Personalentscheidung Esken will nicht noch einmal SPD-Chefin werden
Saskia Esken kandidiert nicht mehr als SPD-Vorsitzende. Sie sagte am Abend exklusiv dem ARD-Hauptstadtstudio, es sei für sie an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben. Im Juni wählt die SPD eine neue Führung.
Seit Wochen wird über die Zukunft von SPD-Chefin Saskia Esken diskutiert. Bei der Bildung der neuen Bundesregierung ist sie leer ausgegangen. Andere Sozialdemokraten haben ein Ministeramt bekommen. Auch an der neuen Fraktionsspitze war kein Platz für sie. Und jetzt ist auch klar, dass Esken sich aus der Parteiführung zurückzieht. Beim Parteitag im Juni will sie nicht noch einmal als SPD-Vorsitzende kandidieren. Das sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio.
"Ich hatte die Freude und die Ehre, sechs Jahre lang die Vorsitzende der Partei zu sein. Nun ist es an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben", so Esken im Bericht aus Berlin. "Ich gebe jetzt mein Parteivorsitzendenamt auf und mache Platz für die Erneuerung."
Es gehe ihr darum, dass die SPD nach der "Wahlschlappe" bei der Bundestagswahl deutlich mache, "wir haben viele junge neue Gesichter". Damit die jetzt Verantwortung übernehmen, dafür wolle sie "Raum geben", so Esken. Es handele sich um einen Entschluss, der "gereift" sei. Sie wolle insbesondere für junge Frauen in der SPD Platz machen. "Das ist ein Weg, den ich für mich so im Laufe der letzten Tage und Wochen entwickelt habe." Esken kündigte aber an, ihr Mandat im Bundestag, in dem sie seit 2013 sitzt, zu behalten.
Auf die Frage, ob sie sich angesichts der Kritik der vergangenen Wochen ungerecht behandelt fühle, sagte Esken: "Ich glaube, dass Frauen in der Politik insgesamt anders beurteilt werden und auch härter und kritischer betrachtet werden als Männer." Frauen müssten "in einem hohen Maße männlich geprägten Rollenklischees" genügen. "Da müssen wir uns als Frauen auch dagegen verwahren."
Nachfolge noch unklar
Auf dem Parteitag im Juni wählt die SPD eine neue Führung. Im Bericht aus Berlin sprach sich Esken dafür aus, dass es weiterhin eine Doppelspitze geben soll. Diese habe sich "bewährt".
Doch wer dann Nachfolgerin von Esken werden soll, ist noch unklar. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hatte am Wochenende Interesse an einer Bewerbung an der Seite von Parteichef Lars Klingbeil signalisiert. "Ich habe den Parteivorsitz nicht ausgeschlossen, aber bisher sind beide Vorsitzenden ja im Amt", sagte Bas den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Lars Klingbeil hat angekündigt, er will weitermachen. Saskia Esken hat sich noch nicht geäußert, insofern sollte man jetzt nicht spekulieren." Inzwischen herrscht aber Klarheit und eine Kandidatur von Bas wäre möglich.
SPD-Chefin seit 2019
Seit 2019 ist Esken Parteichefin. Sie gehört damit zu den am längsten amtierenden SPD-Vorsitzenden. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren nur Kurt Schumacher, Willy Brandt und Sigmar Gabriel länger im Amt.
Zunächst führte sie die Partei im Duo mit dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. In den Folgejahren sorgte sie maßgeblich mit für eine Stabilisierung der SPD. Nach 2021 stützte sie Bundeskanzler Olaf Scholz, obwohl sie nicht immer einer Meinung mit ihm war. Zuletzt handelte sie an der Seite des Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU aus. Bei der Verteilung der Ministerposten im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ging sie aber leer aus.
Zusammen mit Lars Klingbeil führt Esken seit 2021 die SPD
Klingbeil lobt Esken
Klingbeil dankte Esken "für die enge und immer vertrauensvolle Zusammenarbeit an der Spitze unserer Partei". Es seien sechs sehr intensive Jahre mit ihr gewesen - erst als ihr Generalsekretär, dann als ihr Co-Vorsitzender. "Wir haben die SPD zusammen durch Höhen und Tiefen geführt. Das hat uns gegen viele Widerstände zusammengeschweißt", sagte Klingbeil der Nachrichtenagentur dpa.
Esken habe sehr stark in die Partei hinein gewirkt und Pole zusammengeführt. Und sie habe der SPD mit ihrer Expertise in der Digital-, Bildungs- und Familienpolitik ein neues Profil gegeben.
Esken gilt als ungemütlich und hart im Nehmen
In den vergangenen Wochen hatte es parteiintern teils heftige Kritik an Esken gegeben, die in ihrem Wahlkreis Calw als Direktkandidatin nur 12,9 Prozent der Erststimme geholt hatte. Sie zog über die SPD-Landesliste in den Bundestag ein.
An Esken scheiden sich in der SPD die Geister: Die einen schätzen sie als unverblümte und angstfreie Stimme des linken Flügels. Andere halten sie für unberechenbar und würden ihr am liebsten ein Talkshow-Verbot erteilen. Esken gilt als hart im Nehmen, ungemütlich und stur. Die Schwarzwälderin nimmt oft kein Blatt vor den Mund. Ihre berufliche Karriere erzählt die klassische SPD-Geschichte einer Aufsteigerin von der Paketbotin bis in den Bundestag.