BSW-Co-Chefin Mohamed Ali für "anderen Umgang" mit der AfD
Die Co-Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Mohamed Ali, hat sich zum künftigen Umgang mit der AfD geäußert. Man wolle die AfD "inhaltlich stellen", Anträge der Partei aber nicht kategorisch ablehnen.
Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.
"Durch Worthülsen wie 'Brandmauer' und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der Rheinischen Post.
Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.
Zweistellige Ergebnisse im Osten
Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden.
Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Wagenknecht. Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. "Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben", so die Parteichefin.
Ähnliche Aussage von Wagenknecht
Wagenknecht hatte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im August gesagt: "Der bisherige Umgang, reflexartig alles abzulehnen, was von der AfD kommt und sich dafür als große Demokraten zu feiern, hat Höcke und Co. offensichtlich nicht ausgebremst." Es brauche einen anderen Umgang mit der AfD.
"Wenn die AfD sagt, der Himmel ist blau, wird das BSW nicht behaupten, er sei grün." Daraus Koalitionsabsichten abzuleiten, sei aber kindisch, so Wagenknecht.