Krieg gegen die Ukraine ++ EU kündigt Ukraine-Hilfe in Millionenhöhe an ++
Die EU hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine und Moldau beschlossen. Die ukrainische Luftwaffe meldet die Abwehr zahlreicher Drohnen in der Nacht. Alle Entwicklungen im Liveblog.
- Von Ukrainern bewohntes Haus attackiert
- EU kündigt neue Hilfen an
- Kreml kritisiert neue Sanktionen
- Noch keine Vorbereitung für Treffen von Trump und Putin
Russland hat der Ukraine einen Drohnenangriff auf die Turkstream-Pipeline vorgeworfen, durch die russisches Erdgas über die Türkei nach Europa gelangt. Die ukrainische Armee habe am Samstag versucht, eine Verdichterstation der Gaspipeline in der Region Krasnodar im Süden Russlands mit neun Drohnen zu attackieren, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
Alle Drohnen seien abgeschossen worden, herabfallende Trümmer einer Drohne hätten kleinere Schäden verursacht. Ziel des Angriffs sei es gewesen, "die Gaslieferungen an europäische Länder zu unterbrechen", erklärte das Ministerium. Der Kreml warf der Ukraine "Energieterrorismus" vor. Die Station befindet sich in dem Dorf Gai-Kodsor nahe der russischen Schwarzmeerküste, gegenüber der von Russland annektierten Halbinsel Krim. Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen aus Russland.
Mindestens 65 Öltanker sind seit der Ankündigung eines neuen Sanktionspakets durch die USA am 10. Januar an verschiedenen Orten vor Anker gegangen, darunter auch vor den Küsten Chinas und Russlands. Das gehe laut der Nachrichtenagentur Reuters aus Schiffsverfolgungsdaten hervor. Fünf dieser Tanker lägen vor chinesischen Häfen und weitere sieben vor Singapur vor Anker, während andere in der Nähe von Russland in der Ostsee und im Fernen Osten anhielten, so die Analyse von Reuters auf der Grundlage von Daten von MarineTraffic und LSEG-Data & Analytics.
Russland hat ein umfangreiches Abkommen mit dem Iran angekündigt. Der iranische Präsident Massud Peseschkian werde den Vertrag über "umfassende strategische Partnerschaft" bei seinem für Freitag geplanten Moskaubesuch unterzeichnen, teilte der Kreml mit. Peseschkian werde mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin auch über Pläne für eine Ausweitung des Handels und der Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Logistik und humanitäre Hilfe verhandeln sowie "akute Fragen der regionalen und internationalen Agenda" erörtern.
Peseschkian besucht Moskau drei Tage vor der Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der angekündigt hat, ein Friedensabkommen für die Ukraine zu vermitteln. Die Ukraine und der Westen haben Teheran beschuldigt, Moskau mit Hunderten Drohnen für den Einsatz auf dem Schlachtfeld in der Ukraine zu versorgen und bei deren Produktion in Russland zu helfen. Der Iran habe so eine Flut von Drohnenangriffen auf die ukrainische Infrastruktur ermöglicht. Russland und der Iran bestreiten das.
"Einerseits sehen wir, dass Russland weiter drückt", so ARD-Korrespondent Vassili Golod. In Bezug auf Artilleriemunition, Militärtechnik sowie die Masse an Soldaten sei Russland überlegen, so Golod weiter. Gleichzeitig sei jedoch aus verschiedenen Quellen zu hören, dass das russische Militär hohe Verluste erleide. Vor diesem Hintergrund sei es für Russland von Vorteil, nordkoreanische Soldaten im Krieg einzusetzen.
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen eingeladen. "Ein solches Treffen wird eine gute Grundlage für eine offene Diskussion über Gaslieferungen an die Slowakei und andere Länder durch ukrainisches Gebiet schaffen", so Fico in einem offenen Brief an Selenskyj.
Hintergrund der Einladung ist ein Konflikt zwischen der Slowakei und der Ukraine, nachdem Kiew ein Transitvertrag zur Durchleitung von russischem Gas über ukrainisches Territorium nicht verlängert hatte.
Angesichts des russischen Vormarschs auf die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk in der Ostukraine ist die Produktion in dem dortigen Kokskohlebergwerk Insidern zufolge eingestellt worden. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Der Grund dafür sei laut Branchenkreisen die Nähe der vorrückenden russischen Streitkräfte. Die Anlage ist das einzige Bergwerk des Landes, das Kokskohle für die einst große Stahlindustrie der Ukraine produziert, die schwer unter der russischen Invasion gelitten hat.
