EU-Gipfel ringt um Haltung zu Nahost-Konflikt mehr
EU-Gipfel zu Nahost-Krieg: Streit über "humanitäre Pausen" oder "Waffenruhe" mehr
Eine "Waffenruhe" im Gazastreifen? Diese Formulierung hatte die EU-Staaten im Vorfeld des gemeinsamen Gipfels gespalten. Doch nun scheint für die geplante Abschlusserklärung ein abgeschwächter Kompromiss gefunden. mehr
EU: Suche nach gemeinsamer Haltung im Krieg in Nahost mehr
Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs sind Kontroversen zu erwarten - allen voran zum Thema Nahost. Auch weitere Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen, Haushalt und Migration stehen auf ihrer Agenda. Von Stephan Ueberbach. mehr
In der EU fühlen sich mehr Schwarze wegen ihrer Herkunft und Hautfarbe diskriminiert. Befragungen in 13 EU-Ländern haben gezeigt, dass das Problem in Deutschland am größten ist und in den vergangenen Jahren noch zugenommen hat. mehr
Die EU will illegal eingereiste Migranten schneller abschieben. Doch das Parlament konnte sich bislang auf keine gemeinsame Position einigen. Gleich mehrere Punkte sind strittig. Von Matthias Reiche. mehr
Antibiotika und Fiebersäfte sind Mangelware in der EU: Dagegen soll nun etwas unternommen werden. EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides hat Maßnahmen vorgestellt. Von Kathrin Schmid. mehr
Mehr Strom aus Windkraft: Die EU will die Genehmigungsverfahren für den Bau neuer Windparks einfacher und schneller machen. Auch wird der EU-Innovationsfonds um das Doppelte aufgestockt. Von Jakob Mayr. mehr
EU-Außenminister diskutieren über Lage in Nahost mehr
Die EU-Staaten ringen um eine Linie in der Nahostpolitik. Besonders die Forderung nach einer Feuerpause für Gaza sorgt für Streit unter den Außenministern. Deutschland und andere Länder wollen sich nicht anschließen. mehr
"Die Zwei-Staaten-Lösung ist etwas, was heute von vielen Außenministern erwähnt wurde", Markus Preiß, ARD Brüssel, zzt. Luxemburg, zum Treffen der EU-Außenminister mehr
Lebensmittel wie Tee, Reis oder Honig bräuchten nach Ansicht von Bundesagrarminister Özdemir kein Mindesthaltbarkeitsdatum. Er sieht hier die EU-Kommission am Zug und hofft, dass künftig weniger Lebensmittel weggeworfen werden. mehr
Die EU-Außenminister wollen in Luxemburg über den Kurs in der Nahostpolitik beraten. Eine gemeinsame Linie ist bitter nötig, denn bisher herrschte angesichts dieser Thematik ein heilloses Durcheinander. Von Helga Schmidt. mehr
Beim EU-USA-Gipfel steht das transatlantische Verhältnis auf dem Prüfstand. Denn schon bald drohen im Handelsstreit neue Strafzölle - und auch beim US-Klimaförderprogramm IRA gibt es Differenzen. Von Jakob Mayr. mehr
Die Angst, dass die Gewalt in Nahost auch in Europa zu Terror führt, ist groß. In Luxemburg sprechen die EU-Innenminister über Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage. Von Andreas Meyer-Feist. mehr
Elon Musk hat einen Medienbericht über einen möglichen Rückzug seiner Online-Plattform X aus Europa dementiert. Zuvor hatte die EU-Kommission vom Tech-Milliardär Aufklärung wegen der Welle von Falschinformationen verlangt. mehr
EU-Innenminister beraten zu gemeinsamer Migrationspolitik in Brüssel mehr
Laut einem Medienbericht erwägt Elon Musk, seine Online-Plattform X für europäische Nutzer zu sperren. Zuvor hatte die EU-Kommission vom Tech-Milliardär Aufklärung wegen der Welle von Falschinformationen verlangt. mehr
Die EU-Innenminister ringen heute erneut um die Einigung auf einen EU-Pakt für Asyl und Migration. Als Lösung werden die Migrationsabkommen, etwa mit Tunesien, gepriesen. Macht Europa sich da was vor? Von K. Schmid. mehr
Eigentlich sollten jetzt im Rahmen des Atompakts Sanktionen gegen Iran auslaufen. Doch die EU-Staaten halten an den Maßnahmen fest. Denn: Das Land stellt offenbar Uran mit einem beinahe waffenfähigen Reinheitsgrad her. mehr
Die EU-Energieminister haben sich auf eine Reform des gemeinsamen Strommarktes geeinigt. So sollen die Kosten für Strom künftig unabhängiger vom Gaspreis werden. Ziel ist, die Verbraucher stärker vor Schwankungen zu schützen. mehr
