Löschung binnen 30 Tagen USA verbieten TikTok auf Regierungshandys
Weltweit verbieten immer mehr Behörden den Einsatz von TikTok auf Diensthandys. Die USA hatten im Dezember ein entsprechendes Gesetz verabschiedet - jetzt haben Beschäftigte der Bundesbehörden 30 Tage Zeit, um die App zu löschen.
Die US-Regierung hat Angestellte aller Bundesbehörden aufgefordert, die Kurzvideo-App TikTok von ihren Diensthandys zu löschen. Das Büro für Management und Budget teilte mit, dass die Behörden 30 Tage Zeit hätten, dafür zu sorgen, dass die App von allen Mobilgeräten der Bundesbehörden entfernt wird. Damit werde auf Risiken "für heikles Datenmaterial der Regierung" durch die App reagiert, die im Besitz eines chinesischen Unternehmens ist.
Mit dem Schritt setzt die US-Regierung ein kürzlich von Präsident Joe Biden unterzeichnetes und vom Kongress im Dezember verabschiedetes Gesetz um, das die Nutzung von TikTok auch im Repräsentantenhaus und im Senat wegen Spionagebedenken verbietet. Das Weiße Haus schreibt seinen Angestellten bereits vor, die App nicht mehr auf Diensthandys zu nutzen - ebenso wie die Ministerien für Verteidigung, Heimatschutz und Auswärtiges. Im US-Kongress ist derzeit ein Gesetzentwurf eingebracht, der ein noch weitreichenderes Verbot der App in den USA möglich machen könnte.
Kritik aus Peking
Die chinesische Staats- und Parteiführung kritisierte das Verbot durch die US-Regierung. Die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, sagte in Peking: Die Weltmacht Nummer eins habe Angst vor einer App, die junge Leute mögen.
Der US-Seite fehle jegliches Selbstvertrauen und sie überdehne den Begriff der nationalen Sicherheit, so Mao weiter. Die US-Regierung solle die Grundsätze des fairen Wettbewerbs respektieren und ein offenes Umfeld für Unternehmen aller Art schaffen.
TikTok in China bereits gesperrt
Die Sprecherin erwähnte jedoch nicht, dass TikTok für die 1,4 Milliarden Menschen in China bereits gesperrt ist. Dort gibt es nur die zensierte chinesische Version Douyin. Darüber hinaus sind fast alle großen ausländischen Apps und Internetseiten in China nicht ohne Weiteres nutzbar - darunter Twitter, WhatsApp, Facebook, Instagram und Angebote von Google. Auch der Marktzugang für Unternehmen in anderen Branchen ist in der Volksrepublik stark eingeschränkt.
Kritik kam auch von TikTok selbst. Der Ansatz der USA würde andere Regierungen weltweit beeinflussen, sagte Brooke Oberwetter von TikTok gegenüber der Nachrichtenagentur AP. "Diese Verbote sind kaum mehr als politisches Theater."
Immer mehr Behörden verbieten TikTok
Weltweit verbieten immer mehr Behörden ihren Beschäftigten, TikTok auf Diensthandys zu nutzen: So gab auch Dänemark heute ein entsprechendes Verbot bekannt, wie die Nachrichtenagentur AP meldete. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hatte gestern mitgeteilt, die App solle bis heute von Regierungstelefonen entfernt werden. Auch die EU-Kommission untersagte dies in der vergangenen Woche. Bei der deutschen Bundesregierung ist TikTok laut der Nachrichtenagentur dpa auf Diensthandys weder installiert noch kann es heruntergeladen werden.
Die Kurzvideo-App gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Vor allem bei jungen Menschen ist sie sehr beliebt. Kritiker befürchten allerdings, dass die Daten nicht sicher sind und der chinesische Staat Zugriff darauf haben könnte. TikTok weist das zurück.