Sicherheitslage verbessert EU will die meisten Soldaten aus Bosnien abziehen

Die EU will mit einem Vier-Stufen-Plan die Zahl der Soldaten in Bosnien-Herzegowina deutlich verringern und damit Kapazitäten frei machen für die Missionen im Kosovo und in Afghanistan. Das entschieden die EU-Verteidigungsminister bei einem informellen Treffen in Wiesbaden.

Die Europäische Union will mit einem Vier-Stufen-Plan die in Bosnien-Herzegowina stationierten 6500 Soldaten deutlich reduzieren. Zunächst werden in einem ersten Schritt 3500 Soldaten abgezogen - darauf einigten sich die Verteidigungsminister der Gemeinschaft bei einem informellen Treffen in Wiesbaden. Deutschland ist der größte Truppensteller. Die EU hatte die Aufgabe, das Land weiter zu stabilisieren, im Dezember 2004 von der Nato übernommen.

Mit dem Abzug aus Bosnien-Herzegowina wollen die Minister Kapazitäten für die Krisenmissionen im Kosovo und in Afghanistan frei machen. Zwar gibt es trotz Fortschritten auf dem Weg zu einem friedlichen Zusammenleben von Muslimen, Kroaten und Serben immer noch Spannungen zwischen den ethnischen Gruppen. Nato und EU sehen den Balkanstaat aber gleichwohl als sicherheitspolitisch "reifes Land" an, saget der neue Chef des EU-Militärstabs, David Leakey.

Truppe im Kosovo bleibt

Gastgeber Franz Josef Jung sprach sich dafür aus, die rund 16.000 Nato-Soldaten im Kosovo zu halten. Es wäre ein "völlig falsches Signal", die Präsenz der Nato dort jetzt zu verringern. Im Streit um den Status des Kosovos rief Jung Serben und Kosovaren zu einer friedlichen Lösung auf. EU-Chefdiplomat Javier Solana teilte Jungs Einschätzung und unterstrich, auch die EU habe auch seiner Meinung nach eine wichtige Rolle für die Stabilität des Kosovos zu spielen. "Bosnien, Serbien, der Kosovo gehören zu unserem Kontinent. Deshalb ist ihre Stabilität fundamental für uns."

Kritik an deutscher Polizeiarbeit in Afghanistan

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Ministerrunde stand die Lage in Afghanistan. Nato-Generalsekretär Jaap De Hoop Scheffer übte dabei deutliche Kritik an der deutschen Polizeiausbildung am Hindukusch. Diese sei zwei Jahre hinter den Plänen zurück. Ziel sei die Ausbildung von 60.000 Polizisten, bisher hätten die 40 deutschen Ausbilder in Kabul aber nur 17.000 Afghanen geschult. Jung sagte, deshalb sei die Entscheidung richtig, die Zahl der Beamten zu vervierfachen. Die EU-Staaten wollen zusätzlich zu den 40 deutschen Ausbildern weitere 160 Beamte in das Land entsenden.