Zehn ASEAN-Staaten gründen AEC Neue Wirtschaftsgemeinschaft in Südostasien
Zehn Staaten in Südostasien wollen einen gemeinsamen Binnenmarkt schaffen. Sie gründeten beim ASEAN-Gipfel die Wirtschaftsgemeinschaft AEC, die die Länder auch wettbewerbsfähiger machen soll. Vorerst ist das nur ein symbolischer Schritt.
Zehn südostasiatische Staaten haben die Gründung einer Wirtschaftsgemeinschaft beschlossen. Die Mitglieder der Staatengemeinschaft ASEAN unterzeichneten bei ihrem Gipfel in Kuala Lumpur eine Erklärung, derzufolge die Asean Economic Community (AEC) am 31. Dezember rechtskräftig wird. Zwischen den beteiligten Staaten soll die Wirtschaftspolitik besser abgestimmt werden. Zollbarrieren seien zwar bereits weitgehend weggefallen, sagte der malaysische Ministerpräsident Najib Razak. Nun müsse der Handel freier werden. Zudem müssten Barrieren, die Wachstum und Investitionen verhindern, beseitigt werden.
"Meilenstein im Integrationsprozess"
Die Idee zu der Wirtschaftsgemeinschaft war vor 13 Jahren entstanden, 2007 folgte ein erster Entwurf mit dem Ziel, die Region vor allem im Vergleich mit China und Indien wettbewerbsfähiger zu machen. Die nun erfolgte formale Gründung der AEC sei ein "Meilenstein im Integrationsprozess", erklärte die Staatengemeinschaft. Der malaysische Ministerpräsident Najib Razak lobte die Gemeinschaft als eine bahnbrechende Errungenschaft. Er forderte die Mitglieder auf, das Zusammenwachsen zu beschleunigen. Es müsse jetzt alles dafür getan werden, um "wirklich einen Binnenmarkt zu schaffen".
Diplomaten räumten ein, dass die Erklärung der Gipfelteilnehmer kaum konkrete Folgen nach sich ziehe und eher ein symbolischer Schritt sei. Die zehn Länder bleiben ein lockeres Bündnis souveräner Staaten. Sie haben keine länderübergreifenden Behörden nach dem Muster der EU und keine Gesetze, die in allen Mitgliedsländern gelten. Für den Binnenmarkt sind die Zölle zwar schon weitgehend abgeschafft. Doch stehen dem geplanten freien Waren- und Dienstleistungsaustausch noch zahlreiche außertarifliche Handelsbarriere entgegen. Den Bürgern der Region wird es erlaubt sein, in anderen Ländern der Region zu arbeiten. Diese Arbeitnehmerfreizügigkeit wird allerdings auf Jobs in acht Bereichen beschränkt sein, unter anderem gilt dies für das Ingenieurswesen, den Tourismus und das Rechnungswesen. Betroffen sind damit nur 1,5 Prozent aller Jobs in der Region.
Große Unterschiede zwischen den Staaten
Die Vielfältigkeit der Region kann sich als Hindernis erweisen. Eine große wirtschaftliche Kluft trennt die reicheren und armen Wirtschaftsgebiete der Region: Malaysia, Indonesien, Singapur, Brunei, Thailand und den Philippinen stehen die ärmeren Länder Vietnam, Laos, Myanmar und Kambodscha gegenüber. Im ASEAN-Gebiet leben 630 Millionen Menschen, die verschiedene Sprachen sprechen, verschiedenen Religionen angehören und in denen verschiedene politische Systeme herrschen. Es gibt weitere Hindernisse zu überwinden wie Korruption, uneinheitliche Infrastruktur und ungleiche Kosten für Transport und Verschiffung. Die Wirtschaftsleistung der neuen AEC liegt bei 2,6 Billionen Dollar.
Die AEC ist eine von drei Säulen der Staatengemeinschaft ASEAN, die bei dem Gipfel geschaffen wurden. Die beiden anderen beziehen sich auf Sicherheitspolitik und Kultur.