Künftige Trump-Regierung TV-Moderator fürs Pentagon, Musk als Berater
Tag für Tag werden neue Namen der künftigen Trump-Regierung bekannt: Für Aufsehen sorgt jetzt, dass der rechte TV-Moderator Pete Hegseth das Verteidigungsministerium übernehmen soll. Auch Tech-Milliardär Musk bekommt einen Posten.
Noch etwas mehr als zwei Monate, dann wird der Machtwechsel im Weißen Haus offiziell vollzogen. Der gewählte Präsident Donald Trump soll dann die Amtsgeschäfte übernehmen, und bereits jetzt stellt er dafür seine Regierungsmannschaft auf. Mehrere Personalien stehen schon fest.
Nun hat der Republikaner auch die Wahl für die künftige Spitze des Verteidigungsministeriums getroffen. Das Pentagon soll Pete Hegseth übernehmen. Den Amerikanerinnen und Amerikanern ist der 44-Jährige als Moderator des rechtskonservativen TV-Senders Fox News bekannt.
Seit rund zehn Jahren arbeitet Hegseth für den TV-Sender, moderierte etwa die Sendung "Fox & Friends Weekend". Immer wieder saßen sich Trump und Hegseth für Interviews vor der Fernsehkamera gegenüber, zwischen den beiden soll sich eine freundschaftliche Beziehung entwickelt haben.
Erfahrungen in Politik oder im Bereich der nationalen Sicherheit bringt Hegseth jedoch nicht mit. Der Sender CNN zitierte einen Vertreter des Pentagon, der auf die Bekanntgabe der künftigen Leitung des Ministeriums mit den Worten reagierte: "Alle sind einfach schockiert."
Ein Veteran ohne politische Erfahrung
Trump hingegen findet nur lobende Worte für den Moderator. "Mit Pete an der Spitze sind Amerikas Feinde gewarnt - unser Militär wird wieder großartig sein, und Amerika wird niemals klein beigeben", hieß es in einer Erklärung des künftigen US-Präsidenten.
Hegseth habe "sein Leben als Kämpfer für die Truppen und das Land" verbracht und sei ein entschiedener Anhänger der "America First"-Politik. Auch ein Sprecher von Fox News betonte Hegseths militärisches Wissen und erklärte, dass seine "Einsichten und Analysen, insbesondere über das Militär, bei unseren Zuschauern großen Anklang finden".
Hegseth ist Militärveteran. Nach seinem Abschluss an der Princeton University im Jahr 2003 wurde er in der Army National Guard eingesetzt und diente in Übersee in Afghanistan und im Irak sowie in Guantanamo Bay.
2012 erwog Hegseth schon einmal den Gang in die Politik, kandidierte für den Senat des US-Bundesstaats Minnesota - jedoch erfolglos. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, soll Trump den Moderator bereits nach seinem ersten Wahlsieg im Jahr 2016 für die Leitung des Ministeriums für Veteranenangelegenheiten in Betracht gezogen haben.
Trump will neue Abteilung für Effizienz schaffen
Neben der Besetzung der ersten Regierungsposten hat Trump angekündigt, eine Abteilung für "Regierungseffizienz" zu schaffen - ein Beratungsgremium, das zwar nicht Teil der Regierung sein solle, aber eng mit Trumps Regierung zusammenarbeiten werde. Und auch hierfür hat Trump die Führungsspitze schon besetzt: mit Tech-Milliardär Elon Musk und dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy.
Ramaswamy war selbst in das Rennen um die US-Präsidentschaft eingestiegen, zog seine Bewerbung jedoch Mitte Januar zurück und unterstützte die Präsidentschaftskandidatur von Trump. Der heute 39-Jährige gründete 2014 ein Pharmaunternehmen, als dessen Vorstandsvorsitzender er bis 2021 fungierte.
Wie Reuters weiter berichtete, soll Ramaswamy erklärt haben, aufgrund des in Aussicht stehenden Chefpostens im Beratergremium auf eine mögliche Ernennung zum Senator in Ohio zu verzichten. Dort wird ein Nachfolger für J.D. Vance gesucht, der künftig Trumps Vizepräsident wird.
Mit Musk drohen Interessenskonflikte
Mit Musk als Co-Chef an der Spitze drohen der künftig neu geschaffenen Abteilung mehrere Interessenskonflikte. Denn Musks Autokonzern Tesla erhält staatliche Förderung, und das ebenfalls von ihm geführte Raumfahrtunternehmen SpaceX profitiert ebenfalls von milliardenschweren Staatsaufträgen. Außerdem läuft derzeit eine Untersuchung der US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA gegen Tesla.
Trump selbst will von solch drohenden Schwierigkeiten für seine Effizienz-Abteilung nichts wissen. In einer Erklärung betonte er, die neue Abteilung werde lang gehegte republikanische Träume verwirklichen und "Beratung und Anleitung von außerhalb der Regierung bieten".
Musk und Ramaswamy "werden meiner Regierung den Weg ebnen, um die Regierungsbürokratie abzubauen, überflüssige Vorschriften zu streichen, verschwenderische Ausgaben zu reduzieren und die Bundesbehörden umzustrukturieren", schrieb Trump.
Über einige Posten wird noch spekuliert
Neben Hegseth, Musk und Ramaswamy wurden in den vergangenen Tagen bereits weitere Mitglieder von Trumps Regierung bekannt. Als eine der ersten Personalien holte Trump seine bisherige Wahlkampfmanagerin Susie Wiles als seine künftige Stabschefin im Weißen Haus an Bord.
Der frühere US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe soll die Führung des Auslandsgeheimdienstes CIA übernehmen. Kristi Noem, die Gouverneurin von South Dakota, soll in Zukunft das Heimatschutzministerium leiten und damit mit dem Bereich der Migrationspolitik betraut werden. Als Anwärter auf den Posten des Finanzministers wird der langjährige Trump-Vertraute und Hedgefonds-Manager Scott Bessent gehandelt.
Marco Rubio könnte Außenminister werden
Über andere Posten wird in US-Medien noch spekuliert. Am Dienstag tauchten medienübergreifend zwei weitere Namen auf: Mike Waltz und Marco Rubio. Waltz könnte demnach nationaler Sicherheitsberater werden. Er gilt als Hardliner gegenüber China und fordert umfassendere Hilfen für die Ukraine von der EU.
Auch Rubio ist für seine harte Haltung gegenüber dem Iran und China bekannt. Laut New York Times soll er Trumps Außenminister werden, auch wenn diese Entscheidung noch nicht final feststehe.
Zuvor war bereits ein anderer möglicher Kandidat für die Leitung des Außenministeriums in den Medien aufgetaucht. Richard Grenell, einst US-Botschafter in Deutschland, war ebenfalls für diesen Posten gehandelt worden, ebenso wie für das Amt des nationalen Sicherheitsberaters.
Möglicherweise bekommt auch Robert F. Kennedy Jr. einen Regierungsposten. Zwar hatte Trump während seines Wahlkampfes angekündigt, dass er eine wichtige Rolle in der Gesundheitspolitik spielen solle. Wie genau die aussehen soll, ist aber bislang unklar.