Brandenburg SPD-Fraktionschef Daniel Keller soll Wirtschaftsminister in Brandenburg werden

Stand: 06.12.2024 11:33 Uhr

Die Besetzung gilt als Überraschung: SPD-Fraktionschef Keller soll ein wichtiges Ressort in der geplanten SPD-BSW-Regierung in Brandenburg übernehmen. Auch die anderen Personalpläne stehen.

Der Brandenburger SPD-Landtagsfraktionschef Daniel Keller soll Wirtschaftsminister in der Regierung mit dem BSW werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dies am Freitag auf einem Parteitag bekanntgeben. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet.

Justizminister soll demnach Staatskanzlei-Staatssekretär Benjamin Grimm werden, Agrarministerin die Landtagsabgeordnete Hanka Mittelstädt.
 
Steffen Freiberg soll das Bildungsressort weiterführen. Manja Schüle bleibt nach den Informationen Wissenschaftsministerin und Kathrin Schneider (alle SPD) Staatskanzleichefin.
 
Björn Lüttmann ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur als Nachfolger für den Posten des Fraktionschefs vorgesehen. Der 48-Jährige war in der vorigen Wahlperiode Vize-Fraktionschef und Gesundheitspolitiker. Davor war er Parlamentarischer Geschäftsführer. Der gebürtige Lübecker hat seinen Wahlkreis unter anderem in seiner Wahlheimat Oranienburg.
 
Das Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer soll der Abgeordnete Ludwig Scheetz nach den Informationen behalten. Die künftige Fraktionsspitze muss erst noch gewählt werden, wenn ihr Vorsitzender Keller ins Kabinett wechselt.

Tabbert, Müller und Crumbach sollen BSW-Ministerämter übernehmen

Noch haben SPD und BSW nicht final über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abgestimmt, doch schon jetzt nimmt die designierte Landesregierung konkretere Formen an. Nach rbb-Informationen stehen die Namen für die BSW-Ministerien fest.mehr

BSW-Minister stehen auch fest

Das BSW soll insgesamt drei Ministerien in der neuen Regierung erhalten. Nach rbb-Informationen soll die frühere SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller neue Gesundheits- und Sozialministerin werden. Neuer Minister für Infrastruktur und Landesplanung soll Detlef Tabbert werden, Bürgermeister von Templin. Tabbert wechselte in diesem Jahr von der Partei Die Linke zum BSW. Der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, soll neuer Finanz- und Europaminister in Brandenburg werden.
 
SPD und BSW wollen am Freitag auf Parteitagen über den Koalitionsvertrag entscheiden. Es wäre die erste Koalition der beiden Parteien in Deutschland.

Sendung: rbb24 Inforadio, 06.12.2024, 12 Uhr

Quelle: rbb