Verhandlungserfolg für Sarkozy Russland will Truppen aus Georgien abziehen

Russland hat zugesagt, seine Truppen aus dem georgischen Kernland abzuziehen. Voraussetzung dafür sei das Eintreffen einer internationalen Schutztruppe, sagte der russische Präsident Medwedjew. Auch EU-Beobachter sollen nach Georgien reisen.

Russland will seine Truppen innerhalb eines Monats aus den Pufferzonen vor den abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien abziehen. Das verkündete der russische Präsident Medwedjew auf einer Pressekonferenz. Zuvor hatte er mit dem amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy über eine Lösung im Kaukasus-Konflikt verhandelt.

Internationale Schutztruppe in der Region

Bedingung des Abzuges sei, dass auch die georgischen Truppen bis zum 1. Oktober in ihre Kasernen zurückbeordert würden, sagte Medwedjew weiter. Frankreich und die EU hätten ihm garantiert, dass von Georgien keine weitere Gewalt ausgehen werde, so Medwedjew. Zur Überwachung des Waffenstillstands solle eine internationale Schutztruppe in die Region reisen. Am 15. Oktober soll zudem eine internationale Konferenz in Genf einberufen werden, um über die Zukunft der abtrünnigen Provinzen zu beraten.

Auch EU-Beobachter beteiligt

Nach Angaben von Sarkozy wird auch eine Beobachtermission der Europäischen Union zur Überwachung der Waffenruhe nach Georgien reisen. Darauf hatten sich die EU-Außenminister am Wochenende geeinigt. Russland hatte diesen Vorschlag zunächst abgelehnt. Diese würde nur unnötig die internationalen Beobachtungsmissionen fragmentieren, die heute schon von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den Vereinten Nationen durchgeführt würden, hieß es aus dem russischen Außenministerium.

Sarkozy ist mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach Moskau gereist. Im Anschluss wollen sie nach Georgien weiterfliegen, um dort mit Präsident Michail Saakaschwili zu sprechen.