Es war ein Treffen mit dem lauten Ruf nach Annäherung und betont leiser Kritik. EU-Ratspräsident Tusk und Polens Präsident Duda bemühten sich, Ruhe in den Konflikt zwischen EU und dem Mitgliedsstaat zu bringen. Doch die Probleme bleiben. Von Kai Küstner. mehr
Nicht beschuldigen, nicht polemisch sein, sondern überprüfen: Das ist laut EU-Vizepräsident Timmermans das Ziel der EU-Kommission bei dem Verfahren gegen Polen. Dieses ist nun wegen des umstrittenen Gesetzes über das Verfassungsgericht des Landes eingeleitet worden. mehr
Mit umstrittenen Reformen hat sich Polen ein EU-Rechtsverfahren eingehandelt. EU-Ratspräsident Tusk versuchte beim Zusammentreffen mit Polens Staatspräsident Duda in Brüssel versöhnliche Töne anzuschlagen. Die Spannungen dürften nicht in Hysterie ausarten. mehr
Polen ist eine Premiere: Erstmals überhaupt leitet die EU-Kommission ein Verfahren gegen ein Mitgliedsland ein. Am Ende könnte Polen sogar sein Stimmrecht in der EU verlieren. Daran glaubt aber ernsthaft niemand. Denn Macht und Ohnmacht der EU liegen dicht beieinander. Von K. Küstner. mehr
Polens Präsident Duda macht heute seinen Antrittsbesuch bei den EU-Institutionen und der NATO. Der Besuch in Brüssel wird durch das EU-Rechtserfahren gegen sein Land belastet. Unter anderem traf er in Brüssel seinen Landsmann, den EU-Ratspräsidenten Tusk. Von Kai Küstner. mehr
Polen trifft EU - Präsident Duda in Brüssel mehr
EU-Verfahren gegen Polen: Brüssel sieht Rechtsstaat in Gefahr mehr
EU startet offiziell Verfahren gegen Polen mehr
Die EU-Kommission will in Brüssel darüber beraten, ob Polen Konsequenzen wegen seines umstrittenen Mediengesetzes befürchten muss. Falls ja, könnte ein Verfahren jedoch an den zerklüfteten Machtverhältnissen innerhalb der EU scheitern. Von A. Meyer-Feist. mehr
Kritik an Reformen: Deutscher Botschafter in Polen zum Gespräch gebeten mehr
Streit zwischen Polen und der EU: Warschau verschärft den Ton mehr
Umstrittenes Mediengesetz: Neue Demonstationen gegen Regierung in Polen mehr
Polens neues Mediengesetz mehr
In Polen hat die neue Regierung Nägel mit Köpfen gemacht: Erst wurde das Verfassungsgericht entmachtet, dann folgte ein umstrittenes Mediengesetz. Die Regierung wolle Stille im Land, meint der Journalist Wielinski im Interview mit tagesschau.de. Daher sei es wichtig, laut zu widersprechen. mehr
Polens nationalkonservative Regierung hat die EU-Kritik am neuen Mediengesetz zurückgewiesen. Die Änderungen seien nötig, um wieder Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen des Landes zu schaffen. Außenminister Waszczykowski sprach von "Krankheiten", die beseitigt werden müssten. mehr
Umstrittene Medienreform: EU-Kommissar Oettinger will Polen unter Aufsicht stellen mehr
Nach dem Streit über die Reform des Verfassungsgerichts in Polen droht die EU-Kommission dem Land nun wegen des neuen Mediengesetzes mit Konsequenzen. Mitte Januar will die Kommission über die rechtsstaatliche Lage in Polen beraten. Dies ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren. mehr
Nach Verfassungsreform: Polnisches Parlament billigt neues Mediengesetz mehr
Polnisches Parlament: Debatte um Neuordnung des Verfassungsgerichts mehr
Polen: Parlament stimmt über Neuregelung für das Verfassungsgericht ab mehr
Seitdem die rechtskonservative PiS-Partei an der Macht ist, blicken führende EU-Politiker mit Sorge nach Polen. Was dort geschehe, habe "Staatsstreich-Charakter", sagte EU-Parlamentspräsident Schulz zuletzt in einem Interview - und sorgt damit für heftige Reaktionen. mehr
Polens neue Regierung spaltet das Land mehr
In Polen spitzt sich die innenpolitische Krise zu. Nachdem am Samstag Zehntausende gegen die regierenden Nationalkonservativen demonstriert hatten, brachten diese gestern eine ähnlich große Menge Menschen auf die Straße. Parteichef Kaczynski setzte dabei auf aggressive Rhetorik. mehr
In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung der konservativen Partei PiS protestiert. Sie sehen die Demokratie in Gefahr - auch weil die PiS ihre Macht nutzen will, um ihr genehme Verfassungsrichter einzusetzen. Von Henryk Jarczyk. mehr
Polens Verfassungsgericht hat einen Teil der Gesetze zur Neubesetzung seiner 15 Richterstellen als nicht verfassungskonform abgelehnt. Die regierenden PiS-Partei hatte das Gesetz durchs Parlament gebracht - und auf dessen Grundlage bereits fünf Richter vereidigt. mehr
Rechtsruck in Polen: Regierung bringt umstrittenes Gesetz durch das Parlament mehr
Polen vor Machtwechsel: Nationalkonservative siegen bei Parlamentswahl mehr
International kompromissloser als jetzt - so wird sich Polen unter der neuen nationalkonservativen Regierung verhalten, sagt der Journalist Wielinski zu tagesschau.de. Strippenzieher hinter der künftigen Ministerpräsidentin dürfte ein Altbekannter sein. mehr
Parlamentswahl in Polen: Nationalkonservative in Umfragen vorn mehr
Polens Präsident in Berlin: Gauck fordert verbindliche Quoten für Flüchtlinge mehr
Polen: Gedenken an Warschauer Aufstand vor 71 Jahren mehr
Nato-Manöver in Polen: Militärbündnis testet Eingreiftruppe "Speerspitze" mehr
Rechtsruck in Polen: National-konservativer EU-Abgeordneter Duda wird Präsident mehr
Präsidentenwahlen in Polen: Nationalkonservativer Duda liegt vorn mehr
Polen: Stichwahl um Präsidentenamt zwischen Komorowski und Duda mehr
Trauer in Polen: Ehemaliger Außenminister Bartoszewski gestorben mehr
Außenpolitik: Beratungen zwischen deutschen und polnischen Spitzengremien mehr
"Marsch der Lebenden": In Polen werden der im Holocaust ermordeten Juden gedacht mehr
Gedenken an Flugzeugabsturz: Aufarbeitung des Smolensk-Unglücks spaltet Polen mehr
Fünf Jahre nach dem Flugzeugabsturz: Polen gedenkt der Toten von Smolensk mehr
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