Russische Truppen nähern sich seit Wochen dem wichtigen Logistikzentrum und Bahnknotenpunkt Pokrowsk. Laut dem ukrainischen Militäranalyseblog DeepState waren Moskaus Truppen zuletzt weniger als zwei Kilometer von einem der Bergwerksschächte entfernt.
Im Zusammenhang mit dem havarierten Tanker "Eventin" in der Ostsee hat das Auswärtige Amt betont, dass Deutschland aktiv gegen die von Russland eingesetzte Schattenflotte zur Umgehung von Öl-Export-Sanktionen vorgehe. Die Bundesregierung sei hier in Brüssel "sehr aktiv", um die rechtlichen Mittel, "sprich Sanktionen", gegen solche Aktivitäten voranzutreiben, erklärte ein Sprecher in Berlin.
Mittlerweile zähle das Auswärtige Amt insgesamt 79 Schiffe zu der Schattenflotte, die Russland einsetze, um Öl unter Umgehung von Sanktionen zu exportieren, hieß es weiter. Die Problematik sei seit einigen Monaten bekannt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt Einsparungen an anderer Stelle für die Finanzierung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine ab. "Ich bin dagegen, dass wir das von den Renten holen, ich bin dagegen, dass wir das durch Kürzungen bei den Gemeinden machen, ich bin dagegen, dass wir weniger Geld in die Bahn und Straßen investieren", sagte er am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Bielefeld. "Also muss man das extra finanzieren."
Scholz verwies aber darauf, dass es für die von ihm vorgeschlagene Finanzierung über ein Aussetzen der Schuldenbremse keine Mehrheit gegeben habe.
Die baltischen und nordeuropäischen EU-Länder dringen auf eine Verschärfung des Preisdeckels für russisches Öl. Um angesichts russischer Bemühungen um Anpassung und Umgehung von Sanktionen wirksam zu bleiben, müssten Strafmaßnahmen kontinuierlich verschärft werden, schreiben die Außenminister der Länder in einem Brief. Dieser ist an die Außenbeauftragte der Staatengemeinschaft, Kaja Kallas, sowie an Maria Luís Albuquerque, EU-Finanzkommissarin, adressiert.
Dabei seien Maßnahmen, die auf die Einnahmen aus dem Ölexport abzielen, von entscheidender Bedeutung, da sie Russlands wichtigste Einnahmequelle schmälerten.
Bis zu zehn Drohnen unbekannter Herkunft haben den Militärflugplatz in Manching bei Ingolstadt überflogen. Die bayerischen Ermittlungsbehörden schließen einen Spionageakt im Kontext des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine nicht aus. Das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) hofft nun auf Zeugenhinweise, um die Verantwortlichen der Drohnenflüge zu ermitteln. Es wird vermutet, dass die Drohnen verbotene Aufnahmen der Militäranlagen anfertigen.
In Manching arbeitet die Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge und Luftfahrtgerät der Bundeswehr, die bestellte Fluggeräte für die Luftwaffe testet.
Unbekannte haben in Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern ein von Ukrainern bewohntes Haus mit Hakenkreuzen beschmiert und einen Stein durch ein Fenster geworfen. Die Tat soll sich bereits in der Nacht zu Samstag ereignet haben, wie die Polizei am Montag in Rostock mitteilte.
Laut Ermittlern hörten die Bewohner des Mehrfamilienhauses in der Nacht Geräusche. Kurz darauf flog ein Stein in das Schlafzimmer. Verletzt wurde niemand. Am nächsten Morgen stellte der Hauseigentümer zudem zwei Hakenkreuze an der Hauswand fest.
Die EU-Kommission hat neue humanitäre Hilfen für die Ukraine und das Nachbarland Moldau angekündigt. Insgesamt sind 148 Millionen Euro vorgesehen, wie die Kommission in Brüssel mitteilte.
Die Hilfen sollen den Menschen helfen, im russischen Angriffskrieg durch die "harte Winterzeit" zu kommen, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Onlinedienst X schrieb. Rund 140 Millionen Euro sind den Angaben zufolge für die Ukraine vorgesehen, weitere acht Millionen Euro für Moldau.
