Nach der Europawahl Wer wird nächster deutscher EU-Kommissar?
Nach der Europawahl streiten Union und SPD darüber, wer den nächsten deutschen EU-Kommissar stellen wird. Trotz des Debakels bei der Europawahl hält die SPD an ihrem Anspruch fest, ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz zum Nachfolger des EU-Kommissars Günter Verheugen zu bestellen. Seine Partei wolle, dass Schulz EU-Kommissar werde, sagte SPD-Chef Franz Müntefering im Deutschlandfunk. EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD), der Ende des Jahres ausscheidet, sagte im ARD-Morgenmagazin, aus dem Ergebnis der Europawahl seien keine Ansprüche auf das Amt des EU-Kommissars abzuleiten, es sei schließlich nicht über seinen Nachfolger abgestimmt worden.
Dem widersprach die Union. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, "wer gerade mal über zwanzig Prozent kommt, kann nicht den Anspruch erheben, Personal für die EU stellen zu wollen". Die Union habe mit ihrem Wahlergebnis einen "wirklich berechtigten Anspruch", den nächsten EU-Kommissar zu stellen. Kauder sagte weiter, in der großen Koalition könne keine Einigung über die Besetzung erzielt werden, daher habe Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf hingewiesen, dass die Personalie nach der Bundestagswahl entschieden werde. Auch Merkel hatte am Wochenende den Posten für Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Kommission klar für die Union reklamiert. Ähnlich äußerte sich der CDU-Spitzenkandidat Hans-Gert Pöttering.
Schulz sieht seine Chancen gestiegen
Die CSU erklärte, sie werde keinen SPD-Kanidaten akzeptieren. "Die CDU ist die Partei, die am längsten keinen Kommissar mehr gehabt hat", sagte CSU-Chef Horst Seehofer nach einer Sitzung des Parteivorstands in München. "Wir werden einer Kommission, der ein gewisser Herr Schulz angehört, die Zustimmung verweigern", sagte CSU-Europagruppenchef Markus Ferber.
Schulz selbst sieht seine Chancen sogar gestiegen, wie er im MDR sagte. Er berief sich darauf, dass die Entscheidung über den neuen deutschen Kommissar erst nach der Bundestagswahl fallen werde: "Damit sind meine Chancen gestiegen, denn ich gehe davon aus, dass wir dieses Land nach der Bundestagswahl regieren."