Helaba scheitert formal bei Banken-Stresstest "Kerngesund, aber durchgefallen"

Wie schon im Sommer hat die Helaba auch den europäischen Banken-Stresstest nicht bestanden. Das habe rein formale Gründe, teilte die Landesbank mit. Denn die Kapitalmaßnahmen nach Ende September seien nicht berücksichtigt worden. Das Institut sei kerngesund, betonte Hessens Finanzminister Schäfer.

Erneut hat die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) den Stresstest der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) nicht bestanden. Lediglich aus formal-technischen Gründen sei die geforderte Quote von neun Prozent harten Kernkapitals nicht erreicht, teilten die Bank und das hessische Finanzministerium mit. Nur aufgrund des Stichtags der Bewertung sei die EBA zur Ansicht gekommen, dass der Helaba 1,5 Milliarden Euro fehlten. Faktisch bestehe kein weiterer Kapitalbedarf. Denn letztlich erfülle das Institut bereits alle Anforderungen. "Kein Euro Eigenkapital muss zusätzlich zugeführt werden", betonte die Helaba.

Streit um stille Einlagen

Wie schon beim vorangegangenen Banken-Stresstest im Sommer bilden die stillen Einlagen des Landes Hessen in Höhe von 1,92 Milliarden Euro den Kern des Problems. Diese finanziellen Beteiligungen ohne Stimmrecht erkannte die EBA schon im Sommer nicht als hartes Kernkapital an. Die Helaba wäre damals durch den Stresstest gefallen, verbot der Aufsichtsbehörde aber aufgrund des Streits um die stillen Einlagen die Veröffentlichung ihrer Ergebnisse.

Die hessische Landesregierung hatte als Konsequenz des Stresstests im Sommer zugesagt, ihre stillen Einlagen in hartes Kernkapital umzuwandeln. Dies wird bis zum 30. Dezember rechtsverbindlich geschehen. "Wir haben alle Anforderungen der EBA erfüllt und die Eigenkapital-Basis der Helaba durch die Anpassung unserer stillen Einlagen gestärkt", erklärte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer.

Hessen kritisiert Bankenaufsicht

Er reagierte mit Verwunderung auf die Entscheidung der Bankenaufsicht. Die geänderten Beteiligungsverträge zwischen Bank und Land lägen den Behörden seit mehreren Wochen vor. In der vergangenen Woche habe die EU-Kommission ihr Einverständnis geben. Nach Auffassung der Bankenaufseher war das aber zu spät, um die bisherigen stillen Einlagen zum Stichtag 30. September als hartes Kernkapital zu verbuchen. Wäre dies geschehen, läge die Kernkapitalquote laut Angaben der Landesbank bei 9,8 Prozent. "Die Helaba ist und bleibt ein kerngesundes Institut", betonte Schäfer. Und noch Ende Oktober habe auch die EBA die Bank wissen lassen, dass für sie kein Rekapitalisierungsbedarf bestehe. "Auf unveränderter Faktenbasis nun das Gegenteil zu verkünden, ist jedenfalls kein Beitrag zur Steigerung des Ansehens der EBA als seriösem Player in der Krise", kritisierte er.

Große Banken im Euro-Raum müssen bis Mitte 2012 ihr hartes Kernkapital auf neun Prozent erhöhen. Mit ihrer neuerlichen Untersuchung will die Bankenaufsicht überprüfen, wie viel Geld einzelnen Banken noch fehlt, um diese Marke zu erreichen. Die Ergebnisse will die EBA noch im Laufe dieser Woche veröffentlichen.