NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert von Deutschland mehr Ausgaben
Die NATO-Länder haben im Juli beschlossen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Generalsekretär Stoltenberg sieht Deutschland zwar "auf einem guten Weg", genug sei das aber noch nicht.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich anzuheben. "Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. "Wir haben das damals geschafft, und wir müssen es heute wieder schaffen."
Stoltenberg erinnerte an den Beschluss des NATO-Gipfels in Vilnius im vergangenen Juli, wonach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts das Minimum seien. Er gehe davon aus, dass viele Alliierte dieses Ziel übertreffen würden.
"Ich war ja viele Jahre selbst Regierungschef und weiß, wie schwierig es ist, mehr Geld für Verteidigung einzuplanen, wenn auch höhere Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur notwendig sind. Aber wenn die Spannungen zunehmen, muss man die Verteidigungsausgaben erhöhen", so Stoltenberg.
Deutschland "auf gutem Weg" zum NATO-Ziel
Bei den deutschen Bemühungen, das NATO-Ziel zu erreichen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren, bescheinigte Stoltenberg der Bundesregierung, "auf einem guten Weg" dahin zu sein. "Für das Bündnis macht es einen riesigen Unterschied, ob sich das größte Land Europas an diese Vorgabe hält oder nicht", sagte der NATO-Generalsekretär. "Zwei Prozent von einem großen Kuchen sind eben mehr als zwei Prozent von einem kleinen Kuchen."
Stoltenberg rechnet nicht mit einem schnellen Ende der Kämpfe in der Ukraine. "Die meisten Kriege dauern länger, als bei ihrem Ausbruch erwartet wurde. Deswegen müssen wir uns auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten", sagte er. "Wir alle wünschen uns einen schnellen Frieden. Gleichzeitig müssen wir erkennen: Wenn Präsident Selenskyj und die Ukrainer aufhören zu kämpfen, wird ihr Land nicht mehr existieren. Wenn Präsident Putin und Russland die Waffen ruhen lassen, werden wir Frieden haben."