Laut EU-Kommission geht der Ausstoß von Treibhausgasen des Verkehrs in Europa zu einem Drittel auf das Konto von Lkw und Bussen. Die EU-Staaten wollen, dass neue Fahrzeuge in Zukunft deutlich weniger CO2 ausstoßen dürfen. mehr
Die EU hat bei einem Gipfeltreffen mit den Westbalkan-Staaten sechs Milliarden Euro an Finanzhilfen versprochen und will damit die Beitrittsperspektive der sechs Staaten beschleunigen. Kanzler Scholz forderte mehr regionale Kooperation. mehr
Am Devisenmarkt gewinnt die Landeswährung Zloty nach der Parlamentswahl in Polen deutlich an Wert. Experten erwarten nun positive Folgen für die polnische Wirtschaft. Von Angela Göpfert. mehr
"Da sind einige Länder wirklich noch relativ weit entfernt", Anna Tillack, BR zzt. Tirana/Albanien, über Beratungen zur möglichen EU-Erweiterung mehr
Der frühere polnische Ministerpräsident Tusk könnte mit seiner Partei die PiS von Kaczynski als Regierungspartei ablösen. Die verlor Stimmen und verfehlte die absolute Mehrheit. Und Koalitionspartner sind nicht in Sicht. Von Raphael Jung. mehr
Die amtierende polnische Regierung schürt Ängste vor einem europäischen Superstaat. Besonders beim Thema Migration gibt sie sich seit Jahren kompromisslos. In Brüssel sehnt man deshalb das Ende des Wahlkampfs herbei. Von C. Feld. mehr
Die EU-Staaten haben sich nicht über eine verlängerte Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat einigen können. Im November soll das Thema erneut auf die Agenda. Im Dezember läuft die Zulassung aus. mehr
Wegen der Welle falscher oder irreführender Informationen über den Terrorangriff auf Israel hat die EU ein Verfahren gegen Elon Musks Online-Dienst X eingeleitet. Die Kommission setzt dem Unternehmen eine Frist. mehr
Glyphosat ist das meistverkaufte Herbizid der Welt. Ob es in der EU künftig weiter verwendet werden darf, ist unklar. Wie Kritiker und Befürworter des Wirkstoffs argumentieren. Von Birgit Fürst. mehr
Über den Hamas-Angriff auf Israel kursieren im Netz unzählige Falschinformationen - die auch über TikTok verbreitet werden. Die EU-Kommission hat den Onlinedienst daher nun verwarnt und aufgefordert rasch gegenzulenken. mehr
Die EU will Tunesien viel Geld zahlen, damit weniger Flüchtlinge übers Mittelmeer kommen. Doch wegen des Streits über den Migrationspakt hat Tunis nun einen Teil zurückgezahlt. Kann das Abkommen damit weiter bestehen? mehr
Die Zahl der weltweiten Poliofälle ist zwar rückläufig, gänzlich ausgerottet ist die Krankheit aber nicht. Die EU hat nun gemeinsam mit der Gates-Stiftung mehr als eine Milliarde Euro für den Kampf gegen Polio bereitgestellt. mehr
In einem Brief an Elon Musk drängt EU-Kommissar Breton auf ein strikteres Vorgehen gegen illegale Inhalte beim Kurznachrichtendienst X. So sollen Bilder zu den Angriffen auf Israel kursieren, die aus Videospielen stammen. mehr
Die EU ist der größte Geldgeber für die Palästinenser. Nach dem Hamas-Angriff auf Israel entbrennt ein Streit, ob die Finanzhilfen eingefroren werden sollen. Auch Deutschlands Ankündigung, die Mittel vorerst auszusetzen, sorgt für Kritik. mehr
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel will die EU ihre Hilfsleistungen an Palästinenser prüfen und gegebenenfalls "anpassen". Zuvor hatte es geheißen, sie würden sofort ausgesetzt. Doch aktuell stehen wohl gar keine Zahlungen an. mehr
Als Konsequenz aus den Angriffen auf Israel setzt die EU vorerst alle Zahlungen an die palästinensische Seite aus. Alle Hilfen kämen auf den Prüfstand, hieß es. Auch Deutschland stellt vorerst alle Zahlungen ein. mehr
Gehälter, Pensionen, Sozialhilfe: Für die palästinensische Autonomiebehörde gilt die EU als wichtigster Geldgeber. Doch der politische Einfluss Brüssels bleibt gering - und die Kritik an Palästinenser-Präsident Abbas wächst. Von Helga Schmidt. mehr
Beim EU-Gipfel hat sich die Union wieder in zentralen Punkten zerstritten gezeigt. Dies ist umso fataler, da dringende Fragen in Bezug auf die Aufnahme neuer Mitglieder anstehen, kommentiert Helga Schmidt. mehr
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