Verleger ziehen sich aus Gesprächen zurück Streit um die tagesschau-App geht weiter

Eine außergerichtliche Einigung zwischen Zeitungsverlegern und ARD und ZDF über die Internet-Angebote der Sender ist wieder fraglich geworden: Der Verband der Zeitungsverleger will seine Klage gegen die tagesschau-App wieder aufnehmen. Die ARD erklärte dagegen, weiter verhandlungsbereit zu sein.

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat angekündigt, die Klage gegen die tagesschau-App vor dem Landgericht Köln weiterzuführen. Dieses hatte im vergangenen Jahr der ARD sowie den Zeitungsverlegern eine außergerichtliche Einigung nahegelegt. Aus den entsprechenden Gesprächen zieht sich der BDZV nun zurück.

Verhandlungen über gemeinsame Übereinkunft

Ziel der Verhandlungen sollte eine "gemeinsame Erklärung" sein, die einige grundsätzliche Spielregeln im Internet festlegt, ohne rechtsverbindlich zu sein. Sie hätte also nicht nur die tagesschau-App, sondern alle Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender betroffen. Erste Entwürfe dieser Absichtserklärung waren in die Öffentlichkeit geraten und von Online-Verantwortlichen in der ARD kritisiert worden: Die Zugeständnisse gegenüber den Verlegern seien zu weitreichend und würden dem Medium Internet nicht gerecht.

Die Zeitungsverleger teilten nun mit, sie würden die am 30. April 2012 ablaufende Frist zur Stellungnahme beim Landgericht Köln einhalten und die im vergangenen Jahr von ihnen angeschobene Klage "gegen die umfangreichen Textinhalte der tagesschau-App" nunmehr fortsetzen.

ARD weiter für Gespräche offen

Die ARD erklärte dazu, sie sei bereit, weiter zu verhandeln und werde das Gespräch suchen. Die Fortführung des Gerichtsverfahrens stehe nicht im Widerspruch zu einer möglichen gemeinsamen Erklärung, die ja keine juristische, sondern vielmehr eine medienpolitische Stellungnahme sein solle. Auch das ZDF erklärte, der Sender sei an einer Einigung interessiert, der Fernsehrat wolle sich Anfang Juli mit dem Thema befassen.

Hintergrund ist die Klage von acht Verlagen gehen die kostenlose tagesschau-App für Tablet-PCs und Smartphones. Die Verleger betrachten diese als unfaire Konkurrenz zu ihren kostenpflichtigen Angeboten.