49-Euro-Ticket Länder werfen Wissing Verzögerung vor
Das Startdatum des 49-Euro-Tickets verzögert sich weiter. Zuletzt war dafür der 1. April im Gespräch. Bremen hält auch das mittlerweile für unrealistisch. Die Länder sehen die Schuld bei Bundesverkehrsminister Wissing.
Mehrere Bundesländer werfen Bundesverkehrsminister Volker Wissing vor, für Verzögerungen beim Start des 49-Euro-Tickets verantwortlich zu sein. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann sagte der "Süddeutschen Zeitung": "An uns Ländern liegt es nicht, dass sich das 49-Euro-Ticket verzögert." Die Länder seien bereit, die Verkehrsverbünde auch. Hermann sei verwundert, "dass der Bundesverkehrsminister mit den Vorbereitungen nicht vorankommt. Schließlich wollte er selbst ja ursprünglich das 49-Euro-Ticket bereits zum Jahreswechsel einführen."
Bayern: Wissing noch "viele Antworten schuldig"
Auch Bayern kritisierte Wissings Vorgehen beim sogenannten Deutschlandticket. Verkehrsminister Christian Bernreiter sagte dem "Münchner Merkur": "Herr Wissing spricht zwar oft davon, dass das Deutschlandticket bald starten soll, ist aber immer noch viele Antworten schuldig." So habe der Bund die Fragen des Beihilferechts noch nicht abschließend mit der EU-Kommission geklärt.
Bernreiter lehnt außerdem Wissings Plan ab, das Ticket nur digital anzubieten. "Längst nicht alle Menschen haben ein Smartphone, das gilt für Ältere wie auch für kleine Schulkinder", sagte Bernreiter. Er forderte außerdem, bei der Aufteilung der Einnahmen aus dem Ticket müssten auch die kleineren Unternehmen im ländlichen Raum ihr Auskommen haben.
Bremen: Gespräche verlaufen schleppend
Am Samstag hatte bereits Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer davor gewarnt, dass sich das Startdatum des bundesweiten Nahverkehrstickets weiter verzögern könnte. Als Startdatum war zuletzt der 1. April im Gespräch. Schaefer sprach nun vom 1. Mai: Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens solle der Verkauf des Tickets am 3. April starten, gültig wäre es dann ab dem folgenden Monat.
"Für den termingerechten Start zum 1. Mai 2023 brauchen wir aber mehr Kompromisse und Solidarität - und einen Bundesminister, der nicht die Umsetzung blockiert", sagte die Bremer Senatorin. Wenn die Gespräche und Verhandlungen zwischen Bund und Ländern "weiter so schleppend verlaufen", sehe sie "schwarz für einen zeitnahen Start".
Ministerium weist Schuld von sich
Das Bundesverkehrsministerium hingegen hatte zuletzt erklärt, für die Umsetzung des Tickets seien in erster Linie die für den ÖPNV zuständigen Länder und Verkehrsunternehmen zuständig.
Das 49-Euro-Ticket soll deutschlandweit im Nahverkehr gültig sein. Es steht in der Nachfolge des Neun-Euro-Tickets, das es im vergangenen Sommer als Entlastungsmaßnahme wegen der hohen Energiepreise für drei Monate gegeben hatte.