APEC-Gipfel setzt auf Freihandel Zwölf Monate kein Protektionismus

Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen-Wirtschaftskooperation APEC haben sich ein gewagtes Versprechen gegeben. Ein Jahr lang wollen sie auf jeden Protektionismus verzichten, um der Finanzkrise zu begegnen. Doch dies dürfte zunächst nicht mehr sein als eine Absicht.

Von Gottfried Stein, ARD-Hörfunkstudio Südamerika

In Lima suchen 21 Staats- und Regierungschefs Auswege aus der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise. Ihr Wort hat Gewicht: Die APEC, die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation, repräsentiert immerhin rund die Hälfte des weltweiten Wirtschaftsvolumens. Die Gesprächsrunden finden hinter verschlossenen Türen statt, aber die Richtung steht fest. Die Finanzmärkte mögen außer Rand und Band geraten sein, aber zumindest für die kommenden zwölf Monate wollen die APEC-Chefs auf jeglichen Protektionismus verzichten.

US-Präsident George W. Bush, der vermutlich seine Abschiedsvorstellung auf internationalem Parkett gibt, hatte sich zum Auftakt entschieden gegen staatliche Eingriffe in die Märkte ausgesprochen. Die USA, meinte Bush, würden auf freie Märkte, Freihandel und freie Menschen setzen. Die große Depression der 30er Jahre hätte gezeigt, dass globaler Protektionismus der Weg zum globalen wirtschaftlichen Ruin sei. Auch der peruanische Präsident und Gastgeber des Gipfels, Alan Garcia, pries zum Auftakt noch einmal Freihandel und Marktwirtschaft als adäquate Mittel zur Überwindung der Krise an.

Nicht zuviel erwarten

Die Gespräche im Komplex des Verteidigungsministeriums in Lima drehen sich um drei Themen: Die Finanzkrise, die festgefahrenen Welthandelsgespräche in der sogenannten Doha-Runde und die Energieversorgung. Vermutlich wird auch dieser APEC-Gipfel - wie bei Vorgängertreffen - außer Absichtserklärungen wenig Konkretes beschließen. Zu unterschiedlich sind die Interessen einerseits der großen Industrieländer wie USA, Russland oder Japan und der aufstrebenden Schwellenländer wie China oder Südkorea. Auch regional gehen die Meinungen auseinander. Die lateinamerikanischen Länder Mexiko, Chile und Peru sind nicht in der Lage, eine gemeinsame Position zu finden.

So liegt der Wert dieses Gipfels eher in der Möglichkeit, in kurzer Zeit auf engsten Raum bilaterale Gespräche über bilaterale Themen zu führen. Alle machen davon kräftig Gebrauch. Bush nutzte die Gelegenheit, sich mit seinen Amtskollegen aus Russland, Japan, Kanada und Südkorea zu beraten. Andere, wie Peru und Japan, schlossen bilaterale Freihandelsabkommen ab - ein Weg, der immer beliebter wird, weil sich überregionale Wirtschaftsabkommen immer schwieriger erzielen lassen. Kolumbiens Präsident Alvaro Uribe rührte ebenfalls kräftig die Werbetrommel für beiderseitige Handelsbeziehungen - dabei ist Kolumbien als Nichtmitglied nur als Gast vertreten, der aber 2010 ebenfalls in die APEC aufgenommen werden soll.

Es den G-20 gleichtun

Aber auch bei den offiziellen Gipfelgesprächen fehlt es nicht an gutem Willen. Einig sind sich die Staatschefs, dass sie den Vorgaben der G-20 Beschlüsse des Finanzgipfels letzte Woche in Washington folgen wollen. Klar ist auch, dass die festgefahrenen Welthandelsgespräche wieder belebt werden müssen. Die APEC will dazu in den nächsten Monaten neue Vorschläge unterbreiten.