Korruptionsermittlungen Für Brasiliens Polit-Elite wird es eng
Es ist ein Schmiergeldskandal, der seinesgleichen sucht: Nun hat Brasiliens Oberster Gerichtshof Korruptionsermittlungen gegen einige Minister und Dutzende Parlamentsabgeordnete eingeleitet. Sie alle sollen vom Baukonzern Odebrecht bestochen worden sein.
Im Korruptionsskandal in Brasilien gerät die Regierung von Präsident Michel Temer massiv unter Druck: Der Oberste Gerichtshof hat grünes Licht für Korruptionsermittlungen gegen neun Minister aus Temers Kabinett gegeben, darunter der einflussreiche Stabschef Eliseu Padhila, Außenminister Aloysio Nunes und Landwirtschaftsminister Blairo Maggi.
Die Luft wird eng - Brasiliens Präsident Temer steht wegen des Korruptionsskandals massiv unter Druck.
Zudem wurde die Immunität von mehreren Dutzend Abgeordneten und Senatsmitgliedern sowie drei Gouverneuren aufgehoben, um deren mutmaßliche Verstrickung in das Korruptionsnetz des Bauunternehmens Odebrecht zu untersuchen.
Auch Ex-Präsidenten betroffen
Auch führende Oppositionspolitiker sind betroffen, darunter die früheren Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva und Dilma Rousseff.
Für den Präsidenten gilt die Immunität. Staatschef Temer wollte sich nicht zu der Entscheidung äußern. Laufende Ermittlungen würden nicht kommentiert, erklärte das Präsidialbüro. Nach brasilianischem Recht können Präsidenten nur für Verbrechen bestraft werden, die sie während ihrer Amtszeit begingen. Jüngst hatte er gesagt, alle Minister, die im Zuge des Skandals vor Gericht gestellt würden, sollten von ihren Posten zurücktreten.
Hunderte Millionen Dollar an Schmiergeld gezahlt
Die Anschuldigungen entstanden auf Basis der Aussagen 77 früherer und aktueller Manager von Odebrecht. Der Konzern, dessen Wurzeln auf deutsche Einwanderer zurückgehen, soll in zwölf Ländern rund 785 Millionen US-Dollar (735 Mio. Euro) an Schmiergeldern gezahlt haben, um an Aufträge zu kommen.
Medienberichten zufolge wird den Politikern vorgeworfen, gegen den Erhalt von Schmiergeldern dem Baukonzern geholfen zu haben, an Aufträge des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu kommen. Zahlreiche Politiker haben die Anschuldigungen bereits zurückgewiesen und die Aussagen der Odebrecht-Mitarbeiter als unglaubwürdig bezeichnet.
Neben Odebrecht ist in Brasilien auch der staatliche Ölriese Petrobras Zentrum der groß angelegten Korruptionsermittlung, es ist die größte in der Geschichte des Landes.