Besuch in Westafrika Baerbock ruft zu "friedlichem Weg" auf
Bei ihrem Besuch in der Elfenbeinküste hat Außenministerin Baerbock die Militärregierungen in der Region aufgefordert, in die internationale Gemeinschaft zurückzukehren und auf Gewalt zu verzichten. Auch Wirtschaftsthemen standen auf der Agenda.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in der Elfenbeinküste die Militärregierungen in der Region zum Gewaltverzicht aufgerufen. Es solle dafür gesorgt werden, dass "die Länder wieder zurückkehren können in die regionale Gemeinschaft ECOWAS", betonte Baerbock nach einem Treffen mit dem ivorischen Präsidenten Alassane Ouattara in Abidjan.
"Daher der Appell an die entsprechenden Putschisten, an die Regime, dass der Weg für die Menschen vor Ort der ist, (...) der auf Frieden gebaut ist und nicht auf Militär und Gewalt", sagte die Außenministerin.
Putsche in mehreren Staaten
In Mali, Burkina Faso und dem Niger waren seit 2020 in einer Reihe von Staatsstreichen Militärregierungen an die Macht gelangt. Die drei Sahelstaaten hatten in der Folge ihre Beziehungen zum ehemaligen Kolonialherren und langjährigen Sicherheitsverbündeten Frankreich abgebrochen und sich zunehmend Russland zugewandt.
Anfang Juli unterzeichneten die drei Staaten einen Vertrag zur "Allianz der Sahelstaaten", bereits 2023 hatten sie die Bildung einer Konföderation beschlossen. Im Januar traten die drei Staaten aus der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS aus.
Es müsse "alles" dafür getan werden, "dass nicht weitere Demokratien in der Region destabilisiert werden", forderte Baerbock. Die Elfenbeinküste und der Senegal - den Baerbock zuvor besuchte - gelten als Stabilitätsanker in der Region.
Besuch in Anti-Terror-Akademie
"Für uns ist die Sicherheit im Sahel zentral", betonte die Ministerin. Sie habe mit Ouattara "intensiv" darüber gesprochen, "wie wir zur Sicherheit hier in der Region beitragen können". Baerbock besuchte angesichts des erstarkenden islamistischen Terrorismus in einigen Ländern auch die Internationale Akademie zur Terrorismusbekämpfung in Abidjan.
Deutschland ist mit einem Beitrag in Höhe von 2,5 Millionen Euro an der Finanzierung der Einrichtung beteiligt. Auch die deutsche Spezialeinheit GSG9 der Bundespolizei trainiert dort regelmäßig. Unterstützt werden die einheimischen Spezialisten von Fachkräften aus Frankreich und den USA.
Auch Wirtschaftsthemen auf der Agenda
Ihren Besuch in Westafrika hatte die Bundesaußenministerin am Montag im Senegal begonnen. Dort hatte sie für einen Ausbau der Beziehungen beider Länder geworben. Auch in der Elfenbeinküste wurde sie von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Grünen-Politikern sprach sich für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen erneuerbare Energien und Infrastruktur aus.