Saarland Pläne für die saarländische Bundesratspräsidentschaft vorgestellt
Ab dem 1. November übernimmt das Saarland turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz des Bundesrats als Vertretung der Bundesländer in Berlin. Am Donnerstag hat Ministerpräsidentin Rehlinger (SPD) die Pläne für die saarländische Bundesratspräsidentschaft vorgestellt.
Aaron Klein
Eine große Ehre und eine tolle Chance für das Saarland: So bezeichnet Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) die saarländische Bundesratspräsidentschaft, die unter dem Motto „Zukunft durch Wandel“ steht. Der Bundesrat sei der Ort, an dem der Föderalismus am stärksten zum Ausdruck gebracht werde.
Rehlinger kündigte unter anderem an, als Bundesratspräsidentin nach Frankreich reisen und auch das Weimarer Dreieck von Deutschland, Frankreich und Polen stärken zu wollen. Das Saarland solle international und in der Bundeshauptstadt bestmöglich präsentiert werden.
Konkrete politische Pläne für die Zeit des saarländischen Vorsitzes nannte Rehlinger nicht. Sie betonte, dass das Amt nicht das Vehikel sei, um Einzelinteressen eines speziellen Bundeslandes durchzusetzen.
Feier zum Tag der Deutschen Einheit
Mit der Bundesratspräsidentschaft geht auch einher, dass das Saarland im kommenden Jahr Ausrichter der zentralen Feier des Tags der Deutschen Einheit wird. Dazu soll es unter anderem ein großes Bürgerfest in der Saarbrücker Innenstadt geben. Außerdem stehe die Präsentation einer Zwei-Euro-Münze auf dem Plan, auf der die Saarschleife geprägt sein soll.
Über dieses Thema berichten die SR info-Nachrichten im Radio am 19.09.2024.
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