Gipfel in Brüssel WTO-Beitritt Russlands nimmt weitere Hürde

Der Beitritt Russlands in die Welthandelsorganisation WTO ist einen weiteren Schritt vorangekommen. Moskau und die EU unterzeichneten in Brüssel ein Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen. Beim zweiten Thema, der Visafreiheit für russische Bürger, gab es aber nur wenig Fortschritte.

Russland ist einem Beitritt in die Welthandelsorganisation WTO entscheidend näher gekommen. Die Regierung des Landes unterzeichnete ebenso wie die Europäische Union bei einem Gipfeltreffen in Brüssel ein Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen.

Außerdem einigten sich auf dem Gipfel beide Seiten auf einen Fahrplan für die Abschaffung der Visa-Pflicht für russische Bürger. "Wir werden jetzt die Schritte festlegen, die dahin führen", sagte Barroso. Er betonte aber zugleich, dass dies nicht automatisch geschehe, sondern alle 27 EU-Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. Die Abschaffung der Visa-Pflicht ist ein jahrelanger Wunsch Moskaus. In zahlreichen EU-Hauptstädten gibt es allerdings Widerstand, da eine Flüchtlingswelle befürchtet wird.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso sprach von einem "Meilenstein". Ein Beitritt Russlands in die WTO im Jahr 2011 sei eine realistische Perspektive, so Barroso. Auch Russlands Staatschef Dmitri Medwedjew zeigte sich zufrieden über den Durchbruch. Dies sei ein "erfolgreiches Jahr gewesen", sagte er.

Moskau machte Zugeständnisse

Moskau hatte zuvor in wichtigen Fragen Zugeständnisse gemacht. So werden die Ausfuhrzölle auf Holz ebenso gesenkt wie die Gebühren auf Produkte aus Asien, die über russische Schienenwege nach Europa gelangen.

Russland verhandelt seit 17 Jahren über einen WTO-Beitritt. Es ist die letzte große Volkswirtschaft, die noch nicht der Welthandelsorganisation angehört. Ein Erfolg wurde bereits im Oktober erzielt, als die USA grünes Licht für eine Aufnahme gaben. Die EU und Russland einigten sich dann im vergangenen Monat im Grundsatz auf die Modalitäten eines russischen WTO-Beitritts. Das letzte Wort haben allerdings die 153 Mitgliedsländer.

Drittgrößter Handelspartner

In den ersten neun Monaten des Jahres 2010 war Russland nach den USA und China der drittgrößte Handelspartner der 27 EU-Länder. Die meisten Geschäfte mit Russland machte Deutschland, das in diesem Zeitraum für 18,8 Milliarden Euro fast ein Drittel aller Waren aus der EU nach Russland verkaufte und für rund 21,8 Milliarden Euro russische Güter einkaufte. Das entspricht knapp einem Fünftel der Einfuhren aus Russland in die EU.