Wie macht sich die Ampelkoalition? In der Generaldebatte wird Kanzler Scholz heute die Regierungspolitik gegen Kritik aus der Opposition verteidigen. Vor allem der umstrittene Haushaltsplan des Finanzministers dürfte im Fokus stehen. mehr
Was war es doch für ein leidenschaftlicher Auftritt des Kanzlers, damals im September im Bundestag. Heute dagegen redete wieder der alt-bekannte Olaf Scholz: viel Klein-Klein, viel Rückblick. Chance vertan, meint Tina Handel. mehr
Bei der Generaldebatte im Bundestag haben sich Regierung und Opposition einen Schlagabtausch geliefert. Kanzler Scholz lobte die Arbeit seiner Regierung, um Deutschland krisenfest zu machen. Die Union sieht schwere Versäumnisse. mehr
Palästinerserpräsident Abbas hat Israel in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung vorgeworfen, die Zwei-Staaten-Lösung zu "zerstören". Das Vertrauen in das Erreichen eines Friedens schwinde. Israels UN-Botschafter reagierte empört. mehr
Dass Scholz diesmal vor dem Deutschen Bundestag so ungewohnt kämpferisch auftrat, hat wohl mehrere Ursachen: Echter Ärger über den ehemaligen Koalitionspartner, aber wohl auch fehlende Wertschätzung, analysiert Corinna Emundts. mehr
Deutschland will der Ukraine ein Flugabwehrsystem und ein Ortungsradar liefern. Das kündigte Kanzler Scholz im Bundestag an. Allerdings wird es wohl einige Zeit brauchen, bis die Ausrüstung auch in der Ukraine ankommt. mehr
Weitere Waffen für die Ukraine - der Kanzler blieb in der Generaldebatte nicht wolkig, sondern wurde konkreter. Das ist auch ein Verdienst von Merz, der Scholz an seinen Schwachstellen gepackt hat, meint Uwe Jahn. mehr
"More Beef" fordert ein angriffslustiger Kanzler vom Oppositionschef. Und Merz' Strategie schien heute im Bundestag nicht so recht aufzugehen. Merz gegen Scholz - oder umgekehrt? Zumindest die Rollen waren klar verteilt. Von C. Emundts. mehr
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine bestimmt auch die Debatte im Bundestag. Doch die Einigkeit der ersten Tage ist verflogen. Das liegt auch am Geld. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr
Generaldebatte über Regierungspolitik: Scharfe Kritik an Bundesregierung mehr
Generaldebatte im Bundestag: Viel Kritik am Klimapaket der Regierung mehr
Beratungen im Bundestag: Streit über Verteidigungsetat mehr
Etat des Bundeskanzleramts: Generaldebatte im Bundestag mehr
AfD-Fraktionschef Gauland hat im Bundestag die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin scharf kritisiert. Merkel appellierte, niemanden auszugrenzen. SPD-Politiker Schulz warf Gauland faschistische Rhetorik vor. mehr
Generaldebatte der Vereinten Nationen über Lage in Syrien mehr
Generaldebatte im Bundestag: Korrespondentin T. Hassel mit einer Einschätzung mehr
Generaldebatte im Bundestag: Diskussion über Flüchtlinge und Terrorgefahren mehr
Generaldebatte im Bundestag: Merkel fordert schnelle Integration der Flüchtlinge mehr
Eine Führungsrolle Deutschlands in Europa? Kanzlerin Merkel hatte dies immer abgelehnt - bis die Flüchtlingskrise kam und die Einzelstaaterei innerhalb der EU offenbarte. Deutschland müsse in der Flüchtlingspolitik vorangehen, forderte Merkel im Bundestag. mehr
Generaldebatte im Bundestag: Opposition übt scharfe Kritik an Regierung mehr
Generaldebatte im Bundestag: Opposition kritisiert Etatentwurf der Regierung mehr
Generaldebatte im Bundestag: Opposition kritisiert schwarz-rote Haushaltspolitik mehr
Haushaltsdebatte im Bundestag: Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition mehr
Netanjahu und Abbas bei UN-Generaldebatte mehr
Kommentar: Schwacher zweiter Aufguss mehr
interview
Bilder
