Urteil des obersten US-Gerichts Was hinter dem Streit über TikTok steckt
Seit Monaten wird in den USA über die chinesische Videoplattform TikTok gestritten. Worum geht es dabei? Welche Rolle spielt das Urteil des Supreme Court? Und wird die App jetzt verboten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Was ist TikTok?
TikTok ist eine chinesische Kurzvideo-Plattform. Nutzerinnen und Nutzer können dort Videoclips hochladen und mit anderen teilen. Ursprünglich war die App vor allem für Tanzvideos bekannt, mittlerweile sind die Inhalte aber vielfältiger geworden. Die App ist stark algorithmisch organisiert. Das bedeutet, dass der Computer auswertet, welche Videos ein Nutzer in der Vergangenheit angeschaut hat, und auf dieser Basis neue Videos empfiehlt.
Wer nutzt TikTok?
TikTok ist vor allem bei jungen Menschen beliebt. Die Plattform erlaubt die Nutzung ab 13 Jahren. Bei der Anmeldung wird aber nicht kontrolliert, ob jemand tatsächlich so alt ist. In den USA nutzen etwa 170 Millionen Menschen die App, also mehr als die Hälfte der Bevölkerung. Darunter sind inzwischen auch viele Ältere. In Deutschland lag die Nutzerzahl Ende 2023 bei knapp 21 Millionen.
Warum hat der US-Kongress Schritte gegen TikTok eingeleitet?
TikTok stammt ursprünglich aus China. Die Daten und Algorithmen hinter der Anwendung sind nicht öffentlich. In den USA gibt es schon lange den Verdacht, dass Daten von US-Bürgern nach China weitergegeben werden. Außerdem werfen Politiker dem Unternehmen vor, mithilfe der Empfehlungs-Algorithmen politisch Einfluss auf die junge Zielgruppe zu nehmen.
Öffentliche Beweise gibt es für diese Vorwürfe nicht. China hat aber die technischen Daten vor einigen Jahren auf eine Exportkontrollliste gesetzt. Sie dürfen also ohne Genehmigung Pekings nicht ins Ausland verkauft werden. Das Unternehmen verspricht, dass US-Daten ausschließlich in den USA gespeichert werden und nicht nach China gelangen. Ob es sich daran hält, lässt sich nicht zweifelsfrei kontrollieren.
Welche Rolle spielt Donald Trump beim TikTok-Verbot?
Donald Trump hat schon in seiner ersten Präsidentschaft ein TikTok-Verbot ins Spiel gebracht. 2020 scheiterte er mit seiner Initiative. In der Zwischenzeit hat er seine Meinung aber geändert und im Wahlkampf versprochen, die App zu retten. Er ist dort selbst aktiv und hat fast 15 Millionen Follower. Das Verbot tritt einen Tag vor Trumps Vereidigung in Kraft, falls TikTok bis dahin nicht an ein US-Unternehmen verkauft worden sein sollte.
Wie positioniert sich der Supreme Court?
Gegen das Verbot beziehungsweise den Zwangsverkauf hatte TikTok vor dem Obersten US-Gerichtshof geklagt, weil die Redefreiheit der US-Bürger eingeschränkt werde. Nun wies der Supreme Court die Klage ab. Zwar sei die App tatsächlich ein Ort, an dem das Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt werde. Der Kongress habe aber festgestellt, dass ein Verkauf nötig sei, um die nationalen Sicherheitsinteressen der USA zu schützen.
Wie geht es für TikTok weiter?
Das ist noch unklar. Medienberichten zufolge hatte Chinas Regierung mit dem Gedanken gespielt, das US-Geschäft an Elon Musk zu verkaufen. TikTok hat diese Vermutungen aber zurückgewiesen. Findet sich bis Sonntag kein Käufer, wären die Betreiber von App-Stores in den USA verpflichtet, die App aus dem Angebot zu nehmen. Sie könnte vorerst weiter genutzt, aber nicht mehr neu installiert werden. Auch Updates wären nicht mehr möglich.
Der Mutterkonzern ByteDance könnte sich auch entscheiden, die App in den USA ganz zu sperren. US-Medien berichten, Trump wolle der App per Dekret einen mehrmonatigen Aufschub gewähren. Diese Variante wäre aber juristisch fragwürdig. Für App Stores wäre es ein Risiko, die App weiter anzubieten. Ganz zurücknehmen kann Trump das Gesetz ohne Zustimmung des Kongresses nicht. Der TV-Sender NBC berichtet, dass auch die Biden-Regierung das Gesetz nicht mehr durchsetzen wolle und Optionen für eine Verlängerung der Frist prüfe.
Welche Auswirkungen hätte ein Verbot in den USA auf Deutschland?
In Deutschland kann TikTok weiter verwendet werden. Für Nutzer ändert sich zunächst nichts. Mit der Zeit könnten aber Inhalte aus den USA weniger werden. Viele Trends, die sich auf der Plattform verbreiten, kommen ursprünglich von dort. Das Angebot könnte also schrumpfen und weniger vielfältig werden.
Könnte ein TikTok-Verbot auch in Deutschland kommen?
In Deutschland ist kein Verbot geplant. Auf EU-Ebene gibt es seit einigen Jahren Gesetze, die Online-Plattformen wie TikTok strenger regulieren und Vorgaben für Moderation, Faktencheck und Transparenz machen. Seit Anfang 2024 ermittelt die EU-Kommission gegen TikTok, unter anderem wegen einer möglichen Suchtgefahr, fehlenden Jugend- und Datenschutzes und möglicher Verstöße gegen Transparenzpflichten. Sollten die Vorwürfe zutreffen, ist aber nicht mit einem Verbot zu rechnen. Stattdessen würden zunächst Bußgelder gegen das Unternehmen verhängt. Diskussionen gibt es aber über strengere Altersgrenzen und über die Entwicklung technischer Systeme, um diese zuverlässig durchzusetzen.
Welche weiteren Kritikpunkte gibt es an TikTok?
Wegen des speziellen Designs der App verbringen viele Nutzer viel Zeit dort. Wer ein Video schaut, muss auf seinem Smartphone nur nach oben wischen und bekommt direkt ein anderes Video angezeigt, das der Algorithmus nach den Vorlieben ausgewählt hat. Fachleute sehen deshalb eine hohe Suchtgefahr. Kritik gibt es auch an der Moderation der Inhalte. Radikales erhält immer wieder eine große Reichweite und wird oft nicht gelöscht, auch wenn es gegen Gesetze oder gegen die Nutzungsbedingungen der App verstößt.
Quelle: KNA