Vorschlag der Bundesregierung Niels Annen soll UN-Flüchtlingskommissar werden
Die Bundesregierung hat Außen- und Entwicklungspolitiker Niels Annen als neuen UN-Flüchtlingskommissar nominiert. Er wäre der erste Deutsche an der Spitze des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge.
Nach dem Willen der Bundesregierung soll Niels Annen die Rolle als UN-Flüchtlingskommissar übernehmen, wenn die Amtszeit des Italieners Filippo Grandi am Ende des kommenden Jahres ausläuft. Der SPD-Politiker wurde im Kabinett offiziell als Nachfolgekandidat für Grandi vorgeschlagen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte.
Für einen Wechsel an die Spitze des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) müsste Annen von der Generalversammlung der Vereinten Nationen bestimmt werden. Üblicherweise wählt der UN-Generalsekretär nach Konsultation mit den UN-Regionalgruppen den Kommissar aus und bringt die Personalie dann vor die Vollversammlung. Dabei verfügen große Geldgeber des UNHCR wie Deutschland über starkes Gewicht. Bislang ist aber noch kein Deutscher mit dem Spitzenjob betraut worden.
Seit Jahren mit internationaler Politik befasst
Annen ist derzeit Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, von 2018 bis 2021 war er Staatsminister im Auswärtigen Amt. Zuvor war er unter anderem Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und mehrfach Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages.
Im Sommer hatte der 51-Jährige erklärt, bei der Wahl 2025 nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren, wo er für den Wahlkreis Eimsbüttel in Hamburg vertreten ist. Annen gilt als enger Vertrauter von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Bundeskanzler Olaf Scholz
Grandi übernahm die Position im Januar 2016 und befindet sich zurzeit in seiner zweiten Amtszeit. Vor Grandi hatte der heutige UN-Generalsekretär António Guterres das Amt inne.
Das UNHCR schützt und unterstützt nach eigenen Angaben weltweit Menschen, die auf der Flucht vor Verfolgung, Krieg und Gewalt sind. Als "Hüter" der Genfer Flüchtlingskonvention, dem wichtigsten Dokument zum Schutz von Flüchtlingen, überwacht UNHCR weltweit deren Einhaltung.
Seit der Gründung 1950 hat sich der Aufgabenbereich des UN-Flüchtlingshochkommissariats wesentlich erweitert. Neben dem internationalen Flüchtlingsschutz kümmert sich das UNHCR weltweit um den Schutz von Staatenlosen, Binnenvertriebenen, Asylsuchenden und Menschen, die freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt sind.
In Krisenfällen hilft das UNHCR vor Ort mit der Bereitstellung von lebenswichtiger Versorgung etwa mit Trinkwasser, Notunterkünften, Decken oder medizinischer Hilfe und in manchen Fällen auch mit Nahrungsmitteln.