Baden-Württemberg Rülke will FDP-Chef in Baden-Württemberg werden
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke will Landeschef der Liberalen in BW werden. Das wurde am Samstag nach einer Vorstandssitzung des Landesverbands bekannt.
Die FDP in Baden-Württemberg sucht nach dem Rückzug von Michael Theurer einen neuen Landesparteivorsitzenden. Wie der SWR nach einer Vorstandssitzung des Landesverbandes erfuhr, will Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke neuer Landeschef der Liberalen werden. Demnach gab der 62-Jährige bekannt, sich um den Spitzenposten bewerben zu wollen.
FDP-Landtagsfraktion unterstützt Kandidatur von Rülke
Auf dieser Sitzung hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jochen Haußmann, Rülke für den Posten vorgeschlagen. Haußmann begründete das mit der "notwendigen Beinfreiheit", die der Spitzenkandidat Rülke brauche, um bei der nächsten Landtagswahl erfolgreich zu sein. Rülke werde bei seiner Kandidatur für den Landesvorsitz einstimmig von seiner Landtagsfraktion unterstützt. Das teilten Mitglieder des Landesvorstands dem SWR mit.
Sollte Rülke zum Landesvorsitzenden gewählt werden, hätte auch er wie bei der CDU und der SPD im Land den Fraktionsvorsitz im Landtag und den Landesvorsitz inne. Zudem könne er dann auf Augenhöhe mit CDU-Chef Manuel Hagel und SPD-Chef Andreas Stoch mögliche Koalitionsverhandlungen führen. Es sei ein starkes Signal, dass sich Fraktionschef Rülke in diesen für die FDP nicht einfachen Zeiten in die Verantwortung nehmen ließe, hieß es.
Rülke ist promovierter Germanist und früherer Gymnasiallehrer. Er wollte bereits 2013 FDP-Landesvorsitzender werden, unterlag damals aber in einer Kampfabstimmung gegen Theurer. Danach bildeten die beiden ein Jahrzehnt lang ein Team. Rülke selbst ist seit 2006 Landtagsabgeordneter und seit 1985 FDP-Mitglied. Seine politische Karriere begann er 1999 im Gemeinderat in Pforzheim.
Michael Theurer war zum 1. September auf Vorschlag der Bundesregierung in den Vorstand der Bundesbank gewechselt und legte alle Ämter nieder. Theurer war zuletzt Staatssekretär im Verkehrsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr. Mit Blick auf den Wechsel zur Bundesbank sprach Theurer von einem Lebenstraum, der für ihn in Erfüllung gehe.
Wahl des Parteivorsitzenden Anfang Januar
Die offizielle Wahl des FDP-Landesvorsitzenden soll am 5. Januar 2025 auf dem Landesparteitag der Liberalen stattfinden. Ob es weitere Kandidaten gibt, sei noch nicht klar. Neben Rülke stehe auch der jetzige stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Pascal Kober zur Debatte. Auch eine Mitgliederbefragung soll es davor noch geben geben. Das Ergebnis der Befragung soll im Dezember vorliegen, aber nicht bindend sein. Auch am Parteitag können Mitglieder noch kandidieren.
Auf der Vorstandssitzung wurde zudem Judith Skudelny zur designierten Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gekührt. Das Ergebnis sei einstimmig gewesen, hieß es von den Mitgliedern des Vorstands.
Sendung am Sa., 14.9.2024 18:00 Uhr, SWR1 Baden-Württemberg, SWR1 Baden-Württemberg
