Thüringen Neuer Ministerpräsident soll nächste Woche gewählt werden
Der Thüringer Landtag wählt voraussichtlich am 12. Dezember einen neuen Ministerpräsidenten. Zuvor müssen noch der BSW-Parteitag und die Mitglieder der SPD dem Regierungsvertrag zustimmen.
Der Thüringer Landtag wählt voraussichtlich am 12. Dezember einen neuen Ministerpräsidenten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sagte MDR THÜRINGEN, auf diesen Termin habe sich der Ältestenrat des Landtags verständigt.
Am 12. Dezember soll der Landtag in Thüringen voraussichtlich einen neuen Ministerpräsidenten wählen. (Archivbild)
Es müsse zunächst noch abgewartet werden, ob der BSW-Parteitag und die Mitglieder der SPD dem Regierungsvertrag zustimmen. Das sei spätestens am nächsten Montagnachmittag klar.
Sollten die Parteigremien grünes Licht für die Koalition von CDU, BSW und SPD geben, soll laut Bühl für Donnerstag, den 12. Dezember, ein Sonderplenum beantragt werden.
CDU-Ministerpräsident wahrscheinlich
Erwartet wird, dass CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert. Der Ausgang der Wahl ist offen, weil die geplante Koalition aus CDU, BSW und SPD im Landtag 44 von 88 Stimmen und damit keine eigene Mehrheit hat. Sie ist damit auf Stimmen der Opposition angewiesen. Erst im dritten Wahlgang wäre eine Wahl von Voigt mit den Stimmen von CDU, BSW und SPD möglich.
MDR (cfr)
