Gesetz zu religiösen Schriften Dänemark verbietet Koranverbrennungen
Das Verbrennen religiöser Schriften ist in Dänemark künftig illegal. Der Abstimmung über das Gesetz war eine stundenlange Debatte vorausgegangen. Im Sommer hatten Koranverbrennungen in Skandinavien weltweit Proteste ausgelöst.
In Dänemark ist es künftig verboten, den Koran oder andere religiöse Schriften zu verbrennen. Das dänische Parlament verabschiedete ein entsprechendes Gesetz. Die "unangemessene Behandlung" von Schriften mit "wesentlicher religiöser Bedeutung für anerkannte Glaubensgemeinschaften" soll demnach mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. So wird es auch strafbar sein, beispielsweise die Bibel oder die Tora in der Öffentlichkeit zu verbrennen oder darauf zu treten.
Koranverbrennungen hatten in Dänemark und Schweden im Sommer zu wütenden Reaktionen und teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern geführt - es gab auch diplomatischen Ärger für die skandinavischen Staaten. Im Juli waren fast Tausend Demonstranten aus Protest zur dänischen Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad gezogen.
Stundenlange Debatte im Parlament
Vor diesem Hintergrund hatte die dänische Regierung im September einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nach dem die unangemessene Behandlung religiöser Gegenstände verboten werden sollte. In dem neuen Gesetzestext ist nur noch von Schriften mit wesentlicher religiöser Bedeutung die Rede.
Das dänische Justizministerium argumentierte, mit dem Gesetz solle einer "systematischen Verhöhnung" von Gläubigen ein Ende gesetzt werden, die in Dänemark auch zu einer erhöhten Terrorgefahr geführt habe. Dänemark und Schweden hatten aufgrund der Spannungen ihre Sicherheitsvorkehrungen verstärkt.
Nach einer stundenlangen Debatte im dänischen Parlament stimmten 94 Parlamentarier für und 77 gegen das Gesetz. Die Opposition wirft der Regierung vor, mit dem sogenannten Korangesetz die Meinungsfreiheit zu beschränken und sich dem Willen islamistischer Regime zu beugen.