Die Mittel sind für Notunterkünfte, Lebensmittel und Medikamente gedacht, insbesondere für vom Krieg betroffene Ukrainerinnen und Ukrainer im Osten und Süden des Landes. In Moldau sollen damit ukrainische Kriegsflüchtlinge versorgt werden.
Der Kreml hat die neuen US-Sanktionen als Versuch kritisiert, mit wettbewerbsverzerrenden Regelungen die Positionen russischer Konzerne zu untergraben. "Gleichzeitig müssen solche Entscheidungen natürlich auch zu einer bestimmten Destabilisierung der internationalen Energie- und Ölmärkte führen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Moskau werde alles dafür tun, die Schäden für die eigene Wirtschaft zu minimieren.
Peskow zeigte sich überzeugt, dass Moskau auch der neuesten Sanktionsrunde widerstehen kann. Es sei unmöglich, mit Sanktionen Energierouten zu stoppen, die sich auf natürlich Weise gebildet hätten. Werde an einer Stelle ein Hindernis aufgebaut, tauchten an anderer Stelle Alternativen auf, sagte er.
Die USA haben wegen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine in der vergangenen Woche weitere Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verhängt. So werden die Ölkonzerne Gazprom Neft und Surgutneftegas, aber auch 183 Tanker, die mutmaßlich zur Schattenflotte Russlands gehören, mit Restriktionen belegt. Betroffen ist zudem der russische Atomkonzern Rosatom.
Russland hat jeglichen Kommentar zu Berichten über an der Seite Russlands kämpfende nordkoreanische Soldaten abgelehnt, die von der ukrainischen Armee gefangen genommen worden sein sollen. "Das können wir nicht kommentieren, wir wissen nicht, was daran wahr ist", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Gefangenenaustausch der Nordkoreaner gegen in Russland festgehaltene ukrainische Kriegsgefangene vorgeschlagen.
Der Kreml teilt mit, es gebe noch keine konkreten Vorbereitungen für ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und dem kommenden US-Präsidenten Donald Trump. Es gebe aber den politischen Willen für eine solche Zusammenkunft. Ein hochrangiger Trump-Berater hatte gesagt, ein Gespräch werde in den kommenden Tagen oder Wochen erwartet. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagt am Montag zudem, Sicherheitsgarantien würden für Russland und für die Ukraine integraler Bestandteil einer möglichen Einigung auf ein Kriegsende sein.
Zur Verstärkung der Artillerie hat Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine die erste neue Radhaubitze vom Typ RCH 155 übergeben. "Die Ukraine, und das ist das Signal, kann auf uns zählen. Und Deutschland steht bereit, Verantwortung in Europa zu übernehmen", sagte der SPD-Politiker in Kassel, wo der Panzerbauer KNDS das Waffensystem produziert.
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev nahm die erste von insgesamt geplanten 54 Radhaubitzen für sein Land symbolisch entgegen. Die ersten sechs dieser Systeme sollen zunächst in Deutschland bleiben und zur Ausbildung ukrainischer Soldaten genutzt werden. "Wir brauchen keine Vermittler, wir brauchen Verbündete", sagte der Botschafter mit Blick auf mögliche Verhandlungen über ein Ende des Krieges. Der Frieden müsse erkämpft werden. Es sei gut, Deutschland an der Seite der Ukraine zu wissen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den USA Hilfe bei der Bekämpfung der Brände bei Los Angeles angeboten. 150 Feuerwehrleute stünden bereit, sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Die USA sind der wichtigste Unterstützer der Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression. In Los Angeles sind bereits Feuerwehrleute unter anderem aus Mexiko und Kanada im Einsatz.
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat den Vorwurf an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dieser würde weitere militärische Unterstützung für die Ukraine verhindern. "Unseren internen Informationen zufolge wird das vom Kanzleramt blockiert", sagte Hofreiter im Deutschlandfunk. Er kritisierte das Vorgehen von Scholz als "beschämend".
Hofreiter wies darauf hin, dass die zusätzlichen Kapazitäten für die Luftabwehr in der Ukraine "dringend benötigt werden", vor allem "für den Schutz der Infrastruktur und der Zivilbevölkerung". Er verwies auf die systematische Zerstörung ukrainischer Energieanlagen durch Russland. Ziel seien dabei auch immer wieder Umspannwerke, was Gefahren für die Sicherheit der ukrainischen Atomkraftwerke bedeute.
