Nach Afghanistan und in die Türkei Faeser kündigt "zeitnah" weitere Abschiebeflüge an
Ende August startete der erste und bisher einzige Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan - aber die Bundesregierung hat schon weitere in Planung. Auch in die Türkei sollen Flugzeuge starten.
Deutschland will in naher Zukunft weitere Asylbewerber per Flugzeug abschieben - auch nach Afghanistan. "Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben", hat Bundesinnenminsterin Nancy Faeser erklärt.
Im Bundestag betonte Faeser, dass Deutschland bereits Abschiebungen von Gefährdern und Straftätern nach Afghanistan vollzogen habe - anders als andere europäische Staaten. Es gehe darum, die "innere Sicherheit in Deutschland zu priorisieren". Doch die Aktionen bräuchten monatelange Vorbereitung.
Flüge in die Türkei mit Ankaras Kooperation
In die Türkei seien ebenfalls Abschiebeflüge geplant, so Faeser. Vorher müsse aber noch ein Ergebnis in den Verhandlungen mit Ankara erzielt werden.
Die Bundesregierung verhandelt derzeit mit Ankara, um eine Kooperation für künftige Abschiebungen zu erreichen. Ende September hieß es, die Türkei habe sich zu praktischen Erleichterungen bei der Abwicklung bereit erklärt. Es gab Berichte, nach denen die Türkei bis zu 500 türkische Staatsbürger pro Woche aufnehmen würde. Von türkischer Seite wurden die Angaben jedoch dementiert.
"Erfolge in den nächsten Wochen"
"Wir arbeiten daran, und ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Wochen dort Erfolge vermelden können", sagte Faeser mit Blick auf die laufenden Verhandlungen. Die Bundesländer seien bereits gebeten worden, entsprechende Listen für mögliche Flüge in die beiden Länder zu erstellen.
Eine deutsch-türkische Kooperation soll beispielsweise erreichen, dass abgelehnte Asylbewerber Papiere für den Rückflug nicht mehr ausschließlich bei der Botschaft in Berlin, sondern auch in türkischen Generalkonsulaten abholen können.
Die Türkei liegt bei den Herkunftsländern von Asylbewerbern hinter Syrien und Afghanistan auf Platz drei. Geprüft wird laut Faeser auch, wie Abschiebungen von Straftätern nach Syrien organisiert werden könnten.