Vor der Landtagswahl: Wahlkampfabschluss in Brandenburg mehr
Bundesverfassungsgericht: Klagen der AfD um Ausschuss-Vorsitze abgewiesen mehr
Die AfD hat laut Bundesverfassungsgericht keinen automatischen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen. Warum wurden die Klagen abgewiesen? Von Klaus Hempel. mehr
Bundesverfassungsgericht: Klagen der AfD Ausschuss-Vorsitzen abgewiesen mehr
Bundesverfassungsgericht: Klage der AfD Ausschuss-Vorsitzen abgewiesen mehr
Die AfD hat laut Bundesverfassungsgericht keinen automatischen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen. Auch die Abwahl des AfD-Abgeordneten Brandner verstieß nicht gegen die Verfassung. mehr
Nach dem früher üblichen Zugriffsrecht hätte die AfD-Fraktion im Bundestag drei Vorsitze in Ausschüssen erhalten. Bei den Wahlen fielen die AfD-Kandidaten aber durch. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber. Von Gigi Deppe. mehr
Mit 27 Prozent wäre die AfD laut ARD-DeutschlandTrend stärkste Kraft im Brandenburger Landtag. Mit Hans-Christoph Berndt führt ein erwiesener Rechtsextremist ihren Wahlkampf an. Von Susett Kleine. mehr
Fachkräfte könnten abgeschreckt werden, Investitionen ausbleiben: Experten rechnen nach den Erfolgen von AfD und auch BSW bei den Landtagswahlen laut einer Studie mit negativen Konsequenzen für Sachsen und Thüringen. mehr
Darf man die rechtsextreme AfD trotz ihrer Wahlerfolge von der Macht fernhalten? Die Niederlande verbieten Handys an allen Schulen. Das Quiz „Wer wird Millionär" wird 25. mehr
In einem Positionspapier hat die AfD ihre Schwerpunkte für die Bundestagswahl festgelegt. Dabei geht es vor allem um das Thema Migration - laut Co-Chef Chrupalla die "Mutter aller Probleme". Er will Leistungen für Asylbewerber drastisch reduzieren. mehr
Ohne die feiertagsbedingt geschlossene Wall Street kam der DAX zum Wochenstart kaum von der Stelle. Einen großen Aufreger aber gab es, der es in sich hatte. mehr
International sorgt der Ausgang der Landtagswahlen in Deutschland für Schlagzeilen. In russischen Staatsmedien wird das Ergebnis als "politische Sensation" gefeiert, andere Länder reagierten differenzierter. Von S. Diettrich, M. Adam und S. Hahne. mehr
Viele junge Menschen ziehen weg - und ausländische Fachkräfte könnten abgeschreckt werden. Experten befürchten, dass die Erfolge der AfD die Wirtschaft im Osten weiter belasten könnten. Doch es gibt auch Hoffnungsschimmer. Von Stefan Wolff. mehr
Im Thüringer Landtag hat die AfD erstmals mehr als ein Drittel der Sitze. Die sogenannte Sperrminorität bedeutet, dass die rechtsextreme Partei einbezogen werden muss. Doch im Blockieren hat sie längst Übung. Von Thomas Vorreyer. mehr
Update Wirtschaft vom 02.09.2024 mehr
Lange galt: AfD-Anhänger wählen ihre Partei vor allem aus Protest. Doch das ist nun anders, der AfD wird mittlerweile Problemlösungskompetenz zugeschrieben. Wie hat die Partei das geschafft? Von M. Schmidt und B. Schwarz. mehr
AfD und BSW schneiden in Thüringen und Sachsen stark ab. Das war abzusehen. Nun muss sich etwas ändern, meint Gabor Halasz - sowohl in der Ampelkoalition als auch in der Merz-CDU. mehr
Für die Ampel-Parteien sind die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen eine Katastrophe - in Berlin üben sich die Parteispitzen nun in Selbstkritik. CDU, AfD und BSW präsentieren sich hingegen selbstbewusst. mehr
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