Das russische Verteidigungsministerium hat mitgeteilt, neun ukrainische Drohnen abgeschossen zu haben. Diese hätten versucht, Infrastruktur der TurkStream-Gaspipeline anzugreifen, durch die russisches Gas in die Türkei und nach Europa fließt. Der Angriff habe sich gegen eine Kompressorstation in der Region Krasnodar in Südrussland gerichtet. Die Anlage funktioniere jedoch normal und es gebe keine Verletzten.
Ukraine bekommt Großbatterie-Speicher
Die Ukraine bekommt angesichts von russischen Dauerangriffen auf ihr Energiesystem mehrere Strom-Großspeicher zur Stabilisierung der Versorgung. Das unter anderem von Siemens gegründete Unternehmen Fluence Energy werde mehrere der Batterien in das Land liefern, teilten Fluence sowie der ukrainische Partner DTEK mit. Die Großbatterien mit 20 bis 50 Megawatt sollen zusammen eine Leistung von 200 Megawatt haben, die Investitionskosten belaufen sich auf 140 Millionen Euro.
Bis zum Oktober sollten sie einsatzbereit sein und damit im nächsten Winter Strom-Ausfälle verringern. Die Leistung reiche aus, um 600.000 Haushalte für zwei Stunden zu versorgen. Die dezentralen Anlagen sollen das System insgeamt stabilisieren. Anders als konventionelle Kraftwerke können sie innerhalb kürzester Zeit Strom liefern.
Ukraine wehrt 78 Drohnen in der Nacht ab
Die ukrainische Luftverteidigung hat bei einem nächtlichen Angriff 78 von 110 gestarteten russischen Drohnen abgeschossen, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. In einer Erklärung heißt es, dass 31 Drohnen "verloren" seien, und bezog sich dabei darauf, dass Kiew elektronische Kriegsführung einsetzte, um sie umzuleiten. Die Luftwaffe teilte außerdem mit, dass Drohnentrümmer mehrere Gewerbe- und Wohngebäude in vier ukrainischen Regionen im Zentrum, im Norden und im Südosten beschädigt hätten.
Karte der Ukraine und Russlands, hell schraffiert: von Russland besetzte Gebiete
Schwere Kämpfe in der Ostukraine
Die Umgebung der ostukrainischen Stadt Pokrowsk ist nach Darstellung des Generalstabs in Kiew einmal mehr Schauplatz schwerster Kämpfe geworden. Russische Truppen seien dort gestern zu insgesamt 50 Sturmläufen gegen die Verteidigungslinien angetreten, heißt es in dem am Abend in Kiew veröffentlichten Lagebericht. Russland habe im Verlauf des Tages 376 Soldaten verloren, unter ihnen 184 Tote.
Rund um den Verkehrsknotenpunkt Pokrowsk seien die russischen Truppen inzwischen zu einer neuen Taktik übergegangen, berichtete die Financial Times unter Berufung auf ukrainische Militärquellen. Demnach versuchten die russischen Truppen, die inzwischen stark befestigte Stadt zu umgehen. Die aus dem Süden vorgehenden russischen Einheiten zielten inzwischen auf Positionen im Westen der Stadt, um Pokrowsk möglichst vom Nachschub abzuschneiden.
Im Kampf gegen die Ukraine sollen Südkoreas Nachrichtendienst NIS zufolge bisher rund 300 nordkoreanische Soldaten gestorben sein. Weitere 2.700 Soldaten aus Nordkorea seien zudem verwundet worden, sagte der Abgeordnete Lee Seong Kweun laut Südkoreas amtlicher Nachrichtenagentur Yonhap.
Lee hatte zuvor an einer nicht-öffentlichen parlamentarischen Anhörung mit Vertretern des NIS teilgenommen. Demnach führt der Nachrichtendienst die hohen Verluste nordkoreanischer Truppen auf deren "mangelndes Verständnis der modernen Kriegsführung zurück." Ebenfalls behauptete der NIS dem Bericht zufolge, dass die nordkoreanischen Soldaten von Russland dazu aufgefordert werden, im Ernstfall einer Kriegsgefangenschaft durch Suizid zuvorzukommen.
Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen
Der ukrainische Präsident Selenskyj bietet Nordkoreas Machthaber Kim an, nordkoreanische Soldaten freizulassen, wenn dafür Ukrainer freikommen. Russland hat die Ukraine erneut mit Drohnen angegriffen.
