auf weitere "provokative Aktionen" vorbereiten. Doch die Sicherheit der Ostflanke hat Lücken. Von M. Adam. mehr
Ein russischer Kampfjet hat über dem Schwarzen Meer ein polnisches Flugzeug abgefangen, das für die Grenzschutzagentur Frontex im Einsatz war. Die polnische Grenzwacht sprach von einem "gefährlichen Manöver". mehr
Für viele ausländische Investoren ist Polen mit Abstand das attraktivste Land in Ostmitteleuropa - trotz Kritik an der Regierungspolitik. Auch immer mehr deutsche Firmen zieht es zum Nachbarn. Von Martin Adam. mehr
Nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine verlegte die Bundeswehr "Patriot"-Flugabwehrsysteme in die Slowakei und nach Polen. Doch noch in diesem Jahr sollen die Raketen zurück nach Deutschland. mehr
Vor 80 Jahren begann der jüdische Aufstand im Warschauer Ghetto. Bundespräsident Steinmeier gedachte der Opfer und bekannte sich zur deutschen Verantwortung für die NS-Verbrechen. Zentrale Lehre sei das "Nie wieder". Von M. Adam. mehr
Zehntausende Juden starben im Warschauer Ghetto an Unterernährung, Krankheiten oder während des Aufstandes. Bundespräsident Steinmeier hat nun mit den Staatschefs von Polen und Israel der Opfer gedacht - und um Vergebung gebeten. mehr
Vor 80 Jahren begann der Aufstand im Warschauer Ghetto. Zwei Überlebende erzählen im Interview über den jüdischen Kampf gegen die NS-Schergen und ums Überleben: Der Aufstand sei vor allem eine Frage der Würde gewesen. mehr
Bundespräsident Steinmeier gedenkt heute gemeinsam mit Polens Präsident Duda des Aufstands im Warschauer Ghetto. Das Verhältnis der beiden Länder ist aktuell durchaus schwierig. Von Barbara Kostolnik. mehr
Die EU-Kommission hat die Entscheidung Polens und Ungarns, vorerst kein ukrainisches Getreide mehr zu importieren, als "nicht akzeptabel" bezeichnet. Heute soll es Gespräche zu dem Thema geben. mehr
Ukrainisches Getreide, exportiert über Polen nach Afrika - dieser Mechanismus sorgt seit Wochen für Proteste von polnischen Bauern. Jetzt stoppte die Regierung die Importe - aber die Bauern bleiben skeptisch. Von K. Joachim. mehr
Die Bundesregierung stimmt einer Lieferung Polens von "MiG 29"-Kampfjets an die Ukraine zu. Die fünf Jets stammen ursprünglich aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR. mehr
Schon im März hatte Polen "MiG"-Kampfjets an die Ukraine geliefert. Nun sollen auch die einst aus Deutschland erhaltenen Maschinen folgen. Die Bundesregierung will laut Minister Pistorius noch heute darüber entscheiden. mehr
Polen steigt in die Atomenergie ein. Warum Deutschland gerade angesichts der Energiekrise in die andere Richtung schreitet, kann man in Warschau nicht verstehen. Dort wird der Atomeinstieg quer durchs politische Spektrum mitgetragen. Von Martin Adam. mehr
Die NATO hält im Nordosten Polens ein lang geplantes Manöver ab. Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hat die Übung aber eine ganz andere Signalwirkung - besonders, weil sie genau hier stattfindet. Von M. Adam. mehr
Bei seinem Besuch in Polen hat der ukrainische Präsident Selenskyj wichtige Rüstungsverträge unterzeichnet. Doch es ging auch um ein Thema, das das Verhältnis zwischen beiden Ländern seit Langem belastet. Von M. Adam. mehr
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