Thüringen Nach fehlerhaften Briefwahlzetteln: Umpferstedt nun ohne Gemeinderat
Nachdem es bei der Gemeinderatswahl in Umpferstedt fehlerhafte Briefwahlzettel gab, steht die Gemeinde im Weimarer Land nun ohne Gemeinderat da. Die Wahl im Mai wurde für ungültig erklärt. Neuwahlen wird es vor 2025 nicht geben.
Die Gemeinde Umpferstedt im Weimarer Land hat seit Freitag keinen Gemeinderat mehr. Die Kommunalaufsicht hatte die Gemeinderatswahl im Mai für ungültig erklärt. Bürgermeister Thomas Stabrey führt den Ort nun ohne ein Kommunalparlament. Einen solchen Fall hat es in Thüringen seit 1994 nicht gegeben.
Ganz auf sich allen gestellt ist Bürgermeister Stabrey allerdings nicht. Er kann sich bei der Verwaltungsgemeinschaft Mellingen Rat holen, zu der Umpferstedt gehört. Weil die Stühle im Gemeinderatssaal aber vorerst leer bleiben, können nun weitreichende Beschlüsse nicht gefasst werden. Die Gemeinderatswahl soll voraussichtlich im kommenden Jahr wiederholt werden.
Zum Aufklappen: Was ist ein Gemeinderat?
Wenn in Kommunen (Gemeinden) Entscheidungen getroffen werden, müssen daran auch die Bürgerinnen und Bürger beteiligt sein. So sieht es Verfassung vor. Da nicht alle Bürgerinnen und Bürger immer gefragt werden können, gibt es auch in den Kommunen Parlamente. Das sind die Gemeinde- oder Stadträte.
Gemeinderäte werden in geheimer Wahl gewählt. In diesen Räten sind Parteien der Gemeinde, aber auch unabhängige Wählergemeinschaften vertreten. Die Stadträte kommen zu regelmäßigen Sitzungen zusammen. Sie bestimmen mit, ob etwa eine Umgehungsstraße gebaut wird oder neue Wohngebiete erschlossen werden. Wie das Mitregieren in den Stadträten genau funktioniert, ist in den sogenannten Kommunalverfassung.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Kommunalaufsicht erklärt Wahl für ungültig
Die Kommunalaufsicht hatte die erste Wahl am 26. Mai für ungültig befunden. Grund sei die Ausgabe fehlerhafter Briefwahlunterlagen. Zwar handle es sich nur um 32 Stimmzettel. Angesichts der nur 529 Wahlberechtigten könnte der Verstoß das Ergebnis und die Verteilung der Sitze aber erheblich beeinflusst haben, hieß es damals.
Ausschlaggebend war, dass auf einigen Wahlzetteln die falsche Parteienbezeichnung gestanden hatte. Statt der CDU wurde die Wählergruppe CDU, SPD und die Wählergemeinschaft Mellingen aufgeführt. Die Christdemokraten hatten daraufhin die Wahl angefochten - mit Erfolg.
MDR (cma/jn)
