Thüringen MDRfragt: Brombeer-Koalition findet weniger Zustimmung als im September
CDU, BSW und SPD sind optimistisch, was eine künftige Koalition in Thüringen angeht. Die Bevölkerung ist da jedoch skeptischer, das zeigt eine Befragung von MDRfragt. Grund: Eine eigene Mehrheit fehlt.
Viele Thüringer blicken skeptisch auf die angestrebte Landesregierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD. 37 Prozent der Befragten bei MDRfragt erwartet, dass die sogenannte Brombeer-Koalition stabil regieren könnte. 57 Prozent hingegen rechnen eher nicht damit.
Hintergrund dafür ist offenbar auch, dass die Koalition im Landtag keine Mehrheit hat, sondern lediglich über die Hälfte der Stimmen verfügt. Das heißt, für Gesetzesvorschläge müssten entweder Abgeordnete der AfD oder der Linken gewonnen werden. Sie müssten zustimmen oder sich zumindest enthalten - oder aus der Opposition dürften bei Abstimmungen nicht immer alle Abgeordneten anwesend sein.
Mehrheit sieht Brombeer-Koalition skeptisch
Eine knappe Mehrheit der Befragten sieht die Brombeer-Koalition derzeit generell skeptisch. 52 Prozent lehnen die Konstellation ganz oder eher ab. 41 Prozent finden das Bündnis gut. Sechs Prozent sind derzeit unentschlossen. Kurz nach der September-Wahl sah das Stimmungsbild noch anders aus. Damals lag die Zustimmung mit 46 Prozent noch knapp vor der Ablehnung mit 45 Prozent. Neun Prozent waren Mitte September noch unentschlossen.
Friedensfrage im Koalitionsvertrag finden viele gut - obwohl das Land dafür nicht zuständig ist
Die Koalitionsverhandlungen waren mit einer Reihe von Interventionen von Sahra Wagenknecht persönlich einhergegangen. Dabei ging es meist um sogenannte Friedenspolitik - gemeint ist vor allem die Unterstützung der Ukraine durch die Bundesrepublik Deutschland.
Das BSW lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Außen- und Sicherheitspolitik sind in Deutschland jedoch Sache der Bundesregierung. Das BSW hatte die Frage jedoch im Landtagswahlkampf zum zentralen Thema gemacht - nicht nur in Thüringen, sondern auch in Sachsen und Brandenburg. 69 Prozent der Befragten in Thüringen finden es gut, dass das Thema im Koalitionsvertrag benannt wird.
Pflege und Bildung sind wichtigste Themen
Die wichtigsten Themen für die Landesregierung - jeder Befragte durfte nur eines nennen - sind mit jeweils 16 Prozent Pflege und medizinische Versorgung sowie Kindergärten und Bildung. Mit 14 Prozent folgt die Asylpolitik. zwölf Prozent nennen innere Sicherheit, ebenfalls zwölf Prozent Wirtschaftsförderung.
An der Befragung teilgenommen haben insgesamt 5.901 Menschen aus Thüringen. Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Mehr zum Thema am Montagabend bei Fakt ist um 22:10 Uhr im MDR Fernsehen oder im Livestream.
MDR (jml)
