Thüringen Hunderte Klagen gegen Rückzahlung von Corona-Hilfen
In Thüringen müssen zahlreiche Unternehmen und Selbstständige Geld aus staatlichen Hilfen während der Corona-Zeit zurückzahlen. Dagegen wurden mehr als 300 Klagen eingereicht. Bisher erfolgreich waren nur wenige.
Hunderte Unternehmer und Selbstständige haben Klage eingereicht, weil sie Corona-Hilfen zurückzahlen sollen. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, gingen bisher 340 Klagen bei Thüringer Verwaltungsgerichten ein. Bis Anfang September seien 128 davon abgeschlossen worden - nur 13 waren dabei erfolgreich. In fünf weiteren Fällen habe es einen Vergleich gegeben.
Die Gründe: fehlende Unterlagen und Prognosewerte
Dem Ministerium zufolge waren vor allem fehlende Unterlagen und Schlussabrechnungen Gründe für die Rückforderungen. Ebenso hätte es oft an Nachweisen gemangelt, dass Corona die Ursache für Umsatzrückgänge war.
Teilweise seien auch Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern beim Erstellen von Schlussabrechnungen die zu viel gezahlte Förderung aufgefallen. Laut Ministerium hatten sich viele Erstanträge auf Prognosewerte gestützt.
Rückforderungen in mehr als 13.000 Fällen
Insgesamt sind den Angaben zufolge in Thüringen rund 1,14 Milliarden Euro an Corona-Hilfen ausgezahlt und fast 100.000 Anträge bewilligt worden. Davon seien in mehr als 13.000 Fällen bislang rund 63 Millionen Euro zurückgefordert. Dem Wirtschaftsministerium zufolge haben viele Unternehmen auch freiwillig Geld zurücküberwiesen.
MDR (luk/cfr)
