Berechnungen der Deutschen Bundesbank Staatsschulden sind leicht rückläufig
Die Staatsschulden sind im vergangenen Jahr zurückgegangen. Laut Deutscher Bundesbank sanken sie im Jahr 2015 um 24 Milliarden Euro. Ein Grund ist die gute Konjunktur. Die Maastricht-Vorgaben wurden aber erneut verfehlt.
Die Schulden der öffentlichen Hand in Deutschland sind im vergangenen Jahr zurückgegangen. Sie sanken nach Angaben der Deutschen Bundesbank im Jahr 2015 um 24 Milliarden auf 2153 Milliarden Euro. Der Rückgang der Verschuldung gehe dank der guten Konjunktur unter anderem auf einen "spürbaren Überschuss" des Bundes in seinem Kernhaushalt zurück.
Damit verbesserte sich die Schuldenquote, also das Verhältnis der Schulden zum Bruttoinlandsprodukt. Die Quote sank den Berechnungen zufolge um 3,5 Prozentpunkte auf 71,2 Prozent. Deutschland verfehlt damit weiterhin das im Maastricht-Vertrag genannte Ziel einer Schuldenquote von 60 Prozent, ist aber auf dem Weg der Besserung. 2010 hatte der Wert noch 81 Prozent betragen.
Schuldenstand in Bundesländern nahm leicht zu
Stark rückgängig waren vor allem die auf noch 225 Milliarden Euro bezifferten Verpflichtungen aus den Bankenrettungen nach der Finanzkrise 2008/2009. Die in der Krise eingerichteten "Bad Banks" konnten weitere Vermögensgegenstände verwerten und Schulden abbauen, so die Bundesbank.
Rettungsmaßnahmen für angeschlagene Euro-Staaten stehen noch mit 88 Milliarden Euro in den Büchern.
Der Auswertung zufolge wiesen Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen im vergangenen Jahr einheitlich Überschüsse aus. Das Geld wurde aber überwiegend nicht zum Schuldenabbau genutzt, sondern floss in das Finanzvermögen der Öffentlichen Hand. Einzig der Bund baute signifikant Schulden ab. Bei den Bundesländern nahm der Schuldenstand leicht zu. Bei den Gemeinden und Sozialversicherungen habe er sich hingegen stabilisiert.