Der geplante Schuldenetat Italiens trifft in Brüssel auf massive Bedenken: Es sei wahrscheinlich, dass die EU-Behörde Korrekturen fordern werde, sagte Haushaltskommissar Oettinger. Die italienische Regierung stellt sich stur. mehr
Kampf gegen Müll: EU-Kommission will Plastik-Artikel verbieten mehr
Die neuen EU-Haushaltspläne sehen deutlich höhere Ausgaben für Deutschland vor. Bis zu zwölf Milliarden Euro mehr pro Jahr müsse Berlin nach Brüssel überweisen, sagte der zuständige EU-Kommissar Oettinger der ARD. mehr
Im Streit über den Flüchtlingspakt mit der Türkei will die EU ihre Mitgliedsstaaten entlasten. Man sei bereit, einen größeren Teil der Milliardenzahlung an die Türkei zu übernehmen, sagte Haushaltskommissar Oettinger. mehr
Oettinger verteidigt umstrittene Selmayr-Beförderung mehr
Sollte der Brexit irgendwann kommen, hieße das auch: Milliarden-Lücken im EU-Haushalt. Wäre ein Aus für alle Beitragsrabatte eine Lösung? Ja, meint Haushaltskommissar Oettinger. Überhaupt seien diese Rabatte ja nur wegen der Briten eingeführt worden. mehr
Er hat bei der EU schnell Karriere gemacht: Günther Oettinger. Nun wechselt der Energie- und Digitalkommissar ins Haushaltsressort und stellte sich den Fragen des EU-Parlaments. Dabei entschuldigte er sich für seine "Schlitzaugen-Rede". mehr
EU-Kommissar Oettinger muss nach seiner Beförderung zum Haushaltskommissar heute dem EU-Parlament Rede und Antwort stehen. Die Abgeordneten können dessen Ernennung nicht stoppen - kritische Fragen zur "Schlitzaugen"-Affäre und einer Reise wird es aber geben. Von K. Bensch. mehr
Nach seinen abfälligen Bemerkungen ist EU-Kommissar Oettinger weiter in der Kritik mehr
Netzaktivisten atmen auf: Der bei ihnen umstrittene EU-Digitalkommissar Oettinger wechselt ins Haushaltsressort. Just posteten User alte Anti-Oettinger-Scherze - und ein aktuelles Video. Von Sebastian Schoebel. mehr
Haushalt und Personal statt digitale Wirtschaft und Gesellschaft: Günther Oettinger soll laut EU-Kommissionschef Juncker seinen Posten wechseln. Er tritt kommenden Januar die Nachfolge der bulgarischen Kommissarin Georgiewa an, die zur Weltbank geht. mehr
Hintergrund: Bedeutung der Türkei mehr
EU-Kommission: Türkei-Deal fragil, Flüchtlingsumverteilung schwierig mehr
EU-Kommissar Oettinger: Wirbel um Angriff auf AfD-Chefin Petry mehr
EU-Kommissar Oettinger hat eine EU-weite Angleichung der Leistungen für Asylbewerber gefordert. Ein zu starkes Gefälle könne falsche Anreize schaffen, sagte Oettinger in der "Welt am Sonntag". mehr
Es ist ein Großprojekt der EU-Kommission: Ein "Digitaler Binnenmarkt" soll dafür sorgen, dass Europa im Internet-Zeitalter nicht den Anschluss verliert. Digitalkommissar Oettinger hat die Strategie vorgestellt - mit Unterstützung eines netzaffinen Kollegen. mehr
Krisentreffen in Brüssel mehr
Knallharte Fragen zum Datenschutz, Mobilfunkstandards und zur Netzneutralität - die EU-Abgeordneten schonten den designierten Digitalwirtschafts-Kommissar der EU bei der Eignungsprüfung nicht. Oettinger konterte mit auf Kompromiss bedachten Antworten. mehr
Oettinger-Anhörung vor dem Europaparlament mehr
Als Internetexperte ist Günther Oettinger bisher nicht bekannt. Kleinlaut gab sich der designierte Digitalwirtschafts-Kommissar der EU bei seiner Eignungsprüfung durch die Parlamentarier dennoch nicht. Stattdessen forderte er Investitionen: In Digitales statt Straßen. mehr
Bei der mündlichen Anhörung im EU-Parlament ist die designierte EU-Handelskommissarin Malmström bei ihrer Haltung geblieben: Sie unterstützt weiter die umstrittenen Abkommen CETA und TTIP. Nur in einem Punkt bewegte sie sich inhaltlich. mehr
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