Bundesregierung ernennt Mediator Metternich soll bei Kreditkonflikten vermitteln

Die Bundesregierung hat das neu geschaffene Amt eines Kreditmediators besetzt. Zum Vermittler zwischen Banken und Unternehmen wurde der Bankmanager Metternich ernannt. Er soll angesichts einer drohenden Kreditklemme dazu beitragen, dass vor allem der Mittelstand an Geld gelangt.

Aus Sorge um eine schleppende Kreditversorgung der Wirtschaft hat die Bundesregierung einen Kreditmediator ernannt. Den Posten übernimmt der Chef der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Hans-Joachim Metternich. Er soll künftig bei Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Banken schlichten. Metternich wird seinen Sitz in der Bankenmetropole Frankfurt am Main haben. Seine Arbeit beginnt am 1. März 2010.

Banker und Weggefährte Brüderles

Der 66-jährige Metternich steht seit 1998 an der Spitze der ISB. Er ist ein langjähriger Weggefährte von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der lange Jahre Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz war. Der Mittelstand, der über die schleppende Kreditvergabe der Banken klagt, erhalte nun eine zentrale Anlaufstelle, so Brüderle. "Ich hoffe darauf, dass es durch die Arbeit des Mediators gelingen wird, zusammen mit der Finanzwirtschaft für eine große Zahl von Unternehmen den Weg zu einem Kredit doch noch zu ebnen", sagte Brüderle.

Hans-Joachim Metternich soll im Auftrag der Bundesregierung als Vermittler gegen eine Kreditklemme kämpfen.

Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag beschlossen, diesen Posten zu schaffen. Der Vermittler ist Teil eines Maßnahmenpakets, mit dem die Regierung eine drohende Kreditklemme verhindern will. Im Gespräch ist, dass der Staat den Banken über die Staatsbank KfW und den Deutschlandfonds Kreditrisiken in Milliardenhöhe abnehmen könnte.

Wirtschaftsminister droht Banken

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle drohte den Banken "regulatorische Maßnahmen" an, wenn sie nicht mehr Kredite an die Wirtschaft vergeben. "Man kann schon sagen, dass sie (die Banken) jetzt im Gegenzug mehr tun müssen", sagte der FDP-Politiker im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Wenn sie nicht mehr Kredite vergäben, dann könne der Staat "natürlich auch regulatorische Maßnahmen ergreifen".

Der Steuerzahler habe den Banken großzügig geholfen, Konkurse abgewendet, sagte Brüderle und appellierte an die Banken, ihren Verpflichtungen nachzukommen. "Da sind noch Möglichkeiten, davon bin ich fest überzeugt."

Banken wollen mehr Kredite vergeben

Mehrere Banken kündigten indes an, mehr Kredite an den Mittelstand zu vergeben. "Wir werden ab Januar das Kreditangebot für Firmen mit 2,5 bis 500 Millionen Euro Umsatz um fünf Milliarden Euro erhöhen", sagte Commerzbank-Vorstandschef Martin Blessing der "Süddeutschen Zeitung". Der Staat hatte in der Krise Deutschlands zweitgrößte Bank gerettet und ist mit 25 Prozent an dem Institut beteiligt.

Die Sparkassen wollen einen Fonds gründen, um die Kreditvergabe an Betriebe anzukurbeln. Sparkassen-Präsident Heinrich Haasis sagte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die Sparkassen könnten fünf bis zehn Milliarden Euro überschüssiges Kapital einzahlen. Haasis betonte, die Sparkassen erfüllten ihre Aufgabe. Mit Stand Ende September sei der Kreditbestand trotz der Krise um 6,9 Milliarden Euro höher gewesen als ein Jahr zuvor.