Entscheidung über Draghi vertagt EU-Gipfel sucht Einigung über EZB-Chefposten

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben die Ernennung des Italieners Draghi zum neuen Chef der Europäischen Zentralbank auf heute vertagt. Wegen Streitigkeiten um die Besetzung des EZB-Direktoriums blockierte Frankreich gestern die Berufung. Heute steht die Personalie erneut auf der Tagesordnung des EU-Gipfels.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union halten an der Absicht fest, heute den Italiener Mario Draghi zum neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank zu ernennen. Im jüngsten Entwurf des Gipfelkommuniqués, der in der Nacht geschrieben wurde, ist nach wie vor eine Passage enthalten, in der die Ernennung Draghis mitgeteilt wird. Gestern war die Entscheidung verschoben worden.

Rund um die Besetzung des EZB-Chefpostens gibt es jedoch noch Unstimmigkeiten. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy fordert, dass Rom nach der Bestellung Draghis auf jenen Sitz im EZB-Direktorium verzichtet, den bisher der Italiener Lorenzo Bini Smaghi innehat. Auf diesen Sitz soll ein Franzose rücken, weil Paris sonst nach dem Ausscheiden von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet überhaupt nicht mehr in der EZB-Führung vertreten wäre.

Offenbar ist Italien nun bereit, diesen Forderungen nachzukommen: So berichteten mehrere Agenturen übereinstimmend, dass Smaghi bereit ist, seinen Posten im EZB-Direktorium zu räumen. Dies habe er in einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Frankreichs Präsident Sarkozy eingeräumt.

Ob es im Laufe des Tages eine Einigung gibt, hängt vor allem von der Beilegung dieses Streits zwischen Frankreich und Italien ab. Trichet scheidet im Herbst aus dem Amt aus.