Vorwürfe an die FDP SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung für die Ampel
Wird sich die Ampel-Regierung wieder zusammenraufen? SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung. Die Schuld für die Konflikte gibt sie vor allem der FDP. Personelle Konsequenzen in der SPD hält sie nach den Landtagswahlen für unnötig.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken rechnet kaum noch damit, dass sich die Zusammenarbeit innerhalb der Ampelkoalition noch einmal verbessert. Der FDP warf sie in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vor, zu provozieren, weil sie verzweifelt versuche, sich zu profilieren. "Ich habe wenig Hoffnung, dass sich daran noch etwas ändert. Appelle scheinen nicht zu greifen", ergänzte sie.
Esken kritisierte insbesondere FDP-Chef Christian Lindner, der von einem "Herbst der Entscheidungen" gesprochen und die Umsetzung bestimmter Projekte bis Jahresende verlangt hatte. "Dieses Jonglieren mit Daten und Ultimaten ist Ausdruck einer Spielernatur, die mit verantwortungsvoller Politik nichts zu tun hat", sagte die SPD-Chefin.
"Dennoch baue ich auf das Verantwortungsgefühl der Koalitionspartner, die Vorhaben, die wir uns in dieser Legislatur vorgenommen haben, noch umzusetzen und dafür zu sorgen, dass unser Land einen Aufbruch schafft", fügte Esken hinzu.
Wahlkampf-Trio Scholz, Esken, Klingbeil
Personelle Veränderungen innerhalb der SPD hält Esken auch nach dem angekündigten Rückzug der Grünen-Führung für unnötig. Auf die Frage, ob es im Wahlkampf-Jahr beim Trio aus Kanzler Olaf Scholz sowie Esken und Lars Klingbeil als Parteivorsitzende bleibe, sagte die SPD-Chefin: "Davon können Sie ausgehen." Die Spitzen von Regierung, Partei und Fraktion arbeiteten seit Jahren sehr eng und vertrauensvoll zusammen. "Wir haben erreicht, dass die SPD geeint und nicht zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist."
Esken sprach sich klar für Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten aus. "Olaf Scholz ist unser Kanzler, und er ist unser Kanzlerkandidat, mit dem wir in die Wahl gehen. Da gibt es in der Partei eine große Geschlossenheit." Kritik am Kommunikations- und Führungsstil des Kanzlers wies sie zurück: "Olaf Scholz führt, und zwar in einem Stil, der unseren Zeiten angemessen ist."