Vizekanzler Gabriel 500.000 Flüchtlinge pro Jahr?
Vizekanzler Gabriel hält die Aufnahme von 500.000 Flüchtlingen pro Jahr für verkraftbar. "Ich glaube, dass wir mit dieser Größenordnung klarkämen", sagte er im ZDF. Kanzlerin Merkel empfängt heute den schwedischen Ministerpräsidenten, um über das Thema zu beraten.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt. "Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen", sagte der SPD-Chef im ZDF. "Ich habe da keine Zweifel - vielleicht auch mehr."
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit mindestens 800.000 Flüchtlingen in Deutschland. Diese Zahl halten viele Spitzenpolitikern als langfristige Lösung jedoch für zu hoch. Darum mahnt die Bundesreigerung eine bessere Verteilung der ankommenden Flüchtlinge in der EU an.
Merkel empfängt Schwedens Premier
Um diese Frage einer Quote zu diskutieren empfängt Kanzlerin Angela Merkel heute den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten verteilt werden.
Tausende Flüchtlinge kommen nach München
Derweil sind in München am Montag wieder Tausende Flüchtlinge eingetroffen. Bis zum Abend waren es 3400, heute wird mit zahlreichen Weiteren gerechnet. Da die Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, konzentrieren sich die Behörden auf die Umverteilung der Flüchtlinge auf andere Bundesländer. Entlastung erhoffen sie sich von einem geplanten Verteilzentrum in Leipzig. Dort sollen etwa 4000 bis 5000 Flüchtlinge aus München aufgenommen und dann in die Erstaufnahmeeinrichtungen der ostdeutschen Bundesländer umgeleitet werden, berichtet der MDR.
Inzwischen haben sich weitere EU-Staaten bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen. Nach den Vorstellungen der EU-Kommission will Frankreich etwa 24.000 Flüchtlinge aufnehmen, erklärte Staatschef Präsident François Hollande. Dies ist rund ein Fünftel der Gesamtzahl von 120.000 Flüchtlingen, die aus besonders belasteten Ländern wie Griechenland umverteilt werden sollen. Der britische Premierminister Cameron kündigte ebenfalls die Aufnahme von 20.000 syrischen Flüchtlingen in den kommenden fünf Jahren an. Deutschland soll nach dem Willen der EU-Kommission in den kommenden zwei Jahren 31.000 Menschen aufnehmen. EU-Kommissionschef Juncker will morgen offiziell seinen Plan für verbindliche Quoten zur Flüchtlingsaufnahme vorstellen.
Die UN warnten derweil, die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien könne zukünftig weiter steigen. Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit bis zu einer Million zusätzlichen Flüchtlingen zu rechnen, sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer Vormarsch der Terrormiliz "Islamischer Staat" die Fluchtbewegungen verstärken, sagte de Mistura: "Die Tendenz ist besorgniserregend."