Treffen mit Selenskyj geplant Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen
Kanzler Merz ist in die Ukraine gereist. Begleitet wird er von Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premier Starmer. Auch Polens Regierungschef Tusk wird zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj erwartet.
Bereits einen Tag nach seinem Amtsantritt hatte Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt, in den kommenden Wochen in die Ukraine reisen zu wollen. Jetzt ist es so weit.
Nach seinen Gesprächen in Brüssel flog der Bundeskanzler nicht zurück nach Berlin, sondern gleich weiter nach Polen. Dort stieg Merz in einen Sonderzug, um über Nacht in die ukrainische Hauptstadt Kiew zu reisen. Und zwar nicht allein. Mit an Bord: der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer. Auch der polnische Regierungschef Donald Tusk ist in die Ukraine gereist.
Staaten wollen Druck auf Russland erhöhen
Es ist das erste Mal, dass die Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder gemeinsam in die Ukraine gereist sind und Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchen. Als ein klares Zeichen der "Solidarität mit der Ukraine gegen die barbarische und illegale russische Vollinvasion", so heißt es in ihrer gemeinsamen Erklärung, in der der Besuch auch als "historisch" bezeichnet wird.
In der Erklärung unterstützen die vier Europäer die Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einem Friedensabkommen und "fordern Russland auf, die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden nicht länger zu behindern".
Gemeinsam mit den USA fordern sie Russland zu einer 30-tägigen Waffenruhe auf - "vollständig und bedingungslos". Eine solche Waffenruhe könne den Raum für Gespräche über einen gerechten und dauerhaften Frieden ermöglichen, heißt es in der Erklärung.
Das Blutvergießen müsse ein Ende haben, Russland müsse die illegale Invasion stoppen und "die Ukraine müsse in der Lage sein, als sichere und souveräne Nation innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen für die kommenden Generationen zu gedeihen".
In ihrer Erklärung kündigen die vier Staats- und Regierungschefs an, die Unterstützung für die Ukraine auszubauen. "Solange Russland nicht einem endgültigen Waffenstillstand zustimmt, werden wir unseren Druck auf die russische Kriegsmaschinerie erhöhen", heißt es darin. Derzeit bereitet die EU-Kommission in Brüssel ihr 17. Sanktionspaket gegen Russland vor.
Widerstand des "Weimarer Dreiecks"
Merz hatte sich an seinem dritten Tag im Amt als Bundeskanzler auf den Weg nach Kiew gemacht. Dass er das gemeinsam mit den beiden Partnerländern des sogenannten "Weimarer Dreiecks" tut, mit Frankreich und Polen, ist als klares Signal gemeint - an die Ukraine und Russland. Mit dem polnischen Ministerpräsidenten Tusk ist zudem ein Vertreter eines EU-Staates mit direkter Grenze zur Ukraine und Russland Teil des Besuchs in Kiew.
Die vier Europäer hatten sich am 9. Mai auf den Weg in die Ukraine gemacht - am Abend eines symbolträchtigen Tages. Am 9. Mai hat Russland den 80. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland mit einer großen Militärparade und Feierlichkeiten im gesamten Land begangen.
Auch Treffen der "Koalition der Willigen" geplant
Während des gemeinsamen Besuchs von Merz und seinen europäischen Kollegen in Kiew ist ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj geplant. Außerdem soll es ein virtuelles Treffen mit der sogenannten "Koalition der Willigen" geben.
Neben Italien und Spanien sind es etwa zwei Dutzend weitere Staaten, die sich in den vergangenen Wochen zusammengeschlossen haben, um die Ukraine zu unterstützen. Sie alle sind bereit, nach einem Friedensabkommen dazu beizutragen, dass sich die ukrainischen Streitkräfte regenerieren können.
