Staatsfinanzen Hintergrund: Die Steuerschätzung

Im Frühjahr und im Herbst wird es spannend. Für den Finanzminister gibt es dann die Antwort auf die wichtigste Frage: Wieviel Geld kommt in die Kasse? Diese Vorhersage liefern die Steuerschätzer, ein Arbeitskreis von Finanzexperten, Wirtschaftsinstituten und der Bundesbank.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung tagt zwei Mal im Jahr und soll eine möglichst objektive Aussicht auf die staatlichen Einnahmen der kommenden Jahre geben. Der erste und wichtigere Termin ist im Mai. Die Experten versuchen dann, die Steuereinnahmen - von der Lotteriesteuer bis zu den großen Posten der Lohn- und Umsatzsteuern - der nächsten fünf Jahre abzusehen. Diese Zahlen bilden die Basis für die Haushaltsplanungen von Bund, Ländern und Kommunen.

Allerdings fußen die Steuerschätzungen im Frühjahr auf noch verhältnismäßig unsicheren Wirtschaftsprognosen. Deshalb treffen sich die Fachleute im November erneut, um ihre Aussagen zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Dann betrachten die Experten jedoch nur die Steuerentwicklung das laufende und das kommenden Jahr. Da die Herbst-Sitzung in der Regel zeitnah zur Verabschiedung des Bundeshaushalts im Bundestag stattfindet, können die Ergebnisse in der politischen Debatte berücksichtigt werden.

Prognosen der Steuerschätzer und tatsächliche Steuereinnahmen in Milliarden Euro

Experten aus vielen Häusern

Dem Arbeitskreis gehören Finanzexperten von Bund, Ländern, Kommunen, der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und der Bundesbank an. Auch das Statistische Bundesamt und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage entsenden Vertreter in die Runde. Die Fachleute gehen immer von geltendem Recht aus, das heißt Gesetzesvorhaben, die noch von Bundestag oder Bundesrat verändert oder verhindert werden könnten, bleiben unberücksichtigt.

Wie wird geschätzt?

Für die Schätzungen des Arbeitskreises erstellen die Mitglieder unabhängig voneinander eigene Schätzungen für jede einzelne Steuer. Diese Schätzungen gelten als Vorschläge, die dann im Arbeitskreis so lange diskutiert werden, bis ein Kompromiss gefunden ist. Auf der Grundlage der Einzelsteuerschätzungen werden dann die auf Bund, Länder, Gemeinden und EU entfallenden Einnahmen ermittelt.

Die Zahlen werden im Anschluss jeweils dem Finanzplanungsrat von Bund, Ländern und Kommunen übermittelt, damit die Finanzpläne abgestimmt werden können. Nachdem das Ergebnis des Arbeitskreises vorliegt, nehmen die Länder unter Berücksichtigung von Besonderheiten wie der regionalen Wirtschaftsentwicklung eine eigene Steuerschätzung vor. Die Prognosen bilden auch die Basis für die Verteilung im Länderfinanzausgleich.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung wurde 1955 vom damaligen Bundesfinanzminister Fritz Schäffer (CSU) ins Leben gerufen.