Hygiene am Arbeitsplatz Heil beendet Corona-Sonderregeln früher
Anfang Februar soll die Corona-Arbeitsschutzverordnung auslaufen. Zwei Monate früher als geplant beendet Arbeitsminister Hubertus Heil damit die Sonderregeln etwa zu Hygienevorkehrungen in den Betrieben.
Hubertus Heil (SPD) will die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate früher als geplant beenden. "Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben", sagte der Bundesarbeitsminister der Nachrichtenagentur Reuters.
Die besonderen Hygienevorkehrungen hätten vor allem in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet. "Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden", sagte Heil. Wegen der zunehmenden Immunität in der Bevölkerung gehe die Zahl der Neuerkrankungen nun aber stark zurück.
Hygienekonzept und Unterstützung beim Impfen
Bereits im vergangenen Mai waren Vorschriften zum Corona-Arbeitsschutz ausgelaufen. So müssen die Betriebe keine Tests mehr anbieten. Auch die Angebotspflicht für Arbeiten von zu Hause aus besteht nicht mehr.
Im Oktober trat jedoch eine Neufassung der Verordnung in Kraft, die ursprünglich bis zum 7. April 2023 gelten sollte. Begründet wurde die neue Fassung mit der Omikron-Variante BA5. Sorgen bestanden, dass es in den Wintermonaten zu einem erhöhten Infektionsgeschehen kommen könne.
Derzeit sind Betriebe noch verpflichtet, durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept festzulegen. Außerdem müssen Arbeitgeber zur Erhöhung der Impfquote beitragen. Auch diese Regeln entfallen nun.
