Sachsen Nach U-Ausschuss arbeitet jetzt auch Corona-Enquete-Kommission
In Sachsen hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ihre Arbeit aufgenommen. Ihr gehören zunächst 18 Parlamentarier an.
Die vom Sächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist arbeitsfähig. Das teilte die Landtagsverwaltung mit. Sie besteht zunächst aus 18 Parlamentariern. Die Kommission ist neben dem eingesetzten Untersuchungsausschuss das zweite Gremium, das sich mit der Corona-Pandemie beschäftigt. Zum beabsichtigten Ziel sagte die SPD-Politikerin Simone Lang, es ginge weniger darum, nach Versäumnissen der Vergangenheit zu fragen, sondern Konzepte für einen künftigen Umgang mit Pandemien zu erarbeiten.
Ab sofort widmen sich gleich zwei Gremien des Sächsischen Landtags der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. (Symbolbild)
Grundsatzfragen statt Schuldfragen
Die Enquete-Kommission war kurz vor Weihnachten vom Sächsischen Landtag einstimmig eingesetzt worden. Sie soll sich unter anderem mit grundsätzlichen Fragen wie einer Masken- oder Impfpflicht sowie dem Umgang mit Impfschäden befassen. Im Kern geht es um eine Analyse von Maßnahmen, die in den Jahren 2020 bis 2023 zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie vom Freistaat Sachsen und von den sächsischen Kommunen getroffen wurden.
MDR (sth/tbi)/